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Beschreibung: Schleiftopf aus Stahl (d=10 cm), welcher mittig eine große runde Öffnung (d= 22mm) und darum herum fünf gleichmäßig angeordnete kleine, ovale Öffnungen besitzt. An der Oberkante sind in regelmäßigem Abstand acht Segmente aus in Metall agglomerieten Diamanten befestigt. Analysen: -EDXRF standardlos: Diamant enthaltende Segmente: Analyseresultate: (%) 26 Fe = 70.71 29 Cu = 22.65 50 Sn = 4.05 30 Zn = 2.07 25 Mn = 0.33 27 Co = 0.11 24 Cr = 0.08 Teller: Analyseresultate: (%) 26 Fe = 99.45 4 Cr = 0.02 25 Mn = 0.21 27 Co = 0.23 28 Ni = 0.09 -Stereomikroskopie: in einer silbrig glänzenden Masse sind gelbe Kristalle (Diamant) agglomeriert -GemExpert (RAMAN): gelbe Kristalle: Diamant Beurteilung: Schleiftopf aus Stahl (d=10 cm), welcher mittig eine große runde Öffnung (d= 22mm) und darum herum fünf gleichmäßig angeordnete kleine, ovale Öffnungen besitzt. An der Oberkante sind in regelmäßigem Abstand acht Segmente aus in Metall agglomerieten Diamanten befestigt. Die Ware ist als Schleifscheibe aus agglomerierten synthetischen oder natürlichen Diamanten, der Position 6804 2100 00 zuzuordnen.

Angaben: Diamanttrennscheibe, Bestandteil: 1. Segment wie vZTA DE 24647/10-1 2. Metallkern Bestandteile des Segments: Künstlich hergestellter Diamant als arbeitendes Material der Diamanttrennscheibe Bindung: verschiedene unedle Metalle (Eisen, Kobalt und Nickel) Verwendungszweck: Schneiden von Stein und abrasivem Material (z.B. Marmor, Beton, Asphalt, Granit, Pflaster, Frischbeton) Feststellungen: runde gezahnte Trennscheibe, Durchmesser ca. 34 cm, am Rand in regelmäßigen Abständen mit 24 Schleif-Segmenten versehen. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend angesehen. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil der Trennscheibe wird der Diamant-Schleifbelag angesehen (Allgemeine Vorschrift 3b). Danach handelt es bei der Ware zolltariflich um Schleifsteine und dergleichen, ohne Gestell, zum Schneiden oder Trennen, der Position 6804 des Zolltarifs.

Angaben: Diamantschleiftopf Bestandteil: 1. Segment wie vZTA DE 24647/10-1 2. Metallaufnahme Bestandteile des Segments: Künstlich hergestellter Diamant als arbeitendes Material des Schleiftopfes Bindung: verschiedene unedle Metalle (Eisen, Kobalt und Nickel) Verwendungszweck: Schleifen von Stein und abrasivem Material (z.B. Marmor, Beton, Asphalt, Granit, Pflaster, Frischbeton) Planschleifen bzw. Abtragen von Farben, Kleber, Unebenheiten usw. Feststellungen: rundes gewölbtes Schleifwerkzeug mit ebener Schleiffläche (siehe Abb.), Durchmesser ca. 12,5 cm, am Rand in regelmäßigen Abständen mit 2 Reihe von jeweils 10 Schleif-Segmenten versehen. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend angesehen. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil des Schleiftopfes wird der Diamant-Schleifbelag angesehen (Allgemeine Vorschrift 3b). Danach handelt es bei der Ware zolltariflich um Schleifsteine und dergleichen, ohne Gestell, zum Schleifen, der Position 6804 des Zolltarifs.

Angaben: Diamantsegment Bestandteile des Segments: Künstlich hergestellter Diamant als arbeitendes Material Bindung: verschiedene unedle Metalle (Eisen, Kobalt und Nickel) Verwendungszweck: Durch das Auflöten/Aufschweißen auf einen Metallkern / eine Metallaufnahme oder ein Metallrohr entsteht: eine Diamanttrennscheibe ein Diamantschleiftopf eine Diamantbohrkrone Feststellungen: ca. 22 x 9 x 4 mm große, schwach gebogene, metallische Segmente. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend angesehen. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil der Segmente werden die agglomerierten synthetischen Diamanten angesehen (Allgemeine Vorschrift 3b). Danach handelt es bei der Ware zolltariflich um Schleifsteine und dergleichen, ohne Gestell, zum Schneiden, Schleifen oder Trennen, der Position 6804 des Zolltarifs.

Angaben: Diamantbohrkrone, 1. Segment wie vZTA DE 24647/10-1 2. Metallrohr Bestandteile des Segments: Künstlich hergestellter Diamant als arbeitendes Material der Diamantbohrkrone Bindung: verschiedene unedle Metalle (Eisen, Kobalt und Nickel) Verwendungszweck: Bohren von Stein und abrasivem Material (z.B. Marmor, Beton, Asphalt, Granit, Pflaster, Frischbeton) Feststellungen: ca. 52 cm langes Metallrohr, Durchmesser ca. 8 cm, am unteren Rand in regelmäßigen Abständen mit 8 Diamant-Segmenten versehen. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend angesehen. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil der Bohrkrone werden die Diamantsegmente angesehen (Allgemeine Vorschrift 3b). Danach handelt es bei der Ware zolltariflich um Schleifsteine und dergleichen, ohne Gestell, zum Schneiden oder Trennen, der Position 6804 des Zolltarifs.