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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEM/7008/09-18481807390

Handbetätigtes Absperrventil (sog. Angle-In-Line-Valve) - aus einem Edelstahl-Ventilkörper mit Faltenbalg und Ventilteller (Schließelement) aus Edelstahl, Dichtsystem, Spannmutter mit Ventilspindel, Trapezgewinde und Handrad sowie 2"-Angle-In-Line-Anschlussöffnungen mit Montageflansch für Gas-Einlass und -Auslass, - zur Durchflussregulierung von Prozessgasen zwischen einer Pumpe sowie einer Prozess- kammer durch Öffnen und dichtes Schließen der Rohrleitungen, - zum Einsatz in Vakuumanlagen, wie z. B. Beschichtungsanlagen, Prozessanlagen für die Photovoltaik oder die Halbleiterindustrie. "Armatur für Rohr- und Schlauchleitungen, aus Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - handbetätigtes Absperrventil"

DEF/7008/07-16403999898

Freizeitschuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - auf das Oberteil sind Teile aus Leder als Verstärkungsteile aufgesetzt, - auf dem Oberteil mit einer modischen Verzierung aus Metallringen mit Stasssteinchen versehen, - ohne Verschluss, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - den Knöchel nicht bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - für Frauen (u.a. schlanke Form und Verzierung), - nach der Gesamtkonzeption nicht für Sportzwecke, - kein Versand aus Macau

DEM/7008/07-18473308000

Prozessor-Modul mit Kühlkörper und Lüfter - aus einer mit Doppel-Prozessorkern in Form einer elektronischen integrierten Schaltung (die) und Kondensatoren bestückten gedruckten Schaltung in LGA775-Bauweise mit Kon- taktflächen sowie Kühlkörper mit Lüfter, noch nicht zusammengesetzt, - zur Verwendung als Prozessor-Baugruppe nach Einbau in die digitale Verarbeitungseinheit automatischer Datenverarbeitungsmaschinen bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Position 8471 bestimmt, keine zusammen- gesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) - noch nicht zusammengesetzt aus Prozessor-Modul und Kühlkörper mit Lüfter."

DEBTI22278/23-170080089

Mehrschichtige Isolierverglasung,  ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Form eines mehrschichtigen Brandschutz-Isolierglases, - an einer Seite mit einem mehrlagigen Brandschutzglas aus mehreren, rechteckigen Scheiben aus   gewöhnlichem, feuerpoliertem Glas (float-glass) mit dazwischen liegenden Brandschutzschichten, - an der anderen Seite mit einer weiteren Scheibe aus gewöhnlichem, feuerpoliertem Glas (float-glass), - zwischen den Scheiben in einem bestimmten Abstand mit spezifischen Materialien und einer Füllung   aus Luft oder einem anderen Gas versehen, - allseitig umlaufend mit einem Klebeband ummantelt und so verschlossen, dass eine völlig luftdichte   Einheit gebildet wird, - kein Verbundglas der Position 7007, da die Scheiben durch eine Luftschicht getrennt sind. "Mehrschichtige Isolierverglasung, andere als in den Unterpositionen (KN) 7008 0020 bis 7008 0081  genannte"

DE3885/14-17008002000

Mehrschichtige Isolierverglasung, sog. Mehrscheiben-Isolierglas, View Dynamic Glass, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einer mehrschichtigen Isolierverglasung aus zwei bzw. drei Platten aus Glas, - aus thermisch vorgespanntem Glas, - mit einem Zwischenraum, der mit Gas gefüllt ist, - entlang der Ränder mit einer luftdichten Abdichtung des Zwischenraums versehen, - auf einer Glasplatte mit einer absorbierenden und reflektierenden, metallischen Wärmeschutzbeschichtung mit elektrochromen Eigenschaften versehen; die aufgetragene Beschichtung kann durch ein elektronisches Steuerungssystem - nicht Gegenstand der Auskunft - in der Farbe in verschiedenen Stufen getönt und wieder aufgehellt werden), - als 2-faches bzw. 3-faches Isolierglas mit einer Dicke von bis zu 60 mm, - in verschiedenen Größen und Formen, - zur Verwendung als Wärmeschutzverglasungen an Außenwänden von Gebäuden, - mit Anschlüssen für Steuer- und Bedienelemente, - keine Einreihung als zusammengesetzte Ware bestehend aus einer mehrschichtigen Isolierverglasung und einem Steuerungssystem, da die Bestandteile getrennt voneinander eingeführt und verzollt werden. "Mehrschichtige Isolierverglasung, mit absorbierender und reflektierender Schicht"

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI