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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEF/2258/08-16805200010

Angaben: Warenart/Warenbezeichnung: siehe Aufdruck Warenmuster (Feststellungen) - Zusammensetzung: siehe vertrauliche Daten. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Ein Original-Karton mit u. a. dem Aufdruck "sundepil - Haarentfernung leicht gemacht - Inhalt: 1 Aufbewahrungsetui, 1 sundepil Pad groß, 1 sundepil Pad klein, Ersatz-Enthaarungsscheiben - Hersteller: Fa. Peter Klotz e.K. - D-33102 Paderborn" enthielt neben einer Gebrauchsanweisung ein brieftaschenförmiges Kunststoffetui. Darin befanden sich: 1.: ein großes, ovales, rosafarbenes, flaches, elastisches Pad (Abmessungen: 11,5 cm x 8,0 cm) mit Halteriemen auf der Oberseite und aufgeklebter ovaler, grauer Enthaarungsscheibe aus Schmirgelpapier mit feiner Körnung des Schleifpulvers auf der Unterseite - 2.: ein kleines, sohlenförmiges, rosafarbenes, flaches, elastisches Pad (Länge: 7,8 cm) mit Halteriemen auf der Oberseite und aufgeklebter sohlenförmiger, grauer Enthaarungsscheibe aus Schmirgelpapier mit feiner Körnung des Schleifpulvers auf der Unterseite - 3.: mehrere große u. kleine, auf Silikon-Papier geklebte und ablösbare Enthaarungsscheiben. - Aufbau der Pads: Papier, vorderseitig mit einem Schleifstoff-Pulver überzogen, rückseitig auf eine Elastomer-Lage geklebt. Befund: Als charakterbestimmender Teil der Pads wird das Schmirgelpapier angesehen (Allgemeine Vorschrift 3 b). Danach handelt es sich zolltariflich bei dem Haarentfernungs-Pad-Set um Waren aus Schleifmitteln, in Pulverform, auf einer Unterlage aus Papier, der Position 6805 des EZT.

DEF/2305/08-16805200010

Angaben: Warenbezeichnung: Tastkasten aus Holz / Montessori Material / Artikel-Nr. 130963. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Ein quaderförmiger Original-Karton mit einem aufgeklebten Etikett mit u.a. dem Aufdruck "Touch tablets with box - Art. No. 203300 - ancona montessori - Made in China" enthielt: 10 kleine Holztäfelchen (Abmessungen (L x B): 12,8 cm x 8,7 cm) mit aufgeklebtem, grünem Schmirgelpapier mit unterschiedlich starker Körnung des Schleifpulvers (jeweils 2 Tafeln weisen identische Körnung auf) - Aufbau: Papier, vorderseitig mit einem Schleifstoff-Pulver (Quarz) überzogen, rückseitig auf Holztäfelchen geklebt. Befund: Als charakterbestimmender Teil der Täfelchen wird das Schmirgelpapier angesehen (Allgemeine Vorschrift 3 b). Danach handelt es sich zolltariflich bei dem Tastkasten-Set um Waren aus Schleifmitteln, in Pulverform, auf einer Unterlage aus Papier, der Position 6805 des EZT.

DEBTI40029/22-16805200000

Angaben: Schleifstreifen Set, bestehend aus 30 Schleifstreifen (ca. 23 x 9,3 cm) mit unterschiedlicher Körnung (je 10x 40er, 80er und 150er Körnung); Körnung aus synth. Korund auf einer Unterlage aus Papier. Befund: Natürliche oder künstliche Schleifmittel, in Pulver- oder Körnerform, nur auf einer Unterlage aus Pappe oder Papier.

DEBTI40026/22-16805200000

Angaben: Schleifpapier Set, bestehend aus 60 Schleifstreifen (ca. 23 x 28 cm) mit unterschiedlicher Körnung (je 20x 40er, 80er und 150er Körnung); Körnung aus synth. Korund auf einer Unterlage aus Papier. Befund: Natürliche oder künstliche Schleifmittel, in Pulver- oder Körnerform, nur auf einer Unterlage aus Pappe oder Papier.

DE10211/14-16805200000

Angaben: Warenbezeichnung: Sandpapiersatz, Maß: 230 x 280 mm - 20-teilig, verschiedene Körnungen: 5 x K40, 5 x K80. 10 x K150, Gewicht: 396 g Festellungen Äußere Beschaffenheit: 20 rechteckige, biegsame Schleifpapiere (Abmessungen: 230 x 280 mm) mit beiger, sandfarbener, schmirgel-rauher Oberseite und brauner Papier-Unterseite (Aufdruck 5 x P40, 5 x P 80 und 10 x P 150), verpackt in einem Kunststoffbeutel mit Aufhänger aus Pappe und der Aufschrift u.a. Trend-Line - 20-teilig - 230x 280 mm - und der Angabe der verschiedene Körnungen Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei der Ware um ein Set von Schleifmitteln in Pulver- oder Körnerform auf einer Unterlage aus Papier, der Position 6805 des Zolltarifs.

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