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Handbetätigtes Absperrventil (sog. Angle-In-Line-Valve) - aus einem Edelstahl-Ventilkörper mit Faltenbalg und Ventilteller (Schließelement) aus Edelstahl, Dichtsystem, Spannmutter mit Ventilspindel, Trapezgewinde und Handrad sowie 2"-Angle-In-Line-Anschlussöffnungen mit Montageflansch für Gas-Einlass und -Auslass, - zur Durchflussregulierung von Prozessgasen zwischen einer Pumpe sowie einer Prozess- kammer durch Öffnen und dichtes Schließen der Rohrleitungen, - zum Einsatz in Vakuumanlagen, wie z. B. Beschichtungsanlagen, Prozessanlagen für die Photovoltaik oder die Halbleiterindustrie. "Armatur für Rohr- und Schlauchleitungen, aus Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - handbetätigtes Absperrventil"

Freizeitschuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff; nicht mit einer Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (nicht geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit zwei Zierschnallenverschlüssen ausgestattet, - nicht den Knöchel bedeckend, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - mit einer Höhe des Absatzes und der Sohle von mehr als 3 cm, - kein Versand aus Macau

Prozessor-Modul, - aus einer mit Doppel-Prozessorkern in Form einer elektronischen integrierten Schaltung (die) und weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in micro PGA- Bauweise mit Kontaktstiften, sowie Kühlkörper mit Lüfter, noch nicht zusammengesetzt, - zur Verwendung als Prozessor-Baugruppe nach Einbau in die digitale Verarbeitungseinheit automatischer Datenverarbeitungsmaschinen bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Position 8471 bestimmt, zusammen- gesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe), kein DRAM - noch nicht zusammengesetzt aus Prozessor-Modul und Kühlkörper mit Lüfter"

Feuerpoliertes Glas, sog. Glasscheibe für Notschlüsselkasten, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - in Form einer rechteckigen Platte, - - aus klarsichtigem Floatglas, - - nicht mit Drahteinlagen verstärkt; nicht beschichtet, - - mit lediglich geschnittenen Kanten; nicht weitergehend bearbeitet, - - mit den Abmessungen: ca. 50 mm (Breite) x 100 mm (Länge) x 2 mm (Dicke), - - zum Einbau in einen Notschlüsselkasten bestimmt. "Feuerpoliertes Glas (float-glass), in Platten oder Tafeln, nicht anders bearbeitet, nicht mit  Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt, anderes als in den Unterpositionen 7005 1005 bis  7005 2180 genannte, mit einer Dicke von 3,5 mm oder weniger"

Feuerpoliertes Glas, sog. Glasscheibe für Notschlüsselkasten, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Form einer rechteckigen Platte, - aus klarsichtigem Floatglas, - nicht mit Drahteinlagen verstärkt; nicht beschichtet, - mit lediglich geschnittenen Kanten; nicht weitergehend bearbeitet, - in den Abmessungen: 50 mm (Breite) x 100 mm (Länge) x 2 mm (Dicke), - zum Einbau in einen Notschlüsselkasten bestimmt, der keinen Gebrauchsgegenstand zur Ausstattung   und damit kein Möbel des Kapitels 94 darstellt (somit keine Einreihung in die Position 9403). "Feuerpoliertes Glas (float-glass), in Platten oder Tafeln, nicht anders bearbeitet, nicht mit  Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt, anderes als in den Unterpositionen 7005 1005 bis  7005 2180 genannte, mit einer Dicke von 3,5 mm oder weniger"