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Kopfbedeckung, sog. Base-Cap, Anstoßkappe in Form einer Baseballmütze, Foto siehe Anlage, - aus Spinnstoffen in Form einer Mütze mit Schirm, - aus Kunststoff in Form einer der Kopfform angepassten, starren, herausnehmbaren Innenschale   aus Festkunststoff mit einem eingeklebten Zuschnitt aus Schaumkunststoff, - mit einer Verengungsvorrichtung und vier Belüftungslöchern versehen, - ein der Ware ihren wesentlichen Charakter verleihender Stoff kann nicht ermittelt werden;   somit ist die Ware gemäß AV 3 c) der von den gleichermaßen in Betracht kommenden   Positionen (6505 / 6506) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen;   gleiches gilt für die Ermittlung der Unterposition, gemäß der AV 3 c) in Verbindung mit der AV 6   ist die Ware der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6506 1010 /   6506 1080) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen. "Andere Kopfbedeckung, Sicherheitskopfbedeckung, aus anderen Stoffen"

Kopfbedeckung, Foto siehe Anlage, nach den Antragsangaben: - aus Spinnstoffen in Form einer Mütze mit Schirm, - aus Kunststoff in Form einer der Kopfform angepassten, starren, herausnehmbaren Innenschale   aus Festkunststoff mit einem eingeklebten Zuschnitt aus Schaumkunststoff, - mit einer Verengungsvorrichtung und vier Belüftungslöchern versehen, - ein der Ware ihren wesentlichen Charakter verleihender Stoff kann nicht ermittelt werden;   somit ist die Ware gemäß AV 3 c) der von den gleichermaßen in Betracht kommenden   Positionen (6505 / 6506) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen;   gleiches gilt für die Ermittlung der Unterposition, gemäß der AV 3 c) in Verbindung mit der AV 6   ist die Ware der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6506 1010 /   6506 1080) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen. "Andere Kopfbedeckung, Sicherheitskopfbedeckung, aus anderen Stoffen"

Sicherheitskopfbedeckung, sog. Anstoßkappe im Baseballkappen-Look, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer Kopfbedeckung (Sicherheitskopfbedeckung), - - aus Geweben aus Spinnstoffen (Baumwolle) in Form einer Mütze, - - aus Kunststoff in Form einer der Kopfform angepassten, starren, herausnehmbaren     Innenschale aus Hartkunststoff mit eingeklebtem Zuschnitt aus Schaumkunststoff, - - mit Schirm, - - mit einem eingenähten Schweißband ausgestattet, - - am hinteren, unteren Rand mit einem Spinnstoffband mit Klettverschluss zum Verengen versehen, - - soll dem Schutz des Kopfes vor Verletzungen durch Stöße dienen, - - ein der Ware ihren wesentlichen Charakter verleihender Stoff kann nicht ermittelt werden;      somit ist die Ware gemäß AV 3 c) der von den gleichermaßen in Betracht kommenden     Positionen (6505 / 6506) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen;     gleiches gilt für die Ermittlung der Unterposition, gemäß der AV 3 c) in Verbindung mit der AV 6     ist die Ware der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6506 1010 /     6506 1080) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen, - einem Flaschenöffner, - - aus unedlem Metall, - - in den Schirm der Kopfbedeckung eingearbeitet, - die Kopfbedeckung bestimmt im Hinblick auf den Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug auf   die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere Kopfbedeckung, ausgestattet, Sicherheitskopfbedeckung, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

Sicherheitskopfbedeckung, sog. Anstoßkappe, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer Kopfbedeckung (Sicherheitskopfbedeckung), - - aus Geweben aus Spinnstoffen in Form einer Kopfbedeckung (Mütze), - - aus Kunststoff in Form einer der Kopfform angepassten, starren, herausnehmbaren     Innenschale aus Hartkunststoff mit eingeklebtem Zuschnitt aus Schaumkunststoff, - - ein der Ware ihren wesentlichen Charakter verleihender Stoff kann nicht ermittelt werden;      somit ist die Ware gemäß AV 3 c) der von den gleichermaßen in Betracht kommenden     Positionen (6505 / 6506) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen;     gleiches gilt für die Ermittlung der Unterposition, gemäß der AV 3 c) in Verbindung mit der AV 6     ist die Ware der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6506 1010 /     6506 1080) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen, - - mit Schirm, - - mit einem eingenähten Schweißband ausgestattet, - - am hinteren unteren Rand mit einem Spinnstoffband mit Klettverschluss zum Verengen versehen, - - soll dem Schutz des Kopfes vor Verletzungen durch Stöße dienen, - einem elektrischen Beleuchtungskörper, - - - fünf einzelne, in Kunststoff eingefasste Leuchtdioden, die mittels eines knopfartigen Schalters         an der Unterseite des Schirms ein- und ausgeschaltet werden können, - - - mit einem separaten Batteriefach mit zusätzlichem Ein-/Ausschalter, - die Kopfbedeckung bestimmt im Hinblick auf den Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug auf   die Verwendung den wesentlichen  Charakter der Ware. "Andere Kopfbedeckung, ausgestattet, Sicherheitskopfbedeckung, aus anderen Stoffen"

Sicherheitskopfbedeckung, sog. Stahlhelm, Fotos siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - aus unedlem Metall (Stahl), - - innen mit einem Einsatz aus Leder ausgestattet, - mit einem Kinnband aus Leder mit einer Schnalle aus unedlem Metall, - der Kopfform entsprechend angepasst gearbeitet, in Einheitsgröße, - zur Verwendung als Schutzhelm. "Andere Kopfbedeckung, ausgestattet, Sicherheitskopfbedeckung, aus anderen Stoffen als Kunststoff"