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Handbetätigtes Absperrventil (sog. Angle-In-Line-Valve) - aus einem Edelstahl-Ventilkörper mit Faltenbalg und Ventilteller (Schließelement) aus Edelstahl, Dichtsystem, Spannmutter mit Ventilspindel, Trapezgewinde und Handrad sowie 2"-Angle-In-Line-Anschlussöffnungen mit Montageflansch für Gas-Einlass und -Auslass, - zur Durchflussregulierung von Prozessgasen zwischen einer Pumpe sowie einer Prozess- kammer durch Öffnen und dichtes Schließen der Rohrleitungen, - zum Einsatz in Vakuumanlagen, wie z. B. Beschichtungsanlagen, Prozessanlagen für die Photovoltaik oder die Halbleiterindustrie. "Armatur für Rohr- und Schlauchleitungen, aus Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - handbetätigtes Absperrventil"

Freizeitsandalen; Artikel-Nr.: 223313-003917 - siehe Abbildung, - mit Laufsohlen aus Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff, - mit großflächigen Verstärkungsteilen aus Leder

Prozessor-Modul, - aus einer mit Doppel-Prozessorkern in Form einer elektronischen integrierten Schaltung (die) und weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in micro PGA- Bauweise mit Kontaktstiften, - zur Verwendung als Prozessor-Baugruppe nach Einbau in die digitale Verarbeitungseinheit automatischer Datenverarbeitungsmaschinen bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Position 8471 bestimmt, zusammen- gesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe), kein DRAM - Prozessor-Modul"

Glasplatten, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - rechteckige Platten aus Glas der Position 7003, - - durch Gießen aus einer flüssigen Glasmasse und durch die Zugabe von Metalloxiden in      einem kontrollierten Kristallisationsprozess hergestellt (sog. Glaskeramik), - mit polierten Oberflächen, - mit durch Schleifen bearbeiteten Kanten und teilweise gelocht, somit keine Ware   der Position 7005, - kein optisches Glas, - rechteckig; mit unterschiedlichen Abmessungen: - - ca. 403 mm (Länge) x 344 mm (Breite) x 58 mm (Tiefe), - - ca. 484 mm (Länge) x 442 mm (Breite) x 75 mm (Tiefe), - zur Herstellung von Funktionskomponenten (Halterungen) in Lithografiesystemen, - keine Einreihung in das Kapitel 69, da in einem anderen Verfahren als zur Herstellung   von keramischen Waren (Grundmasse, Formen, Trocknen, Brennen) gearbeitet.  "Glas der Position 7003, mit bearbeiteten Kanten, weder gerahmt noch in Verbindung   mit anderen Stoffen, kein optisches Glas"

Glasplatte, Fotos siehe Anlage, - kreisrund, -  laut Antrag: - - aus optischem Gussglas, - - mit geschliffenen und abgeschrägten Kanten, - - auf beiden Seiten geschliffen und poliert, - - mit Antireflexionsbeschichtung, - - planparallel; mit den Abmessungen: ca. 3,1 cm (Durchmesser) x 1,2 cm (Dicke), - - zur Verwendung als Schutzfenster in einem Lasermessgerät, - keine Ware der Position 7005, da mit bearbeiteten Kanten, - die Ware erzielt weder durch die Bearbeitung des Glases noch die   Antireflexionsbeschichtung einen optischen Effekt und stellt sich daher nicht als optisches   Element im Sinne der Positionen 7014 bzw. 9001 dar. "Glas der Position 7005, mit bearbeiteten Kanten oder anders bearbeitet, jedoch weder gerahmt  noch in Verbindung mit anderen Stoffen, optisches Glas"