DEBTI10725/25-17020003000
Ware aus Glas, sog. Spritzenkörper aus Glas mit Nadel, Stopfen und Kolbenstange,
Foto siehe Anlage,
ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben,
- in Form eines Spritzenkörpers,
- - aus Borosilikatglas (laut Datenblatt),
- mit einer Nadel aus augenscheinlich unedlem Metall,
- mit einem Stopfen aus Kautschuk,
- mit einer Kolbenstange aus Kunststoff,
- keine Einreihung als Flüssigkeitspumpe in die Position 8413, da die Ware sich nicht als Kolben-
pumpe darstellt, deren Arbeitsweise auf der Saug- oder Druckwirkung beruht, die durch
das Hin- und Hergehen eines in einem Zylinder befindlichen Kolbens hervorgerufen wird,
- keine Einreihung als medizinisches Instrument (Spritze) im Sinne der Position 9018, da die Ware
aufgrund ihres Einsatzbereiches nicht direkt zur Behandlung am Menschen eingesetzt wird,
- soll für Testläufe in pharmazeutischen Abfüllanlagen verwendet werden; die Ware ist damit
nicht als Glasware für Laboratorien der Position 7017 einzureihen,
- das Glas bestimmt im Hinblick auf seine Bedeutung in Bezug auf die Verwendung
den wesentlichen Charakter der Ware.
"Andere Ware aus Glas, andere als in den Unterpositionen 7020 0005 bis 7020 0008 genannte,
nicht aus geschmolzenem Quarz oder anderem geschmolzenen Siliciumdioxid, aus Glas
mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 × 10-6 oder weniger je Kelvin in einem
Temperaturbereich von 0 °C bis 300 °C"