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Slipper, Größe 37, Foto siehe Anlage, - mit Laufsohlen aus Spinnstoffen (den größten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildend) und Kunststoff, - mit weichem, labilem Oberteil aus Spinnstoffen (laut Antrag Filz), - im Bereich der Ferse mit einer Randeinfassung verstärkt, - an der Einstiegsöffnung mit einer Anziehhilfe, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Unterposition (KN) 6405 2091. "Schuhe, andere als in den Positionen 6401 bis 6404 genannte, mit Oberteil und Laufsohlen aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition (KN) 6405 2091 genannte"
Überziehschuhe, sog. rutschhemmende Überziehschuhe, Foto siehe Anlage, - in Art eines Stiefels gearbeitet, - mit durch Nähen an das Oberteil angebrachten Laufsohlen (somit keine Ware der Position 6307) aus Spinnstoffen (kalanderter Vliesstoff; den größten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bilden); mit zwei rutschhemmenden Streifen (L x B, ca. 25 cm x 2,5 cm) aus Zellkunststoff ausge- stattet, - mit Oberteil aus Spinnstoffen (kalanderter Vliesstoff), - hinten, in der Mitte der Schafthöhe mit zwei Bindebändern versehen, - an der Einstiegsöffnung mit verengendem Gummizug. "Schuhe, andere als in den Positionen 6401 bis 6404 genannte, mit Oberteil und Laufsohlen aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition (KN) 6405 2091 genannte"
Stiefel für Kleinkinder, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: - - mit angenähten Laufsohlen aus Spinnstoffen, - - mit Oberteil aus Spinnstoffen, - - an der Einschlupföffnung und in Knöchelhöhe mit durch Tunnelzüge geführte, elastische Kordeln mit Kordelstopper, - kennzeichnen sich aufgrund des Verwendungszwecks (dient dem Wärmen der Füße ins- besondere beim Tragen des Kindes in einer Tragehilfe) nicht als Hausschuhe. "Schuhe, andere als in den Positionen 6401 bis 6404 genannte, mit Oberteil und Laufsohlen aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition (KN) 6405 2091 genannte"
Biwakschuhe, in Einheitsgröße, Foto siehe Anlage, - in Art eines Stiefels gearbeitet, - mit angenähten Laufsohlen aus Spinnstoffen, - mit Oberteil aus Spinnstoffen, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Spinnstoff aufgesetzt, - in Knöchelhöhe mit einer durch Tunnelzüge geführten, elastischen Kordel mit Kordelstopper, - seitlich mit einem angenähten Etikett versehen, - durchgehend warm gefüttert, - kennzeichnen sich aufgrund des Verwendungszwecks (dient dem Wärmen der Füße, insbesondere im Schlafsack) nicht als Hausschuhe. "Schuhe, andere als in den Positionen 6401 bis 6404 genannte, mit Oberteil und Laufsohlen aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition (KN) 6405 2091 genannte"
Innenschuhe, Größe 46-47, Foto siehe Anlage, - in Art eines Stiefels gearbeitet, - mit Laufsohlen aus Spinnstoff (den größten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Oberteil aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Spinnstoff aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, mit Schlaufen aus gewebten Bändern aus Spinnstoff, - hinten, im Bereich der Wade mit einer Anziehhilfe, - seitlich mit Firmenlogos versehen, - im Bereich des Ballens und der Ferse mit Punkten aus Kunststoff rutschhemmend bedruckt, - mit einem mit Klettverschluss befestigten Keilabsatz, zur Verwendung als Shockabsorber (Stoßdämpfer), - werden als Innenschuhe in Inlineskaterschuhen getragen. "Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 6405 1000 bis 6405 2091 genannte"