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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEK/7107/09-17312900090

"Drahtseilabhebeschlaufe"; es handelt sich um zu endlosen Schlaufen geformte Stahldrahtseile (Querschnittsabmessung etwa 8 mm), bestehend aus mehreren, durch Zusammendrehen von zahlreichen Einzeldrähten hergestellten Litzen, die um eine Einlage aus Spinnstoff verseilt sind. Die Erzeugnisse werden durch eine Pressklemme aus Aluminium zusammengehalten und mittig durch ein Kunststoffband abgeschnürt. Sie werden zum Transport von Betonfertigteilen verwendet. An den Erzeugnissen ist jeweils ein sog. Tragkraftschild aus Kunststoff mit Produktinformationen befestigt. - Antragstellerangaben - Stahl herrscht gegenüber Aluminium gewichtsmäßig vor. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Seilschlingen, aus Stahl" zur Codenummer 7312 9000 90 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

DEF/7107/07-16404199000

Freizeitsandalen, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit zehenfreiem Oberteil (nicht geschlossenes Blatt) aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Spinnstoff aufgesetzt, - mit drei Klettverschlüssen ausgestattet, - nach der Gesamtkonzeption nicht für Sportzwecke.

DEM/7107/07-18519819590

Digitales Tonaufnahme- und Tonwiedergabegerät, - aus mit aktiven und passiven diskreten Bauelementen bestückter gedruckter Schaltung und EEPROM als Sprachspeicher, mit Frontblende und Lautstärkeregler, - zum Aufnehmen und Wiedergeben von max. 60 Sekunden Sprachmeldungen nach Einbau in ein Alarmgerät für Tonverstärkeranlagen in öffentlichen oder privaten Gebäuden. "Tonaufnahme- und -wiedergabegerät, nicht von den Unterpositionen 8519 2010 bis 8519 5000 erfasst, Halbleiter-Aufzeichnungsträger verwendend, kein Diktiergerät, kein Magnet- bandgerät"

DEBTI43440/21-171070000

Es handelt sich um Sputtertargets in Form einer kreisrunden Scheibe, bestehend aus einer Platte (Durchmesser: etwa 332 mm; Dicke: etwa 7 mm) aus einer Zinn-Silber-Legierung mit einem Gehalt an Silber von 3 GHT (Silberlegierung), welche auf eine Trägerplatte aus Kupfer (Durchmesser: etwa 400 mm; Dicke: etwa 40 mm)  plattiert ist. Die Erzeugnisse werden als Beschichtungsmaterial (SnAg) in Vakuumbeschichtungsanlagen eingesetzt, welches durch Sputtermetallisierung auf das Substrat aufgetragen wird. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung in die Position 8007 kommt nicht in Betracht, da Edelmetall-Legierungen als Waren des Kapitels 71 vom Abschnitt XV ausgenommen sind, Anm. 1 e) ABS XV. Derartige Erzeugnisse gehören als "Silberplattierung auf unedlen Metallen, als Halbzeug (Platte)" zur Unterposition 7107 0000 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI55525/19-17107000000

Bimetallstreifen Es handelt sich um ein metallisches Flacherzeugnis in Form eines Bandes mit einer Breite von ca. 3,5 mm und einer Gesamtdicke von ca. 1,1 mm. Das Band besteht aus zwei plattierten Lagen aus Metalllegierungen (Bimetallstreifen). Eine Lage besteht aus der Kupferlegierung CuNiSn9, die andere Lage aus der Silberlegierung AgNi10. Die Silberlegierung bestimmt aufgrund ihrer Dicke von ca. 0,74 mm den Charakter der Ware. Aus dem Band werden Kontaktteile für elektrische Regler hergestellt. Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als "Silberplattierungen auf unedlen Metallen, in Rohform oder als Halbzeug" in den TARIC-Code 7107 0000 00 einzureihen.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI