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LCD-Farbfernsehempfangsgerät mit DVD/CD-Player - aus DVB-T Tuner und PLL-Tuner für den Fernseh- und Rundfunkempfang, DVD/CD-Player, Lautsprecher und Uhr in einem Unterbaugehäuse (Abmessungen: 355 x 55 x 260 mm) mit klapp- und drehbarem 7" LCD-Bildschirm, Bedienelementen und Anschlussbuchsen, mit externem Netzteil, einer separaten Infrarot-Fernbedienung sowie mit einer beiliegenden Stabantenne, - zum Empfang von Fernseh- und Rundfunkprogrammen und zur Bild- und Tonwiedergabe von DVD/CD verschiedener Formate, - zusammen mit Beipack (AV-Kabel, Montagematerial und Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verpackung. Das Fernsehempfangsgerät mit DVD/CD-Player bestimmt den Charakter des Ganzen. "Fernsehempfangsgerät mit eingebautem Rundfunkempfangsgerät und Bild- und Ton- wiedergabegerät (Videowiedergabegerät), mit Bildschirm, für mehrfarbiges Bild, kein Projektionsfernsehgerät (Fernsehempfangsgerät, noch nicht zusammengesetzt mit Antenne, in funktioneller Einheit mit Netzteil und Infrarot-Fernbedienung, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

Richtkoppler - aus zwei untereinander verschalteten Transformatoren auf einem Doppellochferritkern auf einer Kunststoffgrundplatte mit fünf Anschlüssen, Abbildung s. Anlage, - zur Signalauskopplung nach Einbau in verschiedene Geräte aus dem Bereich der Antennentechnik. "Elektrisches Teil von Maschinen, Apparaten und Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Richtkoppler"

Handtasche, siehe Foto, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit Abmessungen von ca. 25 (H) x 34 (B) x 7 (T) cm, - mit zwei Handtragegriffen, - oben mit einem Reißverschluss zu schließen,, - gefüttert, - innen mit einem Einsteckfach für ein Handy und einem Reißverschlussfach, ansonsten ohne weitere Einteilung, - Handtasche, da in erster Linie dazu bestimmt, kleinere persönliche Gegenstände aufzu- nehmen, - augenscheinlich nicht handgearbeitet.

Zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Ware zur Innenausstattung und einer elektrischen Lichterkette (Leuchtgirlande), sog. Lampenzylinder, siehe beigefügtes Foto, - aus 0,6 mm dicken, buntgewebten, durchscheinenden Geweben aus gewichtsmäßig vorherrschend (lt. Papiereinleger) Polyester und Polyamid (beides synthetische Chemiefasern) und metallisierten Garnen der Position 5605, - schlauchartig zusammengenäht (konfektioniert), mit einer Länge von ca. 200 cm und einem Durchmesser von ca. 27 cm, - an beiden Enden gesäumt und einem, in den Saum eingeschobenen Ring aus Kunststoff sowie schmalen Streifen aus Geweben als Aufhängevorrichtung, - an einem Ende ist das Batteriegehäuse einer batteriebetriebenen, elektrischen Lichterkette (Leuchtgirlande) in einer kleinen "Tasche" eingearbeitet und die Lichterkette mit 12 kleinen Glühlampen lose eingelegt, die im eingeschalteten Zustand durch das Gewebe sichtbar sind, - stellt sich insgesamt betrachtet (mit Lichterkette) nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, - nach dem Umfang und dem Verwendungszweck ist die Ware zur Innenausstattung als charakterbestimmend anzusehen; die Leuchtgirlande erhöht im eingeschalteten Zustand lediglich die Zierwirkung der Ware (damit keine Ware der Position 9405).

Tragbare Musikanlage - aus CD-Player, analogem Magnetbandkassettenrekorder, Lautsprechern, Tonfrequenzver- stärker, Funkempfänger und Stromversorgung in einem Gehäuse (Abmessungen: 330 x 420 x 250 mm) mit Tragegriff, Bedienelementen und Audioanschlüssen, mit Infrarot-Fern- bedienung und Funkmikrofon, - zur Tonwiedergabe von Compact-Discs (Audio-CD) und von Magnetbandkassetten, zur Tonaufnahme auf Magnetbandkassetten, zum Umwandeln von elektrischen Tonfrequenz- impulsen in Schallwellen und umgekehrt sowie zur Tonfrequenzverstärkung, ohne kennzeichnende Haupttätigkeit. "Tonaufnahme- und -wiedergabegerät, nicht von den Unterpositionen 8519 2010 bis 8519 5000 erfasst, magnetische und optische Aufzeichnungsträger verwendend, mit eingebauter Tonaufnahmevorrichtung, kein Diktiergerät, Magnetbandgerät für die Tonaufnahme- und Tonwiedergabe, netzbetriebenes Kassettengerät mit eingebautem Verstärker und Lautsprechern - Musikanlage mit CD-Player und Kassettenrekorder (Kombination aus CD-Player, Kassettenrekorder, Lautsprechern, Funkempfänger und Tonfrequenzverstärker - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -, in funktioneller Einheit mit Infrarot-Fernbedienung und Funkmikrofon)"