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Halte- und Arretierungsvorichtung, - aus einem spezifisch geformten Kunststoffteil, - zum Einbau in ein Steckverbindergehäuse als Halte- und Arretierungsvorichtung. "Teil, erkennbar ausschließlich für ein elektrisches Gerät der Position 8536 bestimmt, nicht für Waferprober, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) - Halte- und Arretierungsvorichtung"

Freizeitschuhe für Kinder, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind an mehreren Stellen Stücke aus Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit zwei Klettverschlüssen ausgestattet, - aufgrund der Gesamtkonzeption (u.a. modische Verzierungen) nicht für Sportzwecke

Kunststoffverschluss - aus Kunststoff spezifisch geformt (Abmessungen: ca. 9 x 8 x 6 mm), Abbildung s. Anlage, - erkennbar ausschließlich als Kunststoffverschluss eines FM-RDS/TMC-Empfängers der Position 8527 bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8527 bestimmt, nicht von der in den Unterpositionen 8529 1011 bis 8529 9065 erfassten Art - Kunststoffverschluss für FM-RDS/TMC-Empfänger"

Es handelt sich um Zuchtperlen aus der chinesischen Teichmuschel (Anodonta woodiana), - etwa 4 m bis 5 mm groß, - leicht unregelmäßig geformt, - durchbohrt, - zur Verwendung bei der Herstellung von Schmuckwaren (z. B. Ketten oder Armbänder) bestimmt. (Antragstellerangaben) Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "echte Perlen oder Zuchtperlen, auch bearbeitet oder einheitlich zusammengestellt, jedoch weder aufgereiht noch montiert oder gefasst" zur Unterposition 7101 2200 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um Zusammenstellungen, bestehend aus - einer ungenießbaren Auster mit einer Zuchtperle, die in einer Dose mit einer Alkohol- Wasser-Mischung untergebracht ist, - einem aufklappbaren, korbähnlich gearbeiteten Anhänger aus mit Rhodium überzogenem Kupfer und - einer mit produktbezogenen Informationen bedruckten Broschüre. Die Erzeugnisse sind gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Zuchtauster mit der Perle bestimmt aufgrund des Wertes den Charakter der Warenzusammenstellung. -Antragstellerangaben- Derartige Erzeugnisse gehören als "Zuchtperlen (roh)" zur Unterposition 7101 2100 der Kombinierten Nomenklatur.