DEBTI12904/26-169120029
Andere keramische Haushaltsartikel für den Tisch-/Küchengebrauch, sog. manuelle Salz- und
Pfeffermühlen, Fotos siehe Anlage,
- aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren in Form von taillierten Gewürzmühlen,
bestehend aus:
- - einem Gehäuse aus Holz (laut Antrag Kautschukholz),
- - einem Mahlmechanismus und einer Mahlwerkhalterung aus unedlem Metall,
- - einem integrierten, ringförmigen, zweiteiligen, weißen Mahlwerk aus Keramik; nach vorheriger
Formgebung gebrannt,
- - - nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung aus Aluminiumoxidkeramik
(andere Keramik als Porzellan, gewöhnlicher Ton, Steinzeug, Steingut oder feine Erden),
- laut Antrag in verschiedenen Farben (schwarz, weiß, rot) und in verschiedenen Höhen (ca. 15 cm,
20 cm),
- das Mahlwerk aus "anderer Keramik" bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung
in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware,
- keine Ware der Position 8210, da die arbeitenden Teile (Mahlwerk) nicht aus den in
Anmerkung 1 zu Kapitel 82 genannten Stoffe bestehen,
- keine Einreihung in das Kapitel 84, da Gewürzmühlen mit Mahlwerken aus Keramik als Apparate
aus keramischen Stoffen vom Kapitel 84 ausgenommen sind.
"Andere keramische Haushaltsartikel, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, aus anderer
Keramik als Porzellan, gewöhnlichem Ton, Steinzeug, Steingut oder feinen Erden, Gewürzmühle"