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Druckluftbetätigtes Absperrventil (sog. Angle-In-Line-Valve) - aus einem Edelstahl-Ventilkörper mit Faltenbalg und Ventilteller (Schließelement) aus Edelstahl, Dichtsystem, pneumatischem Betätigungselement sowie 1"-Angle-In-Line- Anschlussöffnungen für Gas-Einlass und -Auslass, - zur Durchflussregulierung von Prozessgasen zwischen einer Pumpe sowie einer Prozess- kammer durch Öffnen und dichtes Schließen der Rohrleitungen, - zum Einsatz in Vakuumanlagen, wie z. B. Beschichtungsanlagen, Prozessanlagen für die Photovoltaik oder die Halbleiterindustrie. "Armatur für Rohr- und Schlauchleitungen, aus Stahl, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - druckluftbetätigtes Absperrventil"

Freizeitschuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach der Gesamtkonzeption (u.a. modische Gestaltung des Oberteils) nicht für Sportzwecke

Kupplung, - aus einem spezifisch geformten Kunststoffgehäuse, innen mit einer Führungshülse (Sleeve) aus Keramik und einer Schutzkappe (Abbildung s. Anlage), - zum Verbinden und mechanischen Ausrichten von optischen Fasern, Bündeln aus optischen Fasern oder optischen Kabeln mit Anschlussstücken. "Verbinder für optische Fasern, Bündel aus optischen Fasern oder optische Kabel - Kupplung"

Rohlinge von optischen Elementen aus Glas, sog. optisches Glas, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - aus Glas, nicht optisch bearbeitet, - - in verschiedenen Formen und Abmessungen (in Form von Rundscheiben, gepressten Rohlingen     und Schnittprismen): - - - in Form von opaken Rundscheiben, - - - - mit einem Durchmesser von ca. 8 cm und einer Dicke von ca. 1,5 cm, - - - - aus einem Stab aus Rohglas geschnitten, - - - - geschliffen und mit Schutzfacetten versehen, - - - in Form von opaken Presslingen, - - - - mit einem Durchmesser von ca. 2,3 cm und einer Dicke von ca. 0,7 cm, - - - - durch Erhitzen und in Formpressen gefertigt, - - - - konkav gearbeitet und mit Schutzfacetten versehen, - - dienen der Herstellung von jeweils einem optischen Element (Linse) durch optische Bearbeitung, - - die optischen Elemente sind zur Verwendung in optischen Instrumenten und Geräten bestimmt      (z. B. Kameras, Ferngläser, Projektoren, Mikroskopie, Vermessungs- und Medizintechnik), - keine Einreihung in die Position 9001, da die Waren nicht optisch bearbeitet sind. "Optische Elemente, aus Glas, keine Waren der Position 7015, nicht optisch bearbeitet,   keine Glaswaren für Signalvorrichtungen"

Optisches Element aus Glas, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - einseitig genoppte Platte aus Glaskeramik, - - in der Masse gefärbt, - - nicht optisch bearbeitet, - - zur Filterung der Wellenlängen des Lichtes im Bereich von 0 bis 500 nm vorgesehen, - - mit den Abmessungen: ca. 17,6 cm (Länge) x 16,4 cm (Breite) x 0,4 cm (Höhe), - - zur Verwendung in einem sog. Infrarotwärmestrahler bestimmt, - keine Einreihung in die Position 9001, weil der durch das Färben des Glases hervorgerufene   optische Effekt nicht ausreichend ist, um der Ware optische Eigenschaften zu verleihen. "Optisches Element, aus Glas, keine Waren der Position 7015, nicht optisch bearbeitet,  keine Glasware für Signalvorrichtungen"