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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEM/7104/09-185437090

Lesegerät für elektronische Bücher (sog. E-Book-Reader) - mit monochromem 6 Zoll E-Ink-Display sowie einer mit Mikroprozessor, internem Speicher sowie weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in einem Gehäuse (Abmessungen: 123,0 x 174,3 x 7,8 mm) mit Schnittstellen für Speicherkarten (Memory Stick Duo und SD Card), Bedienelementen, USB-Anschluss, Kopfhöreranschluss sowie Stromversorgung (Akku), - zum Speichern und Wiedergeben von Dokumenten (sog. elektronische Bücher) der Formate TXT, RTF, BBeB, PDF und EPUB - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie zum Aufzeichnen und Wiedergeben von Audio-Dateien im MP3- und AAC-Format und Fotos in den Formaten JPEG, GIF, PNG und BMP. "Elektrisches Gerät, mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Multifunktionsgerät zum Speichern und Wiedergeben von Dokumenten (sog. elektronische Bücher) - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie zum Aufzeichnen und Wiedergeben von Audio-Dateien und Fotos"

DEF/7104/07-16307909999

Andere konfektionierte Spinnstoffware, sog. Anhängeband mit Karabinerhaken, siehe Abbildung; - aus einem 2 cm breiten, auf einer Seite mit Schriftzug bedruckten Band aus Gewebe aus laut Antrag 100 % Polyester (synth. Chemiefasern), - zu einer Schlaufe mit einer Gesamtlänge von etwa 57 cm Länge gelegt und zusammen- genäht (u. a. dadurch konfektioniert), - an einem Ende mit einem in die Schlaufe eingehängten Karabinerhaken aus unedlem Metall ausgestattet, an dem z. B. ein Schlüssel oder ein Anhänger befestigt werden kann, - das untere, etwa 10 cm lange Ende, an dem sich der Karabinerhaken befindet, kann mittels eines Kunststoff-Clipverschlusses abgetrennt werden, - wird als Band um den Hals getragen, - nicht handgearbeitet, - die Gewebe bestimmen insbesondere nach Umfang und in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Ware.

DEM/7104/07-18527290000

FM-RDS/TMC-Empfänger - aus einer mit Rundfunkempfangsteil für den UKW-Empfang mit integriertem RDS-Encoder und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit Abschirmblech, Abbildung s. Anlage, - zum Rundfunkempfang im UKW-Bereich und zum Empfangen und Decodieren von Radio- Daten-System-Signalen (RDS, TMC). "Rundfunkempfangsgerät von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art, das nur mit externer Energiequelle betrieben werden kann, nicht mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät kombiniert - FM-RDS/TMC-Empfänger"

DEBTI22565/26-17104990000

Es handelt sich um kleine runde Kugeln (Durchmesser: etwa 2-3 mm) aus synthetisch hergestelltem Rubin. Die augenscheinlich geschliffenen und polierten Erzeugnisse werden in Messeinsätze von Messuhren (beide nicht Gegenstand dieser vZTA) eingebaut und berühren dort den sog. Prüfling, für welchen die Messergebnisse geliefert werden sollen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere synthetische Edel- oder Schmucksteine, bearbeitet, jedoch weder aufgereiht noch montiert oder gefasst" zum TARIC-Code 7104 9900 00.

DEBTI43066/25-17104290000

Lascas, künstlich gezüchtetet: Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um aus Bergkristall (Lascas) künstlich gezüchteten, kristallinen Quarz mit einem äußerst hohen Grad chemischer Reinheit ohne piezoelektrische Eigenschaften, der anschließend geschränkt (zerkleinert durch Wärmebehandlung) wurde.  - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung in das Kapitel 25 kommt aufgrund der Herstellungsart nicht in Betracht, da die Anmerkung 1 zu Kapitel 25 nicht erfüllt ist. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere synthetische Edel- oder Schmucksteine, roh oder grob geformt" zum TARIC-Code 7104 2900 00.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI