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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI19129/26-17013990090

Glasware zur Innenausstattung, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Form einer Schneekugel, - mit einer Kugel aus klarsichtigem Glas; ohne Hinweise auf Glaskeramik oder Bleikristall, - mit Wasser befüllt, die sichtbare, glänzende Partikel enthält; durch Schütteln der Ware    werden die Partikel aufgewirbelt und ein künstlicher Schneefall erzeugt, - in der Kugel mit einer figürlichen Darstellung eines Eisbären aus Polyresin (Kunststoff), - mit einem Sockel aus Polyresin (Kunststoff), der mehrfach mit dem Buchstaben X und    mit einem Schriftzug einer weihnachtlichen TV-Serie versehen ist, - ohne Hinweise auf Handfertigung, - das Glas bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen   Charakter der Ware, - keine Einreihung als Weihnachtsfestartikel in die Position 9505, da weder der Sockel noch der    im Inneren befindliche Eisbär mit weihnachtlichen Elementen oder Symbolen versehen sind. "Glasware zur Innenausstattung, nicht aus Glaskeramik oder Bleikristall, nicht handgefertigt"

DEBTI50540/25-17013990090

Glasware zur Innenausstattung, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer Glasware zur Innenausstattung, - - in Form eines bauchigen Gefäßes, - - aus klarsichtigem, laut Antrag mechanisch gefertigtem Borosilikatglas, - - oben offen, - - mit einem am Boden des Gefäßes angeklebten Sockel aus Holz (laut Antrag Paulownia), - - das Glas bestimmt insbesondere nach dem Umfang den wesentlichen Charakter der Ware, - einer in einem Stück gefertigten Nachbildung einer Pflanze aus Kunststoff (Ware der   Position 3926), - - auf die Steine im Gefäßboden geklebt, - - keine Einreihung in die Position 6702, da nicht in Blumenbindetechnik hergestellt, - Steinen, die im Gefäßboden eingeklebt sind, - die Nachbildung der Pflanze aus Kunststoff bestimmt aufgrund ihrer Zierwirkung den   Charakter der zusammengesetzten Ware; die Glasware zur Innenausstattung bestimmt   im Hinblick auf den Umfang den Charakter der zusammengesetzten Ware;   somit kann der charakterbestimmende Bestandteil nicht ermittelt werden und die   zusammengesetzte Ware ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden   Positionen (3926 / 7013) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen.   "Glasware zur Innenausstattung, weder aus Glaskeramik noch aus Bleikristall, nicht handgefertigt"

DEBTI17577/26-170139900

Glasware zur Innenausstattung, sog. Teelicht-Glas, Foto siehe Anlage, - oben offenes, zylinderförmiges Gefäß, - aus Glas; ohne Hinweise auf Glaskeramik oder Bleikristall, - außen weiß mit einem Waldmotiv bedruckt, - innen silberfarben gesprenkelt im Vintage-Look verspiegelt, - mit den Abmessungen: ca. 7 cm (Durchmesser) x 7,5 cm (Höhe), - kein Beleuchtungskörper der Position 9405, da das Erzeugnis weder einem althergebrachten   Beleuchtungskörper entspricht noch eine Haltevorrichtung oder eine spezielle Vorrichtung   zum Befestigen eines Teelichts oder einer Kerze aufweist. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas"

DEBTI18242/26-170139900

Glasware zur Innenausstattung, sog. Teelicht-Glas, Foto siehe Anlage, - oben offenes, zylinderförmiges Gefäß, - aus Glas; ohne Hinweise auf Glaskeramik oder Bleikristall, - innen verspiegelt; außen schwarz durchbrochen beschichtet, auf zwei Seiten einen Hirsch    in einer Sternennacht abbildend, - mit den Abmessungen: ca. 7 cm (Durchmesser) x 7,5 cm (Höhe), - soll der Aufnahme eines Teelichts dienen, - kein Beleuchtungskörper der Position 9405, da das Erzeugnis weder einem althergebrachten    Beleuchtungskörper entspricht noch eine Haltevorrichtung oder spezielle Vorrichtung    zum Befestigen eines Teelichts oder einer Kerze aufweist. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas"

DEBTI5104/26-170139900

Spardose, Foto siehe Anlage, - zylinderförmiges Gefäß aus klarsichtigem, blau gefärbtem Glas; ohne Hinweise auf Glaskeramik   oder Bleikristall, - - an der Vorderseite mit einem Motiv bedruckt, - - mit einem Schraubgewinde am oberen Rand, - mit einem Deckel aus unedlem Metall, - - mit einer schlitzartigen Aussparung, - am oberen Rand mit einem Band aus Spinnstoffen sowie mit einem daran befestigten Anhänger   aus unedlem Metall und einem Anhänger aus Pappe verziert, - mit den Abmessungen: ca. 7 cm (Durchmesser) x 12 cm (Höhe), - das Glas bestimmt aufgrund des Umfangs den wesentlichen Charakter der Ware. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas"

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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