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Angaben: Warenbezeichnung: Reinigungshandschuh 3 in 1 / Art.-Nr.: 79851500 - Farbe: gelb - Größe (unverpackt): 35 x 16 x 2 cm - Gewicht (unverpackt): 52 g - Zusammensetzung/Material: Das Gummi besteht aus Latex, der Schwamm aus PU. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: gelber, bis etwa zum Unterarm reichender Latex-Fausthandschuh [mit Daumen / Handschuh-Abmessungen (L X B): ca. 35 cm x 16 cm] mit auf die Handinnenfläche und Daumen aufgeklebtem, zweilagigem Zuschnitt aus einer Zwischenlage (Dicke: ca. 1,2 cm) aus gelbem, weichem, porösem, schwammartigem Schaumkunststoff und einer äußeren, grünen, rauhen, vliesartigen Scheuerlage (Dicke: ca. 0,7 cm) mit eigebettetem Schleifmittel (Quarz). Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil des Reinigungshandschuhs wird die vliesartige Scheuerlage angesehen (Allgemeine Vorschrift 3 b). Zolltariflich handelt es sich demnach bei dem Erzeugnis um ein Schleifmittel, in Pulver- oder Körnerform, auf einer Unterlage aus anderen Stoffen, der Position 6805 des EZT.

Angaben: Warenbezeichnung: Tastkasten aus Holz / Montessori-Material / Art. 130963 - Verpackung: Beide Kartons [siehe Feststellungen unter 1.) und 2.)] sind nochmals mit einem Umkarton verpackt. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit der vorgelegten 2 Warenmuster: 1.) Ein quaderförmiger Original-Karton mit einem aufgeklebten Etikett mit dem Aufdruck "203300 - Touch Tablets With Box" enthielt: 10 kleine Holztäfelchen [Abmessungen (L x B): 12,8 cm x 8,6 cm], überzogen mit einer dünnen, grünen Lage Schleifpulver unterschiedlich starker Körnung (jeweils 2 Tafeln weisen identische Körnung auf) - Aufbau (frühere Untersuchung): Schleifstoff-Pulver (Quarz), auf Holztäfelchen geklebt. 2.) Ein quaderförmiger Original-Karton mit einem aufgeklebten Etikett mit u.a. dem Aufdruck "WEHRFRITZ - TASTKASTEN - 130-963" enthielt: 1 schubladenförmigen Holzkasten [Abmessungen (L X B x H): 11,9 cm x 11,6 cm x (7,4 u. 8,6) cm] mit unterschiedlicher Höhe 2er gegenüberliegenden Seiten. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung aus mit Schleifmittel überzogenen Holztäfelchen und Holzkasten hinsichtlich des Umfangs und in Bezug auf die Verwendung werden die mit Schleifmittel überzogenen Holztäfelchen der Position 6805 angesehen (Allgemeine Vorschrift 3 b). Danach handelt es sich zolltariflich bei dem Tastkasten um Schleifmittel, in Pulver- oder Körnerform, auf einer Unterlage aus anderen Stoffen, der Position 6805 des EZT.

Angaben: Warenbezeichnung: Tasttafeln / Montessori-Material / Art.-Nr. 130194 - Abmessungen: 3 Tafeln à L 24 x B 13 x H 1 cm - Zusammensetzung/Aufbau: Holztafeln, die mit Sandpapier in verschieden starken Körnungen beklebt sind - Schleifstoff: Sand, natürlich - Verwendungszweck: zum Ertasten von verschiedenen Oberflächen. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Ein flacher, rechteckiger Original-Karton mit einem aufgeklebten Etikett mit u.a. dem Aufdruck "Montessori Outlet - Designed by Montessori Outlet, Inc, California, U.S.A. - Made in China", einem Etikett mit dem Aufdruck "MS-007.1 - Rough and Smooth Boards" sowie einem weiteren Etikett mit u.a. dem Aufdruck "TASTTAFELN, RAU/ 130-194" enthielt: 3 Holztafeln [Abmessungen (L x B x D): ca. 24,0 cm x 13,0 cm x 0,9 cm] mit aufgeklebten, beigefarbenen Papieren (Tafel 1: augenscheinlich mit 2 verschiedenen, nahezu quadratischen Papieren: eins mit Schleifpulver, eins ohne Schleifpulver / Tafel 2: augenscheinlich mit 5 rechteckigen Schmirgelpapieren mit verschieden starken Körnungen des Schleifpulvers / Tafel 3: augenscheinlich mit 10 rechteckigen Papieren: abwechselnd eins mit Schleifpulver, eins ohne Schleifpulver. Die Angaben der Antragstellerin werden im wesentlichen als zutreffend betrachtet. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Tasttafel-Set um Schleifmittel, in Pulverform, auf einer Unterlage aus anderen Stoffen, der Position 6805 des EZT.

Polierscheibe, sog. Polierfilm für Poliermaschinen, - künstliches Schleifmittel (lt. Antrag Diamantstaub) in Pulverform, einheitlich geformt, - auf einer runden Unterlage aus (lt. Antrag) Kunststofffolie durch Kleben aufgebracht, - Scheibe mit einem Durchmesser von 127 mm (5 inch), - zur Verwendung auf einem Träger in einer Poliermaschine für Lichtwellenleiterstecker, - dient dem Polieren der Steckeroberflächen von faseroptischen Steckern, - keine Einreihung in die Position 8466, da Schleifsteine und andere Waren des Kapitels 68 vom Kapitel 84 ausgenommen sind.

Polierscheibe, sog. Polierfilm für Poliermaschinen, - künstliches Schleifmittel (lt. Antrag Aluminiumoxid) in Körnerform, einheitlich geformt, - auf einer runden Unterlage aus (lt. Antrag) Kunststofffolie durch Kleben aufgebracht, - Scheibe mit unterschiedlichen Durchmessern von 70, 100 bzw. 127 mm, - zur Verwendung auf einem Träger in einer Poliermaschine für Lichtwellenleiterstecker, - dient dem Polieren der Steckeroberflächen von faseroptischen Steckern, - keine Einreihung in die Position 8466, da Schleifsteine und andere Waren des Kapitels 68 vom Kapitel 84 ausgenommen sind.