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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEM/6507/08-18543709045

Piezoelektrischer Kristalloszillator, - mit einer festen Frequenz von 8,0 MHz, - aus einem mit aktiven und passiven Bauelementen (Kondensator, monolithische integrierte Schaltung, Schwingquarz) bestückten Keramikträger, - in einem Keramikgehäuse mit einer Kennzeichnung und 4 Anschlüssen. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen; Piezoelektrischer Kristalloszillator mit einer festen Frequenz in einem Frequenzbereich von 1,8 MHz bis 67 MHz, in einem Gehäuse"

DEF/6507/08-16307909999

Andere konfektionierte Spinnstoffware, sog. Laufradtasche, siehe beigefügtes Foto, - dient als Hülle (sog. Laufradtasche) zur Aufbewahrung von Rad und Radausleger eines sog. Kindertransporters und kann ggf. am Schiebebügel des Kindertransporters befestigt werden, - aus 0,5 mm dicken, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - flachliegend in den Abmessungen: 55 cm x 52 cm, - am oberen Rand ist die Schutzhülle offen und mit drei Klettverschlusslaschen zur Befestigung versehen, - an unteren Rand mit einem ca. 27 cm langen, gewebten Band mit Kunststoffschnalle zur Befestigung, - durch Zusammennähen konfektioniert, - nicht handgearbeitet, - stellt sich insbesondere nicht als flache Plane dar und wird deswegen nicht vom Warenkreis der Position 6306 erfasst, - u. a. aufgrund der Beschaffenheitsmerkmale (keine Tragevorrichtung, kein Behältnis) und des Verwendungszwecks (Schutzhülle /-überzug) handelt es sich nicht um eine Ware der Position 4202.

DEF/6507/07-16403999311

Trainingsschuhähnliche Schuhe (siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus (lt. Antrag) Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - mit Verstärkungsteilen aus Leder, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (= keine Sportschuhe), - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach Spezialtechniken hergestellt, mit einlagiger geformter, stoßdämpfende Eigenschaften aufweisender Sohle aus synthetischen Stoffen, - mit einem cif-Preis je Paar von (lt. Antrag) mehr als 7,50 Euro.

DEM/6507/07-18537109199

Speicherprogrammierbare Steuerung, - Schaltschrank mit einer Control Unit (mit u.a. Prozessor, EEPROM-Speicher, digitale Ein- und Ausgänge) und mehreren Schaltbauteilen (Schaltern, Relais, u.a.) in einem Gehäuse mit mehreren Ein- und Ausgangsanschlussvorrichtungen, kombiniert mit den für den Betrieb eines Sortiersystems erforderlichen Leistungsteilen (Stromrichter), - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - zur Steuerung - kennzeichnende Haupttätigkeit -und zur Stromversorgung eines Nichteisenmetallscheiders. "Schaltschrank, mit mehreren Geräten der Position 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Steuern, für eine Spannung von weniger als 1000 V, speicherprogrammierbare Steuerung, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge (Kombination aus Steuerung - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Stromversorgung)"

DEM/6507/06-18536908599

Elektroden-Pinzette, - in Form einer von außen mit Kunststoff umhüllten Metallpinzette mit einstellbarem Schen- kelabstand, an den beiden Greifern jeweils mit einer freiliegenden, runden Platinelektrode (Durchmesser 7 mm) , am hinteren Ende mit Anschlusskabel und zwei Anschlußsteckern versehen, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - zum Weiterleiten von elektrischen Spannungsstößen nach Anschluss an einen Elektropo- rator (nicht Gegenstand dieser VZTA) "Elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von weniger als 1000 V, nicht für Drähte und Kabel - Elektroden-Pinzette"

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI