Zollsuche

Ziergegenstand aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas, sog. Glaszapfen, Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - - einem oben offenen, zapfenförmigen, ca. 20 cm langen Hohlkörper aus Glas mit Rillenstruktur: - - - laut Antrag aus lampengeblasenem Glas, - - - innen teilweise (mit Aussparungen) silberfarben verspiegelt, - - einem Krönchen aus unedlem Metall: - - - den Abschluss des Zapfens bildend, - - einem elektrischen Beleuchtungskörper: - - - in Form einer LED-Lichterkette, die ebenfalls in den Glaszapfen eingelegt ist, - - - mit einer ca. 40 cm langen Zuleitung, die am oberen Ende mit einem integrierten Batteriefach und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet ist; am Ende des Batteriefachs mit einer Aufhängevorrichtung versehen, - stellt sich insgesamt nicht als Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die LED-Lichterkette im einge- schalteten Zustand lediglich die Zierwirkung des (charakterbestimmenden) Zapfens erhöht, die auch im ausgeschalteten Zustand gegeben ist, - in einer Blisterverpackung. "Ziergegenstand aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas"

Ziergegenstand aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas, sog. Glaszapfen, Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - - einem oben offenen, zapfenförmigen, ca. 20 cm langen Hohlkörper aus Glas: - - - laut Antrag aus lampengeblasenem Glas, - - - teilweise weiß bemalt, - - einem Krönchen aus unedlem Metall: - - - den Abschluss des Zapfens bildend, - - einem elektrischen Beleuchtungskörper: - - - in Form einer LED-Lichterkette, die ebenfalls in den Glaszapfen eingelegt ist, - - - mit einer ca. 40 cm langen Zuleitung, die am oberen Ende mit einem integrierten Batteriefach und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet ist; am Ende des Batteriefachs mit einer Aufhängevorrichtung versehen, - stellt sich insgesamt nicht als Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die LED-Lichterkette im einge- schalteten Zustand lediglich die Zierwirkung des (charakterbestimmenden) Zapfens erhöht, die auch im ausgeschalteten Zustand gegeben ist, - in einer Blisterverpackung. "Ziergegenstand aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas"

Ziergegenstand aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas, sog. Glaszapfen, Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - - einem oben offenen, zapfenförmigen, ca. 20 cm langen Hohlkörper aus Glas: - - - laut Antrag aus lampengeblasenem Glas, - - - innen teilweise (mit Aussparungen) silberfarben verspiegelt, - - einem Krönchen aus unedlem Metall: - - - den Abschluss des Zapfens bildend, - - einem elektrischen Beleuchtungskörper: - - - in Form einer LED-Lichterkette, die ebenfalls in den Glaszapfen eingelegt ist, - - - mit einer ca. 40 cm langen Zuleitung, die am oberen Ende mit einem integrierten Batteriefach und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet ist; am Ende des Batteriefachs mit einer Aufhängevorrichtung versehen, - stellt sich insgesamt nicht als Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die LED-Lichterkette im einge- schalteten Zustand lediglich die Zierwirkung des (charakterbestimmenden) Zapfens erhöht, die auch im ausgeschalteten Zustand gegeben ist, - in einer Blisterverpackung. "Ziergegenstand aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas"

Ziergegenstand aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas, sog. Deko-Glas mit Kunstpflanze, Foto siehe Anlage, - verpackt in einem handelsüblichen, bedruckten Pappkarton, - in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - - einem auf einer Seite offen gearbeiteten, tropfenförmigen Hohlkörper aus Glas, - - - aus klarsichtigem, laut Antrag lampengeblasenem Borosilikatglas, - - - an der Oberseite mit einer Öse, an der Unterseite flach gearbeitet, - - - mit einer Aufhängeschlaufe aus einer Kordel, - - Kieselsteinen, - - - am Boden des Glaskörpers festgeklebt, - - künstlichen Pflanzen, - - - in Form von Sukkulenten, - - - aus Kunststoff, - - - laut Antrag durch Heißkleben (Blumenbindetechnik) gefertigt, - - - auf den Kieselsteinen festgeklebt, - in den Abmessungen: ca. 19 cm (Höhe) x 12 cm (Durchmesser), - keiner der Bestandteile (Hohlkörper aus Glas bzw. künstliche Sukkulenten) verleiht der Ware den wesentlichen Charakter; die Ware ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in der Nomenklatur (Positionen 6702 und 7018) zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Ziergegenstand aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas"

Ziergegenstände aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas, sog. Baumbehang aus Glas (2er Set Glocken), Foto siehe Anlage, - jeweils in Form einer Glocke mit einer Höhe und einem Durchmesser von ca. 6 cm, - - aus einem Körper aus laut Antrag lampengeblasenem Glas; mit unterschiedlichen Weihnachtsmann-Motiven und einer Winterlandschaft bemalt; oben mit einer kleinen, runden Öffnung, - - mit einem Klöppel aus Kunststoff, der an einer Kugel aus Kunststoff, einer elastischen Kordel und zwei kleinen Ringen aus unedlem Metall befestigt ist; erzeugt bei Bewegung der Glocke einen deutlich wahrnehmbaren, hellen Klang (funktionsfähige Glocke), - - mit einer Aufhängevorrichtung aus einer silberfarbenen Kordel, die an einem Ring aus unedlem Metall befestigt ist; mit einer kleinen Kugel aus Kunststoff verziert, - nach dem Umfang und dem äußeren Erscheinunsbild (Zierwirkung) verleiht das Glas den Waren ihren wesent- lichen Charakter, - keine Waren des Kapitels 95, da die Waren einen Gebrauchswert als Glocke haben und damit nach ihrer stoff- lichen Beschaffenheit einzureihen sind. "Ziergegenstände aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas"