Zollsuche

Zubehör für Schirme; lt. Antrag: Schirmständer, Art-Nr. 1516907 - siehe Bild - runde, mit durchbrochenen Ornamenten versehene Bodenplatte (Durchmesser ca. 46 cm) aus Gußeisen, - mit einem anzuschraubenden Metallrohr (Länge ca. 35 cm; Durchmesser ca. 4 cm) zur Aufnahme eines Schirmes.

Schirmständer für einen Sonnenschirm, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - mit einer kreisförmigen Bodenplatte aus Kunststoff (HDPE), - - mit einem Standrohr mit einer sog. Sicherungsmutter (Feststellschraube), - - an der Unterseite mit einem Transportgriff versehen, - - mit den Abmessungen: ca. 57 cm (Durchmesser) x 14,5 cm (Höhe), - - die Bodenplatte ist mit Wasser, Sand oder Kies befüllbar, - - zur Befestigung von Sonnenschirmen vorgesehen. "Zubehör für Waren der Position 6601 (Sonnenschirme),anderes als in   den Unterpositionen 6603 2000 bis 6603 9010 genanntes"

Schirmständer für einen Sonnenschirm, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - mit einer annähernd halbkreisförmigen Bodenplatte aus Polyethylen und Zement;      mit floralen Ornamenten verziert, - - mit einem Standrohr mit einer Feststellschraube und Reduzierringen zur Aufnahme      eines Sonnenschirms, - - mit den Abmessungen: 50 cm (Länge) x 31 cm (Breite) x 31 cm (Höhe), - - zur Befestigung von Sonnenschirmen mit einer Breite von bis zu 2,70 m. "Zubehör für Waren der Position 6601 (Sonnenschirme), anderes als in den Unterpositionen   6603 2000 bis 6603 9010 genanntes"

Befestigungsvorrichtung für Sonnenschirme, Fotos siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - in Form einer schraubzwingenartigen Befestigungsvorrichtung mit Stellschraube mit      einem daran befestigten, kurzen Rohr zur Aufnahme eines Sonnenschirms, - - - mittels einer weiteren Stellschraube kann der Schirm im Rohr fixiert werden, - - aus unedlem Metall, teilweise mit einem Überzug aus Kunststoff, gefertigt, - - zur Befestigung an Handläufen von Balkongeländern vorgesehen, - - zur Aufnahme von Sonnenschirmen bestimmt, - mit zwei verschiedenen Durchmessern. "Zubehör für Waren der Position 6601 (Sonnenschirme), anderes als in den Unterpositionen   6603 2000 bis 6603 9010 genanntes"

Unvollständiger Sonnenschirmständer, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - mit vier kreuzförmig angeordneten Auslegern, - mit einem Aufnahmerohr für den Sonnenschirm, - aus verzinktem Stahl, - zur Vervollständigung des Schirmständers sind bis zu acht Betonplatten erforderlich, die in  das Standkreuz einzulegen sind; die Ware weist die wesentlichen Merkmale eines vollständigen  Sonnenschirmständers auf und ist daher wie dieser einzureihen. "Zubehör für Waren der Position 6601 (Sonnenschirme), anderes als in den Unterpositionen  6603 2000 bis 6603 9010 genanntes"