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Reinigungstücher, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in einem bedruckten Polybeutel verpackt, - annähernd quaderförmig, an den Rändern wellenförmig zugeschnitten, laut Antrag mit den    Abmessungen (L x B x H) von 10 cm × 6,5 cm × 2,5 cm, - mit einer ca. 0,4 cm dicken Seite aus einem mit Bindemittel verfestigten Vliesstoff aus Spinn-   stoffen (laut Untersuchungsergebnis keine Schleifmittel enthaltend); laut Antrag zum Entfernen    starker Verschmutzungen, - mit einer ca. 1,7 cm dicken Seite aus Zellkunststoff (laut Antrag: regenerierte Cellulose); laut    Antrag zum Aufwischen und Nachtrocknen, - dient laut Antrag zum Reinigen von empfindlichen Oberflächen, - durch Kleben zusammengefügt, somit konfektioniert, - sowohl der Vliesstoff als auch der Zellkunststoff sind für die Reinigung mit Wasser und/oder    Reinigungsmitteln bestimmt; der Vliesstoff verleiht der Ware jedoch u. a. aufgrund der    besonderen Struktur seiner Oberfläche ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Reinigungstücher) aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Reinigungstücher, sog. Cleaning Cloth, Art.-Nr. 74130, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- als Meterware auf einer Rolle mit einer Breite von 11 cm; in regelmäßigen Abständen mit einer Strich-    perforation versehen, um einzelne "Vliestücher" abtrennen zu können, -- aus einem mechanisch im Wasserstrahlverfahren und mit Bindemittel verfestigten Vliesstoff aus     53 GHT synthetischen Chemiefasern (Polyethylenterephthalat) und 47 GHT Zellstofffasern, -- dienen als Reinigungstücher, - laut Antrag durch bloßes Abtrennen gebrauchsfertig, somit konfektioniert, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die synthetischen Chemiefasern den Charakter   der Ware. "Andere konfektionierte Waren (Reinigungstücher) aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Reinigungstuch, sog. Duo-Schwamm Extra dünn, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer anderen konfektionierten Ware (Reinigungstuch) und   einem anderen Haushaltsartikel aus Kunststoff (Schwamm); der Schwamm ist vollständig von dem   Reinigungstuch umhüllt, - annähernd quaderförmig, mit den max. Abmessungen (L x B x H) von ca. 17 cm x 11 cm x 2 cm, - Reinigungstuch: -- auf einer Seite (zur Entfernung von Staub und zum Trocknen) aus einem ca. 1,7 mm dicken    Schlingengewirke aus Spinnstoffen, -- auf der anderen Seite (zur Reinigung von Scheiben und Spiegeln) aus einem einfarbigen Vliesstoff    aus Spinnstoffen, -- an den Rändern mit Überwendlichnähten zusammengenäht (somit konfektioniert), -- im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung überwiegt weder das     Gewirke noch der Vliesstoff; keinem der beiden textilen Flächenerzeugnisse kann somit eine charakter-    bestimmende Eigenschaft im Sinne der AV 3 b) zuerkannt werden; das Reinigungstuch ist somit der    von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN; 6307 1010 und 6307 1030) in    der Nomenklatur zuletztgenannten zuzuweisen, - Schwamm:  -- aus Zellkunststoff, - sowohl das Reinigungstuch als auch der Schwamm verfügen über die objektiven Merkmale von Waren,   die für die Reinigung mit Wasser und Reinigungsmitteln bestimmt sind; das Reinigungstuch verleiht der   zusammengesetzten Ware jedoch u. a. aufgrund der besonderen Struktur seiner Oberflächen ihren   wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Reinigungstücher, sog. 40er Allzwecktuch auf Rolle 40x20cm Polyester blau/weiß, Art. 706850, Foto siehe Anlage, - mit einem bedruckten Pappeinleger in einer Kunststofffolie verpackt, - als Meterware auf einer Rolle (laut Antrag 40 Stück ergebend), mit einer Breite von laut Antrag 20 cm, - aus Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - in regelmäßigen Abständen von laut Antrag 40 cm mit einer Perforation zum Abtrennen der einzelnen   "Vliestücher" versehen; die "Vliestücher" werden durch bloßes Abtrennen gebrauchsfertig und gelten   somit als konfektioniert. "Andere konfektionierte Waren (Reinigungstücher) aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Reinigungstücher, sog. Wischtuch Rolle, Foto siehe Anlage, - mit einem bedruckten Papiereinleger in einer Kunststofffolie verpackt, - als Meterware auf einer Rolle (50 Stück ergebend), mit einer Breite von ca. 20 cm, - aus Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag 70 % Viskose (künstliche Chemiefasern) und   30 % Polyester (synthetische Chemiefasern) - in regelmäßigen Abständen von ca. 40 cm mit einer Perforation zum Abtrennen der einzelnen "Vlies-   tücher" versehen; die "Vliestücher" werden durch bloßes Abtrennen gebrauchsfertig und gelten   somit als konfektioniert. "Andere konfektionierte Waren (Reinigungstücher) aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"