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Angaben: Warenbezeichnung: Trennscheiben 11 tlg. 125mm: Art. 93533A - Max. Geschwindigkeit: 12.250 U/min, 80 m/s - 5x Metalltrennscheiben - 5x Steintrennscheiben - 1x Schruppscheibe für Metall - Bestandteile: Korund / Siliziumcarbid, Kunststoff gebunden mit Faserstoffverstärkung (Kunstharz zum Einsatz). Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei den Trennscheiben sowie der Schruppscheibe um ein Set von Schleifsteinen und dergleichen, ohne Gestell, zum Schleifen oder Trennen, aus agglomerierten künstlichen Schleifstoffen, auch mit Teilen aus anderen Stoffen, der Position 6804 des Zolltarifs.

Angaben: Durchmesser: 3 mm - 800 mm - Verwendung: zum Schleifen z.B. von gehärteten Schnellarbeitsstählen oder einsatzgehärteten Stählen - Sonstiges: Schleifstoffe wurden durch Zusatz von Bindemitteln agglomeriert. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Ein Karton mit einem Aufkleber "CBN-Schleifscheibe mit Kunstharzbindung - RB-CBN Schleifscheibe" enthielt: eine silbrige, mittig gelochte, runde, plattenförmige, schwere, im inneren Bereich verdickte Metallscheibe mit braunem Schleifbelag im äußeren Randbereich; Scheibendurchmesser: 15,0 cm; Scheibendicke: innerer Metallbereich: 8,0 mm / äußerer Metallbereich: 1,9 mm / Schleifbelagbereich: 2,6 mm. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil der Schleifscheiben wird der Schleifbelag aus kubischem Bornitrid angesehen (Allgemeine Vorschrift 3 b). Danach handelt es sich zolltariflich bei den Waren um Schleifsteine und dergleichen, ohne Gestell, zum Schleifen, der Position 6804 des EZT.

Angaben: Schleifscheibe; Ersatzteil für Sägeblatt-Schärfgerät. Befund: Schleifsteine und dergleichen, ohne Gestell, zum Mahlen, Zerfasern, Brechen, Schleifen, Polieren, Richten, Schneiden oder Trennen, aus künstlichen Schleifstoffen, mit Bindemittel aus Kunstharz, nicht verstärkt.

Angaben: Multitool-Zubehör Schleif-Set 107 tlg.; Größe: 185 x 120 x 44 mm; Inhalt: 6x Schleifscheibe (3x Siliziumkarbid-Schleifscheibe, 3x Aluminiumoxid-Schleifscheibe); 2x Aufspanndorn für Trenn- und Schleifscheibe (Ø 1,9 mm, Ø 2,2 mm); 3x Diamantbohrer (1x Diamant Kegelbohrer, 1x Diamant Zylinderbohrer, 1x Diamant Rundbohrer); 2x Drahtbürste (1x Scheibenbürste, 1x Topfbürste); 1x Schleiffächer; 3x Schleifstein, Aluminiumoxid (1x Schleifspitze, 2x Schleifsteine); 4x Schleifband; 1x Schleiftrommel Ø 9 mm; 6x Filzscheibe (4x Zylinder Ø 12 mm, 2x Kegel Ø 9 mm); 1x Aufspanndorn für Filzscheiben; 1x Maulschlüssel 3/8"; 36x Trennscheibe Ø 23 mm; 40x Schleifpapier 19 mm. Warenbeschaffenheit: In einem Kunststoffbehältnis zum Aufklappen befinden sich ein Schleifpapierteller zum Aufkleben der Schleifscheiben, drei unterschiedlich geformte Bohrer (augenscheinlich diamantbeschichtet), drei unterschiedliche Aufnahmevorrichtungen für arbeitende Teile, ein Maulschlüssel, zwei unterschiedlich geformte Drahtbürsten, drei unterschiedlich geformte Schleifsteine (mit Aufnahmeschaft fest verbunden), eine Schleiftrommel mit Schleifband (nicht fest verbunden), ein Schleiffächer, zwei Filzkegel, vier Filzscheiben, drei Schleifbänder (zylindrisch), 40 braune Schleifpapiere mit Klebeschicht und Schutzpapier auf der Rückseite, 36 schwarze, runde, dünne Scheiben (Durchmesser ca. 2,4 cm) mit einem Loch in der Mitte, 3 rosafarbene Schleifscheiben und 3 gräuliche Schleifscheiben.   Befund: Mühlsteine, Schleifsteine und dergleichen, ohne Gestell, zum Mahlen, Zerfasern, Brechen, Schleifen, Polieren, Richten, Schneiden und Trennen, aus agglomerierten, künstlichen Schleifstoffen, mit Bindemittel aus Kunstharz, nicht verstärkt. Warenzusammenstellung bei der im Sinne der AV 3 b) die Waren (Schleifscheiben, Diamantbohrer, Schleifsteine, Trennscheiben) der Position 6804 im Hinblick auf die Menge als charakterbestimmend angesehen werden. Innerhalb der Position 6804 werden die Trennscheiben im Hinblick auf die Menge als charakterbestimmend angesehen.

Angaben: Mehrzweck-Set 78-teilig zum Feinschnitt und Schruppen von Metall, Holz oder Kunststoff; Inhalt: 35 Schleifpapiere Körnung 220, 30 Trennscheiben Ø 23 mm, 5 Sägeblätter Ø 32 mm, 3 HSS-Bohrer, 1 Aufnahmeschacht, 1 Diamantpolierscheibe Ø 22 mm, 1 Edelstahlsägeblatt Ø 22 mm, 1 HSS-Fräser, 1 Schleifpapierteller. Warenbeschaffenheit: In einer Blisterverpackung befinden sich 35 braune Schleifpapiere mit Klebeschicht und Schutzpapier auf der Rückseite, 30 schwarze, runde, dünne Scheiben (Durchmesser ca. 2,4 cm) mit einem Loch in der Mitte, 5 schwarze, runde, dünne Scheiben (Durchmesser ca. 3,2 cm) mit einem Loch in der Mitte und augenscheinlich mit einem offenmaschigen Gewebe verstärkt, 3 Bohrer (Länge ca. 3,7 cm), ein Aufnahmeschaft für die Trennscheiben, eine Diamantpolierscheibe (Durchmesser ca. 2,2 cm), ein rundes, dünnes Sägeblatt (Durchmesser ca. 2,2 cm) mit gezahntem Rand ohne zusätzliche Schleifmittel, ein Fräser (Länge ca. 6,4 cm) und ein Schleifpapierteller zum Aufkleben der Schleifscheiben. Befund: Mühlsteine, Schleifsteine und dergleichen, ohne Gestell, zum Mahlen, Zerfasern, Brechen, Schleifen, Polieren, Richten, Schneiden und Trennen, aus agglomerierten, künstlichen Schleifstoffen, mit Bindemittel aus Kunstharz, nicht verstärkt. Warenzusammenstellung bei der im Sinne der AV 3 b) die Waren (Trennscheiben, Sägeblätter, Diamantpolierscheibe) der Position 6804 im Hinblick auf die Menge und den Wert als charakterbestimmend angesehen werden. Innerhalb der Position 6804 werden die Trennscheiben im Hinblick auf die Menge als charakterbestimmend angesehen.