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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEBTI14630/26-16209200090

Schlafkleidung für Kleinkinder, Foto siehe Anlage, - in einer buntbedruckten Pappschachtel verpackt, - mit einer Länge von ca. 80 cm und einer max. Breite von ca. 50 cm, - aus einfarbigen Doppelgeweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - durchgehend (u. a. wattiert) gefüttert, - mit einem V-Ausschnitt, - vorn mit einer nahezu durchgehenden, bis ca. 6 cm vor dem unteren Rand endenden Öffnung   mit Reißverschluss; am oberen Rand mit einer kurzen Überlappung von rechts auf links, - ärmellos, - an den Rändern mit Streifen aus Gewirken eingefasst, - vorn mit einer aufgenähten runden Applikation verziert, - wird als Schlafkleidung (Strampelsack) für Kinder vom Warenkreis der Position 6209 erfasst,   somit keine Ware der Position 9404, - ist für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Kleidung für Kleinkinder, aus Geweben, aus Baumwolle"

DEBTI15545/26-16702900000

Ware aus künstlichen Früchten, sog. Deko-Pilz, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, - nach den Antragsangaben bestehend aus: - - drei künstlichen Früchten jeweils in Form eines Pilzes, - - - mit einem Hut und einem Stiel aus Holz (Ahorn), - - - durch Zusammenstecken und Kleben von Hut und Stiel in Blumenbindetechnik hergestellt, - - einem Sockel aus einem Stück Rinde aus Holz, - - - die drei Pilze sind auf den Sockel geklebt, - - mit den Abmessungen: ca. 10 cm (Höhe) × 6 cm (Breite) × 5 cm (Länge), - die künstlichen Früchte (Pilze) bestimmen im Hinblick auf den Umfang und dem äußeren   Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Ware aus künstlichen Früchten, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

DEBTI8492/26-16702900000

Ziergegenstand, sog. Streudeko Weihnachtskranz, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Miniatur-Kranz   aus künstlichem Blattwerk und einer Schleife aus Spinnstoffen, - - Kranz aus künstlichem Blattwerk: - - - aus zwei zusammengedrehten und zu einem Ring geformten Metalldrähten mit zwischen        den Drähten eingesteckten "Nadeln"; damit in Blumenbindetechnik hergestellt, - - - - die "Nadeln" werden durch grüne, ca. 0,5 mm breite Streifen aus synthetischer Spinnmasse          der Position 5404 (Spinnstoff) gebildet, - - Schleife: - - - aus einem zu einer Schleife gelegten Band aus Gewebe aus roten Spinnstoffen, - - - auf den Kranz aufgeklebt, - mit einem Durchmesser von ca. 3,5 cm, - der Kranz aus künstlichem Blattwerk bestimmt im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild   (Zierwirkung) und den Umfang den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - keine Einreihung als Festartikel (Streudeko) in die Position 9505, da nicht beidseitig zierend, - keine Einreihung als Weihnachtsartikel in die Position 9505 aufgrund der neutralen Gestaltung   und des damit fehlenden weihnachtlichen Bezugs, - zu sechs Stück in einem Polybeutel verpackt. "Ware aus künstlichem Blattwerk, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

DEBTI6770/26-16914900090

Andere keramische Waren, sog. Pflanzgefäß für essbare Pflanzen, Foto siehe Anlage, - ovales, am Boden und am unteren Rand glasiertes Gefäß mit einem leicht erhöhten Rand   und einem stilisierten Tierkopf, - in den Abmessungen: ca. 24 cm (Breite) x 3 cm (Höhe) x 14 cm (Tiefe), - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - laut Antrag aus Ton; ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient zum Bepflanzen mit Kressesamen (nicht Gegenstand dieser vZTA); stellt sich nicht   als Ziergegenstand der Position 6913 in Form eines Blumen- oder Übertopfes dar. "Andere keramische Ware (Pflanzgefäß), nicht aus Porzellan, nicht aus gewöhnlichem Ton  handgearbeitet, andere als in den TARIC-Codes 6914 9000 20 und 6914 9000 30 genannte"

DEBTI10650/26-16914900090

Andere keramische Waren, sog. Tonkegel Bewässerungshilfe, 2er Set, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: - - in Form von unglasierten, braunen, sechseckigen, kegelförmigen Behältern, - - in den Abmessungen: ca. 5,5 cm (Durchmesser) x 17 cm (Länge), - - keramische Erzeugnisse, nach vorheriger Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges      Material enthaltend, - - aus feinen Erden, - - dienen zur Bewässerung von Pflanzen, - in einer bedruckten Verkaufsumschließung verpackt. "Andere keramische Waren (Bewässerungshilfen), aus feinen Erden"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI