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"Dekozweige", - aus ca. 100 bis 110 cm langen getrockneten, entrindeten, starren Zweigen (Weide, lt. Antragsteller), - zu Binde- oder Zierzwecken geeignet und bestimmt, - wird üblicherweise im Blumenhandel zu Zierzwecken verkauft. (Abbildung siehe Anlage) "Pflanzenteile, ohne Blüten und Blütenknospen, zu Binde- oder Zierzwecken, weiter bearbeitet als nur getrocknet, nicht zur Herstellung von Potpourries, sog. Dekozweige"
Andere konfektionierte Ware, sog. OP-Maske, siehe Foto, - laut Antrag in einer Faltschachtel (Inhalt: 50 Stück) für den Einzelverkauf aufgemacht, - rechteckig; in den Abmessungen: etwa 18 cm x 10 cm, - dreilagig; mit einer Gesamtdicke von etwa 0,6 mm; mit zwei Außenlagen und einer Zwischenlage aus Vliesstoff aus Spinnstoffen, - in Falten gelegt, - im Nasenbereich mit einem eingearbeiteten Draht aus unedlem Metall verstärkt, - am oberen und unteren Rand umgeschlagen, - die Schmalseiten sind mit je einem etwa 90 cm langen Band aus Vliesstoff eingefasst, welches auch zur Befestigung am Kopf dient (u. a. dadurch konfektioniert).
Freizeitschuhe für Kinder, siehe Foto - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf dem Oberteil mit einem ca. 0,5 cm breiten Lederriemen verziert, - ohne Verschluss, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - den Knöchel nicht bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm, - nach der Gesamtkonzeption, Form und Auststattung nicht für Sportzwecke
Schaltkasten (DC-Freischalter), - aus einer mit elektronischen Relais und weiteren aktiven und passiven Bauelementen be- stückten gedruckten Schaltung in einem Gehäuse mit Anschlussstücken, LED-Anzeigen und Ein-/Ausschalter, - für eine Spannung von max. 800 VDC, - zum intelligenten DC-Freischalten des Wechselrichters einer Photovoltaikanlage, - mit Wandhalter, Montagematerial, Bohrschablone, Gegensteckern, Warnschildern und Betriebsanleitung in einem gemeinsamen Verkaufskarton, Der Charakter des Ganzen wird durch den Schaltkasten bestimmt. "Elektrisches Gerät zum Schließen und Unterbrechen von elektrischen Stromkreisen, nicht für zivile Luftfahrzeuge, für eine Spannung von mehr als 60 V - Warenzusammenstellung aus charakterbestimmenden Schaltkasten (DC-Freischalter) mit Zubehör und Betriebsan- leitung"
Schirmständer für einen Sonnenschirm, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - mit einer kreisförmigen Bodenplatte aus Kunststoff (HDPE), - - mit einem Standrohr mit einer sog. Sicherungsmutter (Feststellschraube), - - an der Unterseite mit einem Transportgriff versehen, - - mit den Abmessungen: ca. 57 cm (Durchmesser) x 14,5 cm (Höhe), - - die Bodenplatte ist mit Wasser, Sand oder Kies befüllbar, - - zur Befestigung von Sonnenschirmen vorgesehen. "Zubehör für Waren der Position 6601 (Sonnenschirme),anderes als in den Unterpositionen 6603 2000 bis 6603 9010 genanntes"