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Angaben: Warenart: Deckensystem zum Abhängen von Innenraumdecken - Bestandteile: - Gipskartonplatten (Lochplatten) mit Gipskartonaufkantung / Steinwolle für die akustische Dämmung / formvorgebende Stahlkonstruktion zur Versteifung und Abhängung der Gipskartonplatten / Stahlseilbefestiungssystem zur Aufhängung - Abmessungen: komplettes Segel: 2000x1000x80mm - Verpackung: zusammengebaut in einem Karton. Feststellungen: Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil der Ware im Hinblick auf ihren Verwendungszweck werden die gelochten Gipskartonplatten (stabile, planare, feuerhemmende Deckenelemente zur Reduzierung der Raumhöhe, als Träger für dämmende Steinwolle, zur Deckengestaltung, Regulierung der Raumakustik, Entlüftung und ggf. zur Verdeckung von Installationssystemen) angesehen (Allgemeine Vorschrift 3 b). Danach handelt es sich zolltariflich bei dem Deckensystem um eine Ware aus Gips oder Mischung auf der Grundlage von Gips, der Position 6809 des Zolltarifs.

Angaben: Bezeichnung/Warenart: Baustoff, Deckenpanele vom Gips. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Verkaufs-Musters: Eingeschweißt in eine farblose Kunststofffolie befand sich neben einem Etikett mit u.a. dem Aufdruck "CMAX GYPSUM CEILING - CNBM International Corporation - Texture No.: 155 - TECHNICAL DATA: MATERIAL: GYPSUM BOARD / SURFACE: HIGH-QUALITY VINYL / BACKSIDE: PET / EDGE: SQUARE" eine kleine, rechteckige, leichte, beidseitig mit einer Papp-Lage überzogene Platte (Abmessungen: 15,1 cm x 11,8 cm x 0,8 cm) aus einem weiß-grauen, festen Material mit einer äußeren, dünnen, weißen, feinputzartigen Kunststofffolien-Kaschierung der Oberseite und einer äußeren, silbrigen Metallfolien-Kaschierung der Unterseite. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei der Platte um eine Ware aus Gips, der Position 6809 des EZT.

Angaben: Bohrlochfüller; Set aus Bohrlochverschlüssen in verschiedenen Größen (6 mm, 8 mm, 10 mm); originalverpackt. Befund: Waren aus Gips oder aus Mischungen auf der Grundlage von Gips.

Angaben: Marketingartikel; Häcker Logo. Warenbeschaffenheit: Grauer, quaderförmiger Dekoartikel mit der Aufschrift "Häcker" (Abmessungen (LxBxH): ca. 20 x 10 x 3 cm) aus leicht ritzbarem Material; originalverpackt. Nach dem Ergebnis der Untersuchungen handelt es sich um Gips.  Befund: Ware aus Gips oder aus Mischungen auf der Grundlage von Gips.

Angaben: Reparaturvlies; rundes Reparaturvlies, vollständig (beidseitig) mit Gips versehen; für ausgerissene, zu groß geratene oder unsauber gebohrte Bohrlöcher; Anwendung: Das Spezialvlies wird mit Wasser befeuchtet, um den Dübel gewickelt und in das ausgerissene Bohrloch geschoben, der Gips härtet nach 3 Minuten aus. Befund: Waren aus Gips oder aus Mischungen auf der Grundlage von Gips. Die Ware stellt einen anderen Kitt der Position 3214 als auch eine Ware aus Mischungen auf der Grundlage von Gips im Sinne der Position 6809 dar. Ein charakterbestimmender Bestandteil/Verwendungszweck nach AV 3 b) kann nicht ermittelt werden und die Ware ist unter Anwendung der AV 3 c) in die Position 6809 einzureihen.