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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI18700/26-163079091

Stanzling, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- mit abgerundeten Ecken und einer Aussparung (L x H: 4,5 cm x 3,3 cm) in der Mitte, in den    Abmessungen (L x H) von ca. 7,5 cm x 4,6 cm, -- aus einem genadelten Filz aus synthetischen Chemiefasern, -- auf der Rückseite mit Kleber und einer Abdeckfolie versehen, - anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, somit konfektioniert, - laut Antrag universell einsetzbar u. a. in den Anwendungsbereichen Schwingungsisolierung und   Schalldämpfung sowie zum Schließen größerer Lücken bei anspruchsvollen Klebeflächen, wie   z. B. bei gekrümmten Flächen eines KFZ-Interieurs, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in das Kapitel 87. "Andere konfektionierte Ware (Stanzling), aus Spinnstoffen, aus Filz"

DEBTI49935/25-16307909100

Winterschutzmatte, Foto siehe Anlage,                       - an einem Pappaufhänger befestigt, - rund (somit konfektioniert);  - laut Untersuchungsergebnis aus genadeltem Wollfilz aus Schafswolle, - mit einem Einschnitt vom Rand bis zur Mitte und in der Mitte mit weiteren sternförmigen   Einschnitten, - dient insbesondere zum Abdecken der Erde von Topf- und Kübelpflanzen als Schutz vor   Austrocknung und Unkraut. "Andere konfektionierte Ware (Winterschutzmatte), aus Spinnstoffen, aus Filz"

DEBTI27634/25-16307909100

Wärmeunterbett, Foto siehe Anlage, - mit einer Bedienungsanleitung in einem Polybeutel und einem bedruckten Pappkarton verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken, laut Antrag in den Abmessungen (L x B ) von   150 cm x 80 cm, - aus zwei punktuell thermisch verbundenen Lagen aus laut Untersuchungsergebnis Nadelfilz,  - mit einem integrierten, elektrischen Heizeinsatz mit einem abnehmbaren Netzteil (laut Antrag:   220 bis 240 V, 55-60 W) mit Schieberegler zum Einstellen von drei Heizstufen, - in einer Ecke mit einer Anschlussbuchse für das Netzteil, - an den mit einer Randeinfassung aus Gewirken versehenen Rändern mit vier diagonal über die   Ecken angenähten, sog. Gummibändern aus Geweben zur Fixierung an der Matratze, - alle Flächenerzeugnisse bestehen aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird als Heizdecke mit elektrischer Heizvorrichtung nicht vom Warenkreis des Kapitels 85 erfasst, - ohne Füllung oder Polsterlage, damit keine Ware der Position 9404, - aufgrund des Verwendungszwecks (Wärmeunterbett) keine Decke der Position 6301, - ohne raumbezogene Funktion, damit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304. "Andere konfektionierte Ware (Wärmeunterbett) aus Spinnstoffen, aus Filz"

DEBTI46491/25-26307909100

Winterschutzmatte, Foto siehe Anlage, - rund (somit konfektioniert), mit einem Durchmesser von laut Antrag 38 cm, - aus zwei miteinander vernadelten Lagen aus Spinnstoffen aus jeweils einem Nadelfilz aus laut   Antrag Schafswolle und einem Nadelfilz aus laut Antrag Kokos, - dient laut Antrag als Frostschutz für Pflanzen. "Andere konfektionierte Ware (Winterschutzmatte), aus Spinnstoffen, aus Filz"

DEBTI14237/25-163079091

Schutzabdeckung, Größe XL, Foto siehe Anlage, - in einer einfachen Tragetasche verpackt und in eine bedruckte Pappbanderole eingesteckt, - auf die Größe eines PKW abgestimmt und diesen fast vollständig bedeckend; dreidimensional   gearbeitet, in den Abmessungen (L x B x H) von laut Antrag: 510 cm x 178 cm x 119 cm; daher   keine Plane der Position 6306, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit Seitenteilen aus jeweils einem ca. 0,6 mm dicken, einseitig (Außenseite) mit einer geprägten     Kunststofffolie (kein Zellkunststoff) laminierten Nadelfilz der Position 5602 mit einem Anteil an     Spinnstoffen von mehr als 50 GHT, -- im Bereich der Dach-, Heckklappen- und Motorhaubenoberfläche aus jeweils einem ca. 5 mm    dicken, dreilagigen Textillaminat mit einer Außenlage aus einfarbigen Gewirken, einer Zwischen-    lage aus Zellkunststoff und einer Innenlage aus punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen, - an den Verbindungsnähten mit kontrastfarbenen Randeinfassungen aus Gewirken aus Spinn-   stoffen versehen, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt sowie zur Befestigung der Ab-   deckung teilweise elastisch verengt und mit diversen Gurtbändern mit Klickverschluss aus    Kunststoff ausgestattet, - alle textilen Flächenerzeugnisse bestehen aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in das Kapitel 87, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Nadelfilze den Charakter der Ware,    u. a. somit keine Ware der Unterposition (KN) 6307 9010. "Andere konfektionierte Ware (Schutzabdeckung), aus Spinnstoffen, aus Filz"

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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