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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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AT2010/0000136815999090

Gepresster, grauer, mit verschiedenfarbenen Kristallen durchsetzter, spröder, ungebrannter, nicht chemisch gebundener Stein aus feuerfesten Stoffen, (Abmessungen: (LxBxT) 20 x 19 x 7,4 cm), bestehend aus: Magnesiumoxid (MgO) mit einem Gehalt von mehr als 90 GHT, sowie Anteilen von Al2O3, Fe2O3, CaO, SiO2, MnO, P2O5, Cr2O3, ZnO, TiO2, Co3O4 und SO3.

AT2010/0000146815999090

Gepresster, grauer, mit verschiedenfarbenen Kristallen durchsetzter, spröder, ungebrannter, nicht chemisch gebundener Stein aus feuerfesten Stoffen, (Abmessungen: (LxBxT) 20 x 19 x 7,4 cm), bestehend aus: Magnesiumoxid (MgO) mit einem Gehalt von mehr als 90 GHT, sowie Anteilen von Al2O3, Fe2O3, CaO, SiO2, MnO, P2O5, Cr2O3, ZnO, TiO2, Co3O4 und SO3.

DE538/10-26815999090

Angaben: Warenbezeichnung: Duplarit K - Warenart: Laterit, natürlicher, eisenhaltiger, tropischer Lehmboden / getrocknet und in Kugelform gepresst - Verwendungszweck: als natürlicher, eisenhaltiger Langzeit-Dünger für Wasserpflanzen / wird in den Aquarienboden eingebracht - Verpackung: in PE-Beutel in 4-farbiger Faltschachtel inkl. Bedienungsanleitung / Gebindegrößen: Duplarit K: 10 Kugeln und 50 Kugeln. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Ein quaderförmiger, bunter Original-Karton mit u.a. dem Aufdruck "Dupla - Duplarit K - Natürliches Tropenlaterit in Kugelform - 10 Kugeln - ca. D 25 mm - eisenaktiver Bodenzusatz für alle Aquarienpflanzen - Dohse Aquaristik KG - D-53501 Gelsdorf - Inhalt mind. 120 g" enthielt neben einer Gebrauchsanweisung und einem Zertifikat: ein kissenförmiges Behältnis aus farbloser Kunststofffolie, gefüllt mit 10 harten, zu einem geringen Teil in Pulver zerfallenen, grob kugelförmigen Körpern (Durchmesser: ca. 2,5 cm) aus einer braunen Substanz. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Produkt um eine Ware aus anderen mineralischen Stoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, der Position 6815 des EZT.

DE17056/09-16815999090

Angaben: Warenbezeichnung: Flachdichtung 15 ND40 DIN 2690 - Materialnummer: 0160600001- Merkmale: Novapress Universal 22X50X2 - Zusammensetzung: hochwertige Aramidfasern und Funktionsfüllstoffe gebunden mit NBR-Kautschuk - Typische Einsatzbereiche: Rohrleitungen in der allgemeinen chemischen Industrie / des Anlagen-, Apparate- und Maschinenbaus / Getränke- und Lebensmittelindustrie. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: grüne, einseitig gemusterte, flache, ringförmige, biegsame, harte Dichtung; Durchmesser: Außen: 4,95 cm / Innen: 2,15 cm; Dicke: 2,0 mm - Untersuchungsergebnis: ca. 75 % mineralische Füllstoffe / ca. 10 % Aramid-Fasern / ca. 15 % NBR-Kautschuk. Danach können die Angaben der Antragstellerin als zutreffend angesehen werden. Befund: In Bezug auf die Verwendung als Dichtungsmaterial sind die mineralischen Füllstoffe, der Kautschuk und die Aramidfasern gleichermaßen von Bedeutung. Als charakterbestimmender Bestandteil des Artikels nach dem Umfang werden die mineralischen Füllstoffe angesehen (Allgemeine Vorschrift 3 b). Danach handelt es sich zolltariflich bei der Flachdichtung um eine Ware aus anderen mineralischen Stoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, der Position 6815 des EZT.

DEF/3292/08-16815999090

Angaben: Warenbezeichnung: Bentofix BFG 5500 X2 - Zusammensetzung/Aufbau: Meterware in Rollen, bestehend aus einem vierschichtigen Verbundstoff: aus einem Gewebe aus 1-2 mm breiten Streifen aus synthetischer Spinnmasse (Polypropylen); qm-Gewicht ca. 100 g/m2 als untere Abdeckung, einer Zwischenschicht aus Bentonit (Pulver Na-bentonit = Tonerdesilikat) mit einem qm-Gewicht von ca. 3-5 kg/m2 und einer oberen Abdeckung aus einem durch die ganze Ware genadelten Vlies (Polypropylen, qm-Gewicht ca. 300 g/m2). Weiterhin ist auf die Gewebeschicht oder auf die Vliesschicht außen eine ca. 0,2 mm PE-Schicht aufextrudiert - Verwendungszweck: Dichtmaterial für Gebäudeabdichtungen und Regenrückhaltebecken / Dichtmaterial im Grundwasserschutz. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters (Teilprobe): Ein Kunststoffbeutel mit aufgeklebtem Etikett mit u.a. dem Aufdruck "X4" enthielt: ein rechteckiges, sandwichartiges Flächenerzeugnis (Abmessungen: ca. 15 cm x 10 cm x 0,5 cm) mit einer außen mit Kunststofffolie beschichteten Gewebe-Lage (unten), einer Vlies-Lage (oben) und einer Zwischenlage (Mitte) aus einem hellgrauen, teils bröckeligen, teils pulverisierten Material. Die Angaben der Antragstellerin zu Zusammensetzung/Aufbau werden als zutreffend angesehen. Befund: Als charakterbestimmender Stoff/Bestandteil des Flächenerzeugnisses wird der Bentonit betrachtet (Allgemeine Vorschrift 3 b). Danach handelt es sich zolltariflich bei dem Produkt um eine Ware aus anderen mineralischen Stoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, der Position 6815 des EZT.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI