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Ware aus Glas, Fotos siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - aus zwei Scheiben aus Sicherheitsglas der Position 7007, - - - wahlweise aus zwei Scheiben aus vorgespanntem Einschichten-Sicherheitsglas oder aus einer Scheibe aus vorgespanntem Einschichten-Sicherheitsglas und einer Scheibe aus Mehrschichten-Sicherheitsglas (Verbundglas); entlang des Rands mit einem aufgedruckten bzw. eingebrannten, schwarzen Streifen versehen, - - - beidseitig aufgeklebt auf ein sog. Trägerprofil aus einer Aluminiumlegierung, das keinen Rahmen darstellt, - - ohne Griffe oder Drückergarnituren, - das Glas bestimmt nach dem Umfang den wesentlichen Charakter zusammengesetzten Ware, - keine mehrschichtige Isolierverglasung der Position 7008, da die Glasscheiben nicht so verbunden sind, dass eine völlig luftdichte Einheit gebildet wird. "Andere Ware aus Glas, andere als in den Unterpositionen 7020 0005 bis 7020 0008 genannte, aus anderem Glas als das in den Unterpositionen 7020 0010 bis 7020 0030 genannte"
Andere Ware aus Glas (Tropfenzähler), sog. Pipettengarnitur, Foto siehe Anlage, - in Form einer Pipette mit Sauger und Schraubverschluss, - - mit einer Pipettierhülse aus gewöhnlichem, klarsichtigem Glas (laut Antrag), - - mit einem Deckel mit Schraubgewinde und einem Sauger aus Kunststoff (laut Antrag), - mit einer Länge von ca. 7,5 cm, - soll dem Dosieren von flüssigen Arzneimitteln dienen, - das Glas und der Kunststoff sind im Hinblick auf ihre Bedeutung in Bezug auf die Verwendung gleichbedeutend; somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware den wesentlichen Charakter und diese ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926 / 7020) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, - keine Einreihung in die Position 7017, da es sich um keine Glasware für Laboratorien handelt (insbesondere kein Spezialtropfenzähler) und kein hygienischer oder pharmazeutischer Bedarfsartikel aus Glas vorliegt, da nicht vom dort genannten Warenkreis erfasst, - wird als gewöhnlicher Tropfenzähler vom Warenkreis der Position 7020 erfasst. "Andere Ware aus Glas (Tropfenzähler), aus anderem Glas als das in den Unterpositionen 7020 0010 bis 7020 0030 genannte"
Ware aus Glas, sog. Polier-Pad, Foto siehe Anlage, - runde Platte aus laut Antrag Kalk-Natron-Glas (sog. soda-lime glass), - auf einer Seite mit einer dünnen Schicht aus laut Antrag Silikon (Kunststoff) versehen; auf der anderen Seite mit einer Schicht aus augenscheinlich Kunststoff versehen; damit kein Glas der Position 7006, - mit einem Durchmesser von ca. 13 cm und einer Dicke von ca. 0,5 cm, - soll dem Polieren von Ferrulen dienen, - auf einer Seite mit einer Schutzfolie versehen, - das Glas bestimmt im Hinblick auf den Umfang (Dicke) den Charakter der Ware; das Silikon (Kunststoff) ist nach seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (dient dem Polieren) charakterbestimmend; somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware den wesentlichen Charakter und diese ist daher der von den gleicher- maßen in Betracht kommenden Positionen (3926 / 7020) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Andere Ware aus Glas, andere als in den Unterpositionen 7020 0005 bis 7020 0008 genannte, aus anderem Glas als das in den Unterpositionen 7020 0010 und 7020 0030 genannte"
Eckeinstieg für Dusche, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, die wie die zusammengesetzte Ware einzureihen ist; im Wesentlichen bestehend aus: - - zwei Scheiben aus 6 mm dickem, transparentem Einschichten-Sicherheitsglas, die die Seitenwand und die Drehtür bilden, - - sieben Profilen aus Edelstahl: - - - zwei Profile zur Befestigung an der Wand, - - - zwei Profile, die an den Längsseiten der Seitenwand befestigt sind, - - - einem Profil mit einem integrierten Drehlager, das an der Längsseite der Drehtür befestigt ist, - - - zwei Verbindungsprofile zur Befestigung an dem Wandprofil der Drehtür und dem Längsprofil der Seitenwand, - - drei Dichtungen, - - - zwei magnetische Dichtungen zur Befestigung zwischen der Drehtür und der Seitenwand, - - - eine Dichtung zur Befestigung an der Unterseite der Drehtür, - - einem Griffpaar aus Edelstahl, - - diversen Kleinteilen für den Zusammenbau und die Befestigung, - in verschiedenen Farben und Größen, - die Glasscheiben bestimmen im Hinblick auf den Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere Ware aus Glas, andere als in den Unterpositionen 7020 0005 bis 7020 0008 genannte, aus anderem Glas als das in den Unterpositionen 7020 0010 und 7020 0030 genannte"
Duschabtrennung, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, die wie die zusammengesetzte Ware einzureihen ist, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Dusch- abtrennung, einer Ablage und einem Handtuchhalter, - Duschabtrennung: - - aus zwei 8 mm dicken, klarsichtigen Scheiben aus Einschichten-Sicherheitsglas, die durch ein Zwischenprofil aus Aluminium verbunden sind, - - an beiden Längsseiten und den Schmalseiten mit Klemmleisten aus Kunststoff versehen, - - an einer Längsseite mit einem Rahmenprofil aus Aluminium zur Befestigung an der Wand, - - an der anderen Längsseite mit einem Rahmenprofil aus Aluminium, das am oberen Ende rechtwinklig zur Befestigung an der Wand verläuft, - - das Glas bestimmt aufgrund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Duschabtrennung, - Ablage: - - in Form eines innen an dem Zwischenprofil angebrachten, annähernd rechteckigen Tabletts aus Kunststoff (laut Antrag Acrylharz), - Handtuchhalter: - - in Form einer außen an dem Zwischenprofil angebrachten Haltestange aus Aluminium, - die Duschabtrennung bestimmt im Hinblick auf den Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere Ware aus Glas, andere als in den Unterpositionen 7020 0005 bis 7020 0008 genannte, aus anderem Glas als das in den Unterpositionen 7020 0010 und 7020 0030 genannte"