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DEBTI30470/25-17010906100

Behältnis aus Glas, sog. Vorratsglas mit Bügelverschluss, 500 ml, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - in Form eines annähernd zylinderförmigen Gefäßes, - - aus klarsichtigem Glas; nicht aus Glasröhren hergestellt, - - mit einem Deckel aus Glas mit einem Bügelverschluss aus unedlem Metall, - - mit einem Dichtungsring aus Kunststoff, - - mit einem Nenninhalt von 500 ml, - - mit einem Durchmesser von ca. 11 cm und einer Höhe von ca. 11 cm, - eignet sich zur Aufnahme von Lebensmitteln, - kein Haushaltskonservenglas der Unterposition 7010 9010, da nicht zum Sterilisieren   geeignet. "Behältnis aus Glas, von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art,  kein Haushaltskonservenglas, nicht aus Glasröhren hergestellt, mit einem Nenninhalt  von weniger als 2,5 Liter, für Nahrungsmittel, keine Flasche, mit einem Nenninhalt  von 0,25 Liter oder mehr"

DEBTI15858/25-170109061

Behältnis aus Glas, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - in Form eines nahezu zylinderförmigen, nach oben hin verjüngten Gefäßes, - - aus klarsichtigem Glas, - - nicht aus Glasröhren hergestellt, - - mit einem Deckel aus Kiefer (Holz) mit einem Bügelverschluss aus unedlem Metall und     einer Dichtung aus Silikon (Kunststoff), - - mit einem Nenninhalt von 820 ml, - - mit den Abmessungen: ca. 11 cm (Durchmesser) x 16 (Höhe), - - soll der Aufbewahrung von Lebensmitteln dienen, - das Glas bestimmt aufgrund des Umfangs und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   den wesentlichen Charakter der Ware, - keine Einreihung in die Position 7013, da die Ware als Behältnis aus Glas für Transport- oder   Verpackungszwecke von der Position 7010 erfasst wird. "Behältnis aus Glas, von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art, kein  Haushaltskonservenglas, nicht aus Glasröhren hergestellt, mit einem Nenninhalt von weniger  als 2,5 Liter, für Nahrungsmittel, keine Flasche, mit einem Nenninhalt von mehr als 0,25 Liter"

DEBTI15854/25-170109061

Behältnis aus Glas, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - in Form eines zylinderförmigen Gefäßes, - - aus klarsichtigem Glas, - - nicht aus Glasröhren hergestellt, - - mit einem Deckel aus Glas mit einem Bügelverschluss aus unedlem Metall, - - mit einem Nenninhalt von 290 ml, - - mit den Abmessungen: ca. 8 cm (Durchmesser) x 10 (Höhe), - - soll der Aufbewahrung von Lebensmitteln dienen, - keine Einreihung in die Position 7013, da die Ware als Behältnis aus Glas für Transport- oder   Verpackungszwecke von der Position 7010 erfasst wird. "Behältnis aus Glas, von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art, kein  Haushaltskonservenglas, nicht aus Glasröhren hergestellt, mit einem Nenninhalt von weniger  als 2,5 Liter, für Nahrungsmittel, keine Flasche, mit einem Nenninhalt von mehr als 0,25 Liter"

DEBTI2027/24-17010906100

Behältnis aus Glas, sog. Vorratsglas, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - zylinderförmiges Gefäß, - - aus transparentem, nicht gefärbtem Glas; nicht aus Glasröhren hergestellt, - - mit einem Deckel aus Glas mit einem Bügelverschluss aus unedlem Metall und     einem Dichtungsring aus Kunststoff, - - mit den Abmessungen: ca. 6,5 cm (Durchmesser) x 11,5 cm (Höhe), - - mit einem Nenninhalt von 250 ml, - - soll der Aufbewahrung von Gewürzen und Lebensmitteln dienen. "Behältnis aus Glas, von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art, kein  Haushaltskonservenglas, nicht aus Glasröhren hergestellt, mit einem Nenninhalt von weniger  als 2,5 Liter, für Nahrungsmittel, keine Flasche, mit einem Nenninhalt von 0,25 Liter oder mehr"

DEBTI31456/22-17010906100

Behältnis aus Glas, sog. Vorratsglas mit Bügelverschluss (500 ml), Art. Nr. 19990, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag: - - in Form eines zylinderförmigen Gefäßes, - - aus transparentem, nicht gefärbtem Glas (nicht aus Glasröhren hergestellt), - - mit einem Deckel aus Glas mit einem Bügelverschluss aus unedlem Metall, - - mit einem Dichtungsring aus Kunststoff, - - mit einem Nenninhalt von 500 ml, - - mit einem Durchmesser von ca. 11 cm und einer Höhe von ca. 11 cm, - eignet sich zur Aufnahme von Lebensmitteln, - kein Haushaltskonservenglas der Unterposition 7010 9010, da nicht zum Sterilisieren   geeignet. "Behältnis aus Glas, von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art, kein Haushaltskonservenglas, nicht hergestellt aus Glasröhren, mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 Liter, für Nahrungsmittel, keine Flasche, mit einem Nenninhalt von 0,25 Liter oder mehr"

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1 095 HS4

vZTA

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