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Halte- und Arretierungsvorichtung, - aus einem spezifisch geformten Kunststoffteil, - zum Einbau in ein Steckverbindergehäuse als Halte- und Arretierungsvorichtung. "Teil, erkennbar ausschließlich für ein elektrisches Gerät der Position 8536 bestimmt, nicht für Waferprober, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) - Halte- und Arretierungsvorichtung"

Angaben: Holzboden Emulsion für die Reinigung und Pflege von geölten und gewachsten Hölzern (farb- und duftstofffrei, aus natürlichem Leinöl, enthält außerdem anionische und nichtionische Tenside); Anwendungsdosierung: 100 bis 200 ml Emulsion auf 10 Liter Wasser; Feststellungen: für den Einzelverkauf aufgemachter 1-Liter-Kunststoffkanister mit einer gelblichen, milchigen Flüssigkeit von arteigenem Geruch; nach dem Trocknen verbleibt ein lackähnlicher Film, wie er für sog. trocknende Öle typisch ist. Befund: Pflegemittel auf Leinölbasis für Holzfußböden, das beim Reinigen der Oberflächen einen Schutzfilm hinterläßt; ein Erzeugnis mit überwiegender Reinigungswirkung liegt nicht vor.

Gehäuseteil - aus einem spezifisch geformten Gehäuseoberteil aus Kunststoff mit Aussparungen (Abmessungen: ca. 46 x 20 x 8 mm), Abbildung s. Anlage, - erkennbar ausschließlich als Gehäuseoberteil eines FM-RDS/TMC-Empfängers der Position 8527 bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8527 bestimmt, nicht von der in den Unterpositionen 8529 1011 bis 8529 9065 erfassten Art - Gehäuseoberteil für FM-RDS/TMC- Empfänger"

Sogenannte natürliche Industriediamanten: Es handelt sich um natürliche Industriediamanten in verschiedenen Formen und mit einer Korngröße von mehr als 1 mm. Die gespaltenen und ggf. rau geschliffenen Erzeugnisse sind an der Oberfläche angeätzt. Sie sind zur Herstellung von Werkzeugen bestimmt und in einer Kunststofftüte verpackt. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Diamanten, auch bearbeitet, jedoch weder montiert noch gefasst, Industriediamanten, andere als im TARIC-Code 7102 2100 00 erfasst" zum TARIC-Code 7102 2900 00.

Soganannte natürliche Industriediamanten: Es handelt sich um natürliche Industriediamanten in verschiedenen Formen und mit einer Korngröße von mehr als 1 mm. Die lediglich gespaltenen und ggf. rau geschliffenen Erzeugnisse sind zur Herstellung von Werkzeugen bestimmt und in einer Kunststofftüte verpackt. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Diamanten, auch bearbeitet, jedoch weder montiert noch gefasst, Industriediamanten, nur gespalten oder rau geschliffen" zum TARIC-Code 7102 2100 00