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Angaben: Warenbezeichnung: Ersatzteil Sandpapieraufsatz für Maniküre-/Pediküre-Set MPE 100 - Materialnummer: 163.3110 - Verpackung: 26 Stück à 4 Sandpapieraufsätze in PE Plastikbeutel. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Artikel um ein Schleifmittel in Pulver- oder Körnerform, nur auf einer Unterlage aus Papier, der Position 6805 des Zolltarifs.

Angaben: Warenbezeichnung: Schleifbandset, NAN 1020654, SUWE 111428,110913 - Warenart: Schleifstreifen / flexibles Schleifmittel auf Unterlage - Abmessungen: 93 x 230 mm - Material: Unterlage: Kraft paper 100g / Schleifmittel: Alum.Oxide, Grain: 40, 80, 120, 180, 240; each 4 sheets - Bindung: Natural glue. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit der vorgelegten Warenmuster: 20 rechteckige, biegsame Schleifpapiere (Abmessungen: ca. 9,3 cm x 22,8 cm) mit rot-brauner, schmirgel-rauher Oberseite und brauner Papier-Unterseite (Aufdruck jeweils 4mal: 40, 60, 80, 120, 180). Befund: Zolltariflich handelt es sich bei der Ware um ein Set von Schleifmitteln in Pulver- oder Körnerform auf einer Unterlage aus Papier, der Position 6805 des EZT.

Angaben: Warenbezeichnung: Schleifbandset, NAN 1020651, SUWE 110910, 111427 - Warenart: Schleifstreifen / flexibles Schleifmittel auf Unterlage - Abmessungen: 115 x 280 mm - Material: Unterlage: Kraft paper 100g / Schleifmittel: Alum.Oxide, Grain: 40, 80, 120, 180, 240; each 4 sheets - Bindung: Natural glue. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit der vorgelegten Warenmuster: 16 rechteckige, biegsame Schleifpapiere (Abmessungen: ca. 11,4 cm x 27,7 cm) mit rot-brauner, schmirgel-rauher Oberseite und brauner Papier-Unterseite (Aufdruck jeweils 4mal: 40, 60, 80, 120). Befund: Zolltariflich handelt es sich bei der Ware um ein Set von Schleifmitteln in Pulver- oder Körnerform auf einer Unterlage aus Papier, der Position 6805 des EZT.

Angaben: siehe vertrauliche Daten. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Ein Original-Karton mit u. a. dem Aufdruck "sundepil - Haarentfernung leicht gemacht - Inhalt: 1 sundepil Pad groß, 1 sundepil Pad klein, Ersatz-Enthaarungsscheiben - Hersteller: Fa. Peter Klotz e.K. - D-33102 Paderborn" enthielt neben einer Gebrauchsanweisung ein brieftaschenförmiges Kunststoffetui. Darin befanden sich: 1.: ein großes, ovales, rosafarbenes, flaches, elastisches Pad (Abmessungen: 11,5 cm x 8,0 cm) mit Halteriemen auf der Oberseite und aufgeklebter ovaler, grauer Enthaarungsscheibe aus Schmirgelpapier mit feiner Körnung des Schleifpulvers auf der Unterseite - 2.: ein kleines, sohlenförmiges, rosafarbenes, flaches, elastisches Pad (Länge: 7,8 cm) mit Halteriemen auf der Oberseite und aufgeklebter sohlenförmiger, grauer Enthaarungsscheibe aus Schmirgelpapier mit feiner Körnung des Schleifpulvers auf der Unterseite - 3.: mehrere große u. kleine, auf Inert-Folie geklebte und ablösbare Enthaarungsscheiben. - Aufbau der Enthaarungsscheiben: Papier, vorderseitig mit einem Schleifstoff-Pulver überzogen, rückseitig auf eine Elastomer-Lage (bei Pad) bzw. auf Inert-Folie (bei Ersatz-Enthaarungsscheiben) geklebt. Befund: Als charakterbestimmender Teil der Warenzusammenstellung werden die Enthaarungsscheiben angesehen (Allgemeine Vorschrift 3 b). Danach handelt es sich zolltariflich bei dem Haarentfernungs-Pad-Set um Waren aus Schleifmitteln, in Pulverform, auf einer Unterlage aus Papier, der Position 6805 des EZT. Es handelt sich um die Neuerteilung der vZTA DE F/2258/08-1.

Hemd und lange Hose, Größe M, Foto siehe Anlage, - als zweiteilige Zusammenstellung; kein Schlafanzug, u. a. da die Kleidungsstücke nach ihren    objektiven Merkmalen (insbesondere nach Schnitt, Material und Gesamteindruck) unterschieds-   los im Bett oder an anderen Orten getragen werden können und daher nicht dazu bestimmt sind,   ausschließlich oder im Wesentlichen als Nachtkleidung getragen zu werden, - keine Kombination, da das Hemd auf der Rückseite mit einer Verzierung versehen ist, die sich   auf der langen Hose nicht wiederholt und die nicht von geringem Umfang ist, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, weil die Kleidungsstücke nicht zusammen in eine Position   eingereiht werden können, - Hemd: -- aus ca. 0,2 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, -- über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 76,5 cm), -- mit einem Reverskragen, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von links auf rechts (Männer-    kleidung), -- mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden mit angesetzten, doppelt gearbeiteten Bündchen, -- vorn mit einer aufgesetzten, offenen Brusttasche, -- mit aufgestickten Motiven auf der Brusttasche und auf einem Ärmel sowie einem großflächigen    Aufdruck auf dem Rücken verziert, -- am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Hemd, aus Geweben, für Männer, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"