Zollsuche

Kartenlesegerät und Zutrittskontrollterminal, - aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen und einem Schaltrelais bestückten gedruckten Schaltung in einem Gehäuse (Abmessungen: 222 x 295 x 120 mm) mit LC-Display, kontaktlosen Chipkartenlesegerät, Bedienelementen und mehreren internen Schnittstellen, - zum Auslesen von Daten kontaktloser Chipkarten im Mifare-Standard und zur Zutritts- kontrolle - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit, - zusammen mit Beipack (zwei Schlüssel, Montagesatz, Kabeldruckplatte und Installations- und Betriebshandbuch) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Das Kartenlesegerät und Zutrittskontrollterminal bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbe- griffen - Kombination aus Kartenlesegerät und Zutrittskontrollterminal ohne kennzeichnende Haupttätigkeit, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

Schachtel für Schmuckwaren, sog. "Etui für Schmuckwaren, Serie Aberdeen 6526", siehe Foto, - mit einer Außenseite aus Spinnstoff, - aufklappbar, ohne Verschluss, - gepolstert gefüttert, - innen mit einem zur Aufnahme einer Schmuckware besonders geformten und mit Geweben überzogenen Pappe versehen, - mit einer Größe von ca. 16,4 x 16,4 x 3,7 cm, - eingesteckt in einer zur Verpackung dieser Ware üblichen Umschließung aus Pappe.

Trainingsschuhähnlicher Schuh (lt. Antrag: "Converse C 816"), siehe Foto - mit Laufsohlen (lt. Antrag) aus Kautschuk; nicht mit einer Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend), Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Spinnstoff, - mit Schnürsenkelverschluss (5 Ösenpaare), - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von genau 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach Spezialtechniken hergestellt, mit einem cif-Preis je Paar (lt. ergänzenden Antragsangaben) von mehr als 7,50 Euro, mit mehrlagiger, geformter, stoßdämpfende Eigenschaften aufweisender Sohle aus synthetischen Stoffen

Kopierschutzstecker (sog. Dongle) - aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in einem Gehäuse mit 25-poligem D-Sub-Stecker und �Buchse, - zum Aufstecken auf die parallele Schnittstelle einer automatischen Datenverarbeitungs- maschine, - als Schutz gegen unerlaubtes Kopieren durch autorisiertes Freischalten eines EDV-Programmes, - zusammen mit Beipack (CD-ROM mit Software zur Vernetzung mehrerer Patienten- überwachungsmonitore) in gemeinsamer Verkaufsumschließung. Der Kopierschutzstecker bestimmt den Charakter des Ganzen. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8471 bestimmt, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) - Kopierschutzstecker in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

Anti-Brumm Filter "HEB 100" - aus einem Passivtrenner in einem Gehäuse (Abmessungen: 117 x 40 x 75 mm) mit Audio- Ein-/Ausgängen, - zur galvanischen Trennung und Filterung von analogen Strom- bzw. Spannungssignalen. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbe- griffen - Passivtrenner"