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Haushaltsartikel aus Porzellan, Foto siehe Anlage,  - in Form einer weißen Gießkanne mit angearbeitetem Ausguss und Henkel, - - innen, am Henkel und außen im unteren Drittel glasiert, - - am oberen Ende mit einer kleinen Mausfigur und am unteren Rand mit floralen Motiven verziert, - in den Abmessungen: ca. 24 cm (Breite) x 14,5 cm (Höhe) x 10,5 cm (Tiefe), - keramisches Erzeugnis; nach der Formgebung gebrannt; tonmineralhaltiges Material enthaltend, - laut Antrag aus Porzellan, - als Gießkanne im Haushalt verwendbar, - die Verwendung als Gebrauchsgegenstand wird durch die Verzierung nicht eingeschränkt,   somit keine Einreihung als keramischer Ziergegenstand in die Position 6913. "Haushaltsartikel (Gießkanne), aus Porzellan, kein Geschirr und anderer Artikel für den   Tisch- oder Küchengebrauch"

Haushaltsartikel aus Porzellan, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Futternapf und einem Untersetzer, - Futternapf: - - glasierter, annähernd runder, dickwandiger Futternapf mit nach innen versetztem Boden, - - - kupferfarben, mit metallfarben lackiertem Rand, - - in den Abmessungen: 13,2 cm (Durchmesser) x 4,6 cm (Höhe), - - keramisches Erzeugnis; nach der Formgebung gebrannt; tonmineralhaltiges Material enthaltend, - - nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung aus Porzellan, - - erkennbar zur Verwendung als Futternapf für Tiere, - Untersetzer: - - in Form eines runden Untersetzers aus Holz, - - passgenau zur Aufnahme des Futternapfes gearbeitet, - - in den Abmessungen: ca. 13 cm (Durchmesser) x 1,5 cm (Höhe), - der Futternapf bestimmt nach der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen   Charakter der zusammengesetzten Ware. "Haushaltsartikel aus Porzellan (Futternapf), kein Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch"

Anderer Haushaltsartikel aus Porzellan (Futternapf), Foto siehe Anlage, - glasierter, runder, weißer, dickwandiger Futternapf; außen reliefartig verziert, - in den Abmessungen: ca. 13 cm (Durchmesser) x 5 cm (Höhe), - keramisches Erzeugnis; nach der Formgebung gebrannt; tonmineralhaltiges Material enthaltend, - laut Antrag aus Porzellan, - erkennbar zur Verwendung als Futternapf für Tiere. "Anderer Haushaltsartikel (Futternapf), aus Porzellan"

Bustier, Größe XL, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 94 % Polyamid und 6 % Elasthan   (beides synthetische Chemiefasern); im Brustbereich doppelt gearbeitet, - bis kurz unter die Brust reichend (Rückenlänge: max. ca. 41 cm), - mit angesetzten, schmalen, längenverstellbaren Nackenträgern (sog. Spaghettiträger); mittig   mit einer vom Nacken bis zum oberen Rand des Rückenteils herunterreichenden, eingesetzten   Borte aus durchbrochen gearbeiteten Gewirken (sog. Raschelspitze) aus laut Antrag 92 %   Polyamid und 8 % Elasthan, - ohne einzeln ausgearbeitete Büstenteile, - mit herausnehmbaren Polstern ausgestattet, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - am unteren Rand mit einer angesetzten, ca. 6,5 cm breiten Borte aus den o. g. durchbrochen   gearbeiteten Gewirken, - das Kleidungsstück ist nach Schnitt und Ausstattung nicht dazu bestimmt, die Einzelbüste zu   stützen, zu formen oder zu korrigieren (somit keine Ware der Position 6212). "Andere Kleidung (Bustier), aus Gewirken, aus Chemiefasern"

Andere Kleidung, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem einfachen Beutel aus Gewirken aus Spinnstoffen mit Kordelzug verpackt, -- aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen, netzartig durchbrochenen Gewirken aus 100 % Nylon    (synthetische Chemiefasern), -- bis über die Knie reichend (Rückenlänge: ca. 109 cm), -- mit einer abtrennbaren Kapuze, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung; am Halsausschnitt mit zwei aufgenähten Gewebe-    bändern mit Klickverschluss und im Bereich der Taille mit einem teilweise aufgenähten    Gewebeband mit Klickverschluss zu schließen, -- mit langen Ärmeln, -- mit diversen aufgenähten, elastischen Gewebebändern versehen, -- an den Rändern mit Randeinfassungen aus Geweben aus Spinnstoffen, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung getragen; aufgrund des Materials und der   Gestaltung der Vorderteile kein Mantel, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Gewirke der Ware ihren wesentlichen   Charakter. "Kleidung, andere als in den Positionen 6101 bis 6113 genannte, aus Gewirken, aus Chemiefasern"