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Handbetätigtes Absperrventil (sog. Angle-In-Line-Valve) - aus einem Edelstahl-Ventilkörper mit Faltenbalg und Ventilteller (Schließelement) aus Edelstahl, Dichtsystem, Spannmutter mit Ventilspindel, Trapezgewinde und Handrad sowie 1"-Angle-In-Line-Anschlussöffnungen mit Montageflansch für Gas-Einlass und -Auslass, - zur Durchflussregulierung von Prozessgasen zwischen einer Pumpe sowie einer Prozess- kammer durch Öffnen und dichtes Schließen der Rohrleitungen, - zum Einsatz in Vakuumanlagen, wie z. B. Beschichtungsanlagen, Prozessanlagen für die Photovoltaik oder die Halbleiterindustrie. "Armatur für Rohr- und Schlauchleitungen, aus Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - handbetätigtes Absperrventil"
Freizeitschuhe; Artikel-Nr. 223811-152051 - siehe Abbildung, - mit Laufsohlen aus Kunststoff; nicht mit einer Hauptsohle aus Holz, - mit zehenfreiem Oberteil (nicht geschlossenes Blatt) aus Leder, - ohne Fersenriemen, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Höhe des Absatzes und der Sohle von mehr als 3 cm, - kein Versand aus Macau
Prozessor-Modul, - aus einer mit Doppel-Prozessorkern in Form einer elektronischen integrierten Schaltung (die) und weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in micro PGA- Bauweise mit Kontaktstiften, - zur Verwendung als Prozessor-Baugruppe nach Einbau in die digitale Verarbeitungseinheit automatischer Datenverarbeitungsmaschinen bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Position 8471 bestimmt, zusammen- gesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe), kein DRAM - Prozessor-Modul"
Glasmasse, sog. Glaspellets, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - in Form von annähernd kissenförmigen Pellets aus Glas, - - am unteren Ende abgeflacht gearbeitet, - - mit vier Ecken; an zwei Seiten gerade gearbeitet, an zwei Seiten leicht geschwungen, - - mit den Abmessungen: ca. 20 mm (Länge) x 20 mm (Breite) x 7 mm (Höhe), - - zur Herstellung von Glasfasern bestimmt, - Verwendungszweck objektiv nicht erkennbar, - keine Einreihung in die Position 3207, da aufgrund der Größe keine Glasfritte oder anderes Glas in Form von Pulver, Granalien, Schuppen oder Flocken vorliegt. "Glasmasse, kein optisches Glas"
Glasmasse, sog. Glaspellets, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag: - - in Form von mehr oder weniger regelmäßig geformten, kissenförmigen Pellets aus Glas, - - am unteren Ende abgeflacht gearbeitet, - - mit vier Ecken; an zwei Seiten gerade gearbeitet und an zwei Seiten leicht geschwungen, - - in den Abmessungen: ca. 20 mm (Länge) x 20 mm (Breite) x 7 mm (Höhe), - - zur Herstellung von Glasfasern bestimmt (Verwendungszweck objektiv nicht erkennbar), - aufgrund der Größe keine Glasfritte oder anderes Glas in Form von Pulver, Granalien, Schuppen oder Flocken der Position 3207. "Glasmasse, kein optisches Glas"