DEBTI41799/24-17009100090
Spiegel aus Glas, Foto siehe Anlage,
ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben,
- in Form einer unfertigen Ware, die wie die fertige Ware einzureihen ist, im Wesentlichen
bestehend aus:
- - einem Spiegelglas für Rückspiegel für Kraftfahrzeuge,
- - - kein Schichtglas; nicht elektrochrom selbstabblendend,
- - einem schmalen Rahmen aus Kunststoff,
- - einer Trägerplatte aus Kunststoff an der Rückseite,
- - einer integrierten Widerstandsheizung mit einem Kontaktstecker,
- - mit den Abmessungen: ca. 179 mm (Länge) x 144 mm (Höhe),
- - zum Einbau in ein Gehäuse eines Außenrückspiegels für Fahrzeuge vorgesehen,
- das Spiegelglas bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung
den wesentlichen Charakter der Ware,
- keine Einreihung als Teil oder Zubehör für Kraftfahrzeuge in die Position 8708, da
es sich beim Wortlaut der Position 7009 (Rückspiegel) um die genauere
Warenbezeichnung handelt.
"Spiegel aus Glas, Rückspiegel für Fahrzeuge, anderer als in den TARIC-Codes 7009 1000 30 bis
7009 1000 60 genannte"