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Mehrteilige Zusammenstellung in Form einer Verkaufseinheit (sog. snakebyte Starter:Kit Pro, Art. SB912009) für die Spielekonsole "Nintendo Switch" bestehend aus einem etuiähnlichen Behältnis (Position 1), einem Ohrhörer (Position 2), einem Reinigungstuch (Position 3), zwei sog. Joy-Con-Controller-Griffen (Position 4), einem Bildschirmschutzglas (Position 5) und zwei sog. Controller Caps (Position 6) in einem handelsüblichen, farbig bedruckten Karton aus Pappe mit einer Aufhängevorrichtung aus Kunststoffen für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar. Daher sind die Waren getrennt einzureihen. Displayschutzglas - in den Abmessungen von ca. 16,1 x 9,3 cm mit abgerundeten Ecken und Aussparungen, - aus transparentem, vorgespanntem Einschichten-Sicherheitsglas, das einseitig mit Kunststoff beschichtet ist, - selbsthaftend; mit einer abziehbaren Schutzfolie versehen. Zolltarifrechtlich liegt "Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas, anderes als in den Unterpositionen (KN) 7007 1110 bis 7007 1920 genannt, anderes als von den TARIC-Codes 7007 1980 11 bis 7007 1980 19 erfasst" vor.

Warenzusammenstellung bestehend aus einem Displayschutzglas und einem Reinigungstuch, sog. snakebyte Screen:Shield Pro, Art. SB911002, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (in einer flachen Schachtel mit Aufhängevorrichtung verpackt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt (Displayschutz für eine Spielekonsole), - Displayschutzglas: - - in den Abmessungen: ca. 16,1 cm x 9,3 cm; mit abgerundeten Ecken und Aussparungen, - - aus transparentem, vorgespanntem Einschichten-Sicherheitsglas (laut Antrag tempered glass), - - einseitig beschichtet, - - selbsthaftend; mit einer abziehbaren Schutzfolie versehen, - Reinigungstuch: - - aus Gewirken aus Spinnstoffen, - - in den Abmessungen: ca. 20 cm x 20 cm, - - mit gezackten Rändern, - nach dem Umfang und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht das vorgespannte Einschichten- Sicherheitsglas (Displayschutzglas) der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas, anderes als in den Unterpositionen 7007 1110 bis 7007 1920 genannte, anderes als von den TARIC-Codes 7007 1980 11 bis 7007 1980 19 erfasste"

Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas (Displayschutzglas), sog. Utection Glass, Echtglas Schutzfolie, Art. 2-02-03-G1-1-12, Foto siehe Anlage, - selbsthaftendes Schutzglas mit abgerundeten Ecken und mehreren Aussparungen, - aus transparentem, vorgespanntem Einschichten-Sicherheitsglas (laut Antrag), - einseitig beschichtet, mit einer abziehbaren Schutzfolie aus Kunststoff versehen, - in den Abmessungen: ca. 13 cm x 6 cm, - zur Verwendung als Schutz für das Display eines bestimmten Modells eines Mobiltelefons. "Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas, nicht von der in Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen, Wasserfahrzeugen oder anderen Fahrzeugen verwendeten Art, anderes als in den Unterpositionen 7007 1910 und 7007 1920 genannte, anderes als von den TARIC-Codes 7007 1980 11 und 7007 1980 19 erfasste"

Warenzusammenstellung bestehend aus vorgespanntem Einschichten-Sicherheitsglas (Displayschutzglas), Reinigungstuch aus Spinnstoffen, einem mit Reinigungsflüssigkeit getränktem Reinigungstuch und Kunststoff- klebestreifen zum Entfernen von Staub und als Montagehilfe, sog. Hammerglas, Abbildung siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (in einer Kunststoffbox mit bedruckter Pappeeinlage verpackt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt (Displayschutz eines Mobiltelefons), - vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas (Displayschutzglas): - - selbsthaftendes Displayschutzglas mit abgerundeten Ecken und vier Aussparungen, - - aus transparentem, vorgespanntem Einschichten-Sicherheitsglas (lt. Antrag tempered glass), - - einseitig beschichtet, - - einseitig mit einer abziehbaren Schutzfolie versehen, - - in den Abmessungen: ca. 14 cm x 6,8 cm (Dicke 0,33 mm), - Reinigungstuch aus Spinnstoffen: - - aus Gewirken aus Spinnstoffen; mit gezackten Rändern, - - zum Reinigen des Displays des Mobiltelefons, - - in den Abmessungen: ca. 10 cm x 10 cm, - mit Reinigungsflüssigkeit getränktes Reinigungstuch: - - u. a. mit Isopropylalkohol getränkt, - vier Klebestreifen aus Kunststofffolien: - - zum Entfernen von Staubresten und als Montagehilfe, - nach dem Umfang und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht das vorgespannte Einschichten- Sicherheitsglas (Displayschutzglas) der Warenzusammenstellung den wesentlichen Charakter. "Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas, anderes als in den Unterpositionen 7007 1110 bis 7007 1920 genannte, anderes als von den TARIC-Codes 7007 1980 11 bis 7007 1980 19 erfasste"

Warenzusammenstellung bestehend aus vorgespanntem Einschichten-Sicherheitsglas (Displayschutzglas), einem mit Reinigungsflüssigkeit getränktem Reinigungstuch und zwei Kunststoffklebestreifen zum Entfernen von Staub und als Montagehilfe, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (in einer Box aus Pappe und Kunststoff verpackt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt (Displayschutz eines Mobiltelefons), - vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas (Displayschutzglas): - - selbsthaftendes Displayschutzglas mit abgerundeten Ecken und zwei Aussparungen, - - aus transparentem, lt. Antrag vorgespanntem Einschichten-Sicherheitsglas, - - einseitig beschichtet, - - einseitig mit einer abziehbaren Schutzfolie versehen, - - in den Abmessungen: ca. 13,5 cm x 6,5 cm, - mit Reinigungsflüssigkeit getränkten Reinigungstuch: - - u. a. mit Isopropylalkohol getränkt, - zwei Klebestreifen aus Kunststofffolien: - - zum Entfernen von Staubresten und als Montagehilfe, - nach dem Umfang und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht das vorgespannte Einschichten- Sicherheitsglas (Displayschutzglas) der Warenzusammenstellung den wesentlichen Charakter. "Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas, anderes als in den Unterpositionen 7007 1110 bis 7007 1920 genannte, anderes als von den TARIC-Codes 7007 1980 11 bis 7007 1980 19 erfasste"