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Musiksystem - aus einem UKM/MW-Rundfunkempfangsteil, CD-Player mit Laserabnehmersystem, Einschub für Speicherkarte, Equalizer, Tonfrequenzverstärker, Mikrofon, Bluetoothmodul und Uhr in einem Gehäuse mit Display, Bedienelementen, USB-Schnittstelle, Audio- und Antennenanschlüssen, mit einer separaten Fernbedienung, - zum Empfang von Rundfunksignalen im UKW/MW-Bereich, zur Tonwiedergabe von Audio- dateien von CDs, Speicherkarten, USB-Geräten oder von über Bluetooth übertragenen Musikdateien und zur Uhrzeitanzeige - kennzeichnende Haupttätigkeit -, sowie zur drahtlosen Übertragung von Audiosignalen im Bluetoothstandard und zur Nutzung als Freisprecheinrichtung mit Mobiltelefonen, - zusammen mit Beipack (zwei Lautsprecherboxen) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Das Rundfunkempfangsgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Rundfunkempfangsgerät, nicht von der in den Unterpositionen 8527 1210 bis 8527 2900 erfassten Art, kombiniert mit Tonwiedergabegeräte und Uhr, nicht mit einem oder mehreren Lautsprechern in einem gemeinsamen Gehäuse, mit Laserabnehmersystem (Kombination aus Rundfunkempfangsgerät - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Apparat für die Kommunikation in einem drahtlosen Netzwerk, in funktioneller Einheit mit Fernbedienung und Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

Nahrungsergänzungsmittel; Kapseln mit Arginin alpha-Ketoglutarat Vorgelegt wurde eine blaue, etikettierte Originalkunststoffdose mit weißem Schraubverschluss, gefüllt mit weißen, gelb gesprenkelten, länglichen (1,9 cm x 1,0 cm x 0,9 cm, Gewicht: 1,6 g), geprägten (Prägung EFX) Tabletten. Dem Packungsaufdruck können Angaben über die Produktbezeichung, den Inhalt (90 Tabletten), die Zusammen- setzung (s. Feld 8), das Anwendungsgebiet (Nahrungsergänzungsmittel, ignites new muscle growth, increases vascularity and definition) und die Verzehrempfehlung (3 x täglich 2 Tabletten) entnommen werden. Milchfett (gem. Antragsangaben): nicht enthalten Saccharose, Isoglucose (gem. Antragsangaben): nicht enthalten Stärke oder Glucose (gem. Antragsangaben): nicht enthalten Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, kein Milchfett und keine Saccharose, Iso- glucose, Stärke oder Glucose enthaltend; kein Erzeugnis der Position 3004 der KN, da das Erzeugnis nicht zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken i. S. dieser Position aufgemacht ist.

Halterung für einen Notizblock, sog. Memo-Bord mit 50 Notizzetteln, siehe Foto, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einer Halterung für einen Notizblock, andere keramische Ware, -- keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material, -- nach augenscheinlicher Untersuchung handelt es sich um Steingut; cremefarbener Scherben, inhomogene Bestandteile mit bloßem Auge nicht erkennbar, nicht durchscheinend, mit einem Stahlnagel ritzbar, an der Zunge haftend, -- in Form einer rechteckigen, am oberen Ende abgerundeten Halterung in Art eines Bretts, -- auf der Vorderseite glasiert sowie mit Paprikablättern und -gemüse bunt bemalt, -- am oberen Ende mit einer runden Aussparung als Aufhängevorrichtung, -- mit einer durch zwei Aussparungen gezogenen Kordel als Befestigung des Notizblocks, -- mit den Abmessungen von ca. 15 x 24 cm, -- bei der Ware handelt es sich weder um einen Haushaltsartikel der Position 6912 noch um einen Ziergegenstand der Position 6913, - einem Notizblock aus unbedruckten Blättern aus Papier, -- mit 50 am oberen Rand mittels Klebeheftung zu einem Block zusammengefassten Blätter, -- am oberen Ende mit einer durch zwei Löcher gezogenen Kordel an der Halterung befestigt, -- am oberen Ende mit einer Perforierung versehen, um die Blätter abzureißen, -- mit den Abmessungen von ca. 9 x 15 cm, - die keramische Halterung bestimmt nach dem Wert und der dauerhaften Verwendbarkeit den Charakter der zusammengesetzten Ware, - verpackt in einer üblichen Verkaufsumschließung (bunt bedruckter Karton aus Pappe).

Freizeitschuhe (lt. Antrag: "Herrenschuh, Slipper", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. ergänzenden Angaben) Kunststoff, ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - auf das Oberteil ist im Fersenbereich ein Stück aus Leder als Verstärkungsteil aufgesetzt, - ohne Verschluss, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach der Gesamtkonzeption (u.a. fehlender Verschluss) nicht für Sportzwecke, - kein Versand aus Macau

Multifunktionales Videogerät - aus einer mit MPEG-Decoder, Schnittstellenbausteinen und weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in einem Gehäuse (Abmessungen: 132 x 80 x 19 mm) mit Einbauschacht für eine 2,5" Festplatte, Bedienelementen, Anschlüssen für A/V-Ausgang, VGA, USB, digitalen Audioausgang und Stromversorgung, mit Aufbewahrungstasche (Abbildung s. Anlage), - zur Aufnahme und Wiedergabe von Videos, Einzelbildern und Tönen verschiedener Formate - kennzeichnende Haupttätigkeit - und zum Aufzeichnen und Lesen von Daten einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine nach Einbau einer Festplatte sowie zum Mischen von eingehenden Mikrofonsignalen zum Audiosignal einschließlich der Erzeugung von Toneffekten, - mit den wesentlichen Beschaffenheitsmerkmalen eines vollständigen Videogerätes, - zusammen mit Beipack (USB-Kabel, A/V-Kabel, Netzteil, Bedienungsanleitung, Infrarot-Fernbedienung, Batteriebox, Montageschrauben, Schraubendreher) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Das Videogerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Videogerät zur Bild- und Tonaufzeichnung und -wiedergabe, kein Magnetbandgerät, kein Wiedergabegerät für Videobänder (unvollständiges multifunktionales Videogerät mit kennzeichnender Haupttätigkeit Bild- und Tonaufzeichnung und -wiedergabe, kombiniert mit Tonmischgerät, mit Aufbewahrungstasche, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"