Zollsuche

Gewebe (lt. Antrag: "Satinstoff") - als Meterware, - (lt. ergänzenden Antragsangaben) mit einer Breite von mehr als 30 cm, - aus (lt. Untersuchung) ungezwirnten, nicht hochfesten Garnen aus texturierten, synthetischen Filamenten (Polyester), - gefärbt, - in Atlasbindung

Freizeitschuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Leder, - mit Verstärkungsteil aus Leder, - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach der Gesamtkonzeption (u.a. modische Gestaltung des Oberteils) nicht für Sportzwecke.

Kabelfernbedienung (Abbildung siehe Anlage), - in einem Kunststoffgehäuse mit 15 Drucktastenschaltern und einem fest angebrachtem elektrischen Kabel mit Anschlussstück, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - nicht speicherprogrammierbar, - zur Bedienung der Motoren eines Operations- und Behandlungsstuhles. "Schalttafel, mit mehreren Geräten der Position 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten, für eine Spannung von 1000 V oder weniger; keine numerische oder speicherprogrammierbare Steuerung - Kabelfernbedienung�

Anderer keramischer Ziergegenstand, sog. Keramik-Glocke im weihnachtlichen Design, Foto siehe Anlage, - glasierte, weiße Glocke mit einem Klöppel, - in zwei unterschiedlichen Ausführungen: - - außen mit einem Hirschmotiv, geschmückten Kränzen und dem Schriftzug "Merry Christmas"      bzw. mit einem Weihnachtsmannmotiv, geschmückten Kränzen und dem Schriftzug "Merry      Christmas" bedruckt, - mit den Abmessungen: ca. 7,8 cm (Durchmesser) x 10,5 cm (Höhe), - keramisches Erzeugnis; nach der Formgebung gebrannt; tonmineralhaltiges Material enthaltend, - nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung aus Steingut, - mit einem roten Spinnstoffband zum Aufhängen und einem Deckel aus Kunststoff ausgestattet, - erzeugt bei Bewegung einen hörbaren, hellen Ton, - kein Weihnachtsfestartikel der Position 9505, da die Ware einen Gebrauchswert als Glocke    aufweist. "Anderer keramischer Ziergegenstand, aus Steingut"

Anderer keramischer Ziergegenstand, Fotos siehe Anlage, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem keramischen    Ziergegenstand und einem Beleuchtungskörper, - keramischer Ziergegenstand: - - in Form einer glasierten, innen hohlen Nachbildung eines Lebkuchenhauses, - - in den Abmessungen: 6 cm (Breite) x 7 cm (Tiefe) x 9,5 cm (Höhe), - - keramisches Erzeugnis; nach der Formgebung gebrannt; tonmineralhaltiges Material enthaltend, - - nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung aus Steingut, - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - - in unterschiedlichen Farben, - elektrischer Beleuchtungskörper: - - in Form einer LED-Brennstelle, - - batteriebetrieben; mit einem im Boden des Lebkuchenhauses integrierten Batteriefach mit      einem Ein-/Ausschalter, - die Ware stellt sich insgesamt nicht als Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die Ware    nicht der Erhellung der Umgebung dient, sondern durch die eingeschaltete LED lediglich die    Zierwirkung der Ware erhöht wird, die auch im ausgeschalteten Zustand gegeben ist, - der keramische Ziergegenstand bestimmt insbesondere im Hinblick auf das Erscheinungsbild    (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Anderer keramischer Ziergegenstand, aus Steingut, nicht handgearbeitet"