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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEBTI14966/22-169029000

Feuerfeste Steine, sog. Silicon Carbide Block, Foto siehe Anlage, - in den Abmessungen 720 x 194 x 70 mm, - keramische Erzeugnisse aus lt. Antrag einer typischen Zusammensetzung aus   75 % Siliziumcarbid (SiC) und 20 % Siliciumnitrid (Si3N4) und weiteren mineralischen   Zusatzstoffen (Si, Fe2O3, Al2O3,CaO und O); nach vorheriger Formgebung gebrannt, - feuerfest; die Waren werden für den Bau von Schmelzöfen in der Aluminiumindustrie   verwendet, - mit einer typischen maximalen Betriebstemperatur von 1600 °C. "Feuerfeste Steine, andere als in den Unterpositionen 6902 1000 bis 6902 2099 genannte"

DEF/1283/05-169029000

Feuerfeste Platten, sog. " PSZ-Schaumkeramikfilterplatten, - aus 97% Zirkonoxid und 3% Magnesiumoxid (lt. Antrag), - nach vorheriger Formgebung gebrannt, - in Form von runden oder rechteckigen Platten verschiedener Größe, - porös, - feuerfest (im Hinblick auf die Verwendung erforderlich), - Verwendung in Hochtemperaturöfen, Gießpfannen etc. als Filterplatten bei Temperaturen bis 1750°C.

DEBTI15545/26-16702900000

Ware aus künstlichen Früchten, sog. Deko-Pilz, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, - nach den Antragsangaben bestehend aus: - - drei künstlichen Früchten jeweils in Form eines Pilzes, - - - mit einem Hut und einem Stiel aus Holz (Ahorn), - - - durch Zusammenstecken und Kleben von Hut und Stiel in Blumenbindetechnik hergestellt, - - einem Sockel aus einem Stück Rinde aus Holz, - - - die drei Pilze sind auf den Sockel geklebt, - - mit den Abmessungen: ca. 10 cm (Höhe) × 6 cm (Breite) × 5 cm (Länge), - die künstlichen Früchte (Pilze) bestimmen im Hinblick auf den Umfang und dem äußeren   Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Ware aus künstlichen Früchten, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

DEBTI8492/26-16702900000

Ziergegenstand, sog. Streudeko Weihnachtskranz, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Miniatur-Kranz   aus künstlichem Blattwerk und einer Schleife aus Spinnstoffen, - - Kranz aus künstlichem Blattwerk: - - - aus zwei zusammengedrehten und zu einem Ring geformten Metalldrähten mit zwischen        den Drähten eingesteckten "Nadeln"; damit in Blumenbindetechnik hergestellt, - - - - die "Nadeln" werden durch grüne, ca. 0,5 mm breite Streifen aus synthetischer Spinnmasse          der Position 5404 (Spinnstoff) gebildet, - - Schleife: - - - aus einem zu einer Schleife gelegten Band aus Gewebe aus roten Spinnstoffen, - - - auf den Kranz aufgeklebt, - mit einem Durchmesser von ca. 3,5 cm, - der Kranz aus künstlichem Blattwerk bestimmt im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild   (Zierwirkung) und den Umfang den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - keine Einreihung als Festartikel (Streudeko) in die Position 9505, da nicht beidseitig zierend, - keine Einreihung als Weihnachtsartikel in die Position 9505 aufgrund der neutralen Gestaltung   und des damit fehlenden weihnachtlichen Bezugs, - zu sechs Stück in einem Polybeutel verpackt. "Ware aus künstlichem Blattwerk, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

DEBTI5847/26-162029000

Blousonähnliches Kleidungsstück mit Schal, Größe 4 (entspricht Größe 44/46), Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt; der Schal ist lose durch eine im   Nackenbereich des blousonähnlichen Kleidungsstücks angebrachten Schlaufe gezogen und so   mit diesem gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht, - Blousonähnliches Kleidungsstück: -- veranschaulicht durch ein Warenmuster aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut    Antrag 100 % Seide; mit Ausnahme der Ärmel zweilagig gearbeitet, -- ungefüttert, -- über die Taille reichend (Rückenlänge ca. 55 cm), -- mit einem runden, halsnahen Ausschnitt; vorn mit einem vom Halsausschnitt ca. 18 cm langen,    nach unten reichenden Schlitz (sog. Cut Out) gearbeitet, -- hinten mit einer ca. 19 cm langen Öffnung mit Knopfverschluss, -- ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), -- mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen, -- an den Ärmelenden und am unteren Rand elastisch verengt, somit keine Bluse der Position 6206, - Schal: -- doppelt gearbeitet; aus den o. g. Geweben, -- nahezu in Form eines Parallelogramms, -- mit einer max. Länge von ca. 187 cm und einer Breite von ca. 12 cm, -- durch Zusammennähen konfektioniert, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt das blousonähnliche Kleidungsstück den   wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Blousonähnliches Kleidungsstück, aus Geweben, für Frauen, aus Seide"

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI