DE17940/12-16912005000
Keramischer Haushaltsartikel, sog. Füll-Ei, Abbildung siehe Anlage,
- glasierte Dose in Form eines aufgebrochenen, orangefarbenen Ostereies mit weißen
Punkten und gezacktem Rand,
- auf der Oberseite mit einem stilisierten Schmetterling aus Kunststoff (lt. Antrag Silikon)
verziert,
- Oberteil des Eies als Deckel abnehmbar,
- mit einer Gesamthöhe von ca. 8 cm, einer Länge von ca. 10 cm und einer Breite
von ca. 7,5 cm,
- keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material
enthaltend,
- aus Steingut (lt. Antrag),
- zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche (Aufnahme von Süßigkeiten u. ä.) in der
Art einer Dose,
- die Verwendung als Gebrauchsgegenstand wird weder durch die spezielle Eiform noch
durch die Verzierung eingeschränkt, somit keine Zuweisung als Ziergegenstand zu Pos-
ition 6913,
- eine Einreihung der Dose als Osterfestartikel der Position 9505 scheidet wegen des
eigenständigen Gebrauchswertes als Dose aus.
"Keramischer Haushaltsartikel, aus Steingut"