DEBTI8131/26-16307909820
Geschenkkörbchen, Foto siehe Anlage,
- annähernd zylinderförmig, oben offen; in den Abmessungen (Ø x H) von ca. 10,5 cm x 10,5 cm,
- laut Untersuchungsergebnis aus genadelten und mit Bindemittel bzw. -fasern verfestigten
Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag 100 % Polyester), somit keine Ware
aus Filz,
- am oberen Rand mit einer Schlaufe aus den o. g. Vliesstoffen ausgestattet,
- auf der Vorderseite mit verschiedenen, aufgenähten Zuschnitten aus Vliesstoffen, einen Weih-
nachtsmann darstellend, verziert,
- durch Zusammennähen konfektioniert,
- dient zur Dekoration und zur Aufbewahrung von Geschenken oder kleinen Gegenständen,
- stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions-
wortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist,
- keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion,
- mit eigenem Gebrauchswert, somit keine Ware der Position 9505.
"Andere konfektionierte Ware (Geschenkkörbchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"