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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEF/7112/07-163079010

Andere konfektionierte Ware aus Spinnstoffen, sog. Knöchel-/Beinschutz, siehe Foto, - schlauchförmig durch Zusammennähen konfektioniert, mit einem Durchmesser von ca. 7 cm, - in den Abmessungen: ca. 9 cm x 12,5 cm, - charakterbestimmend aus Gewirken aus lt. Antrag 97 % Polyester und 3 % Polyamid (beides Chemiefasern), die über einen Zuschnitt aus Schaumkunststoff gezogen sind, - die Ware ist so gearbeitet, dass sie u. a. über einen Knöchel oder über einen be- stimmten Bereich des Beins zum Schutz in der Art eines Polsters über der betreffenden Stelle getragen werden kann (u. a. damit kein Bekleidungszubehör der Position 6117), - aufgrund der neutralen Gestaltung auch keine Ware der Position 6406 (z. B. Gamaschen und ähnliche Waren).

DEM/7112/07-18543709099

Elektronisches Klangbearbeitungsgerät, - aus einem Equalizer mit 31 Frequenzbändern für den 1-Kanalbetrieb, in einem Gehäuse (Abmessungen: 483 x 88 x 200 mm), mit Bedienelementen, LEDs und Anschluss- vorrichtungen, - zum Entzerren und Linearisieren des Frequenzgangs von Audiosignalen. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Klangbearbeitungsgerät"

DEBTI7103/21-17112990000

Abfälle, Edelmetalle enthaltend; Amalgamschlamm  Bei der Ware handelt es sich nach den Angaben um Amalgamschlamm. Der Amalgamschlamm setzt sich aus unterschiedlichen Abfällen zusammen, die bei dentalmedizinischen Einrichtungen anfallen. Neben Wasser und anderen Verunreinigungen, wie z.B. überschüssige Stopfreste, sind Edelmetallamalgame (Silberamalgame) aus Zahnkronen enthalten. Die Ware wird zur fachgerechten Entsorgung des enthaltenen Quecksilbers verwendet und dient der Rückgewinnung von Edelmetallen.  Die Ware wird aufgrund ihrer Beschaffenheit als andere Abfälle und Schrott, Edelmetalle oder Edelmetallverbindungen enthaltend, von der hauptsächlich zur Wiedergewinnung von Edelmetallen verwendeten Art in den TARIC-Code 7112 9900 00 eingereiht.

DEBTI28044/17-171129100

Verbrauchte Targets aus Gold Bei der Ware handelt es sich um verbrauchte Targets aus Gold, die in Sputteranlagen (Kathodenzerstäubung) zum Beschichten von Materialien mit Gold eingesetzt wurden. Dabei wird das Edelmetall Gold vom Sputtertarget auf das zu beschichtende Material übertragen. Nachdem ein Teil des Edelmetalls übertragen worden ist, kann das Target nicht mehr zur Beschichtung weiterverwendet werden. Das verbrauchte Target kann nur noch zur Wiedergewinnung des Edelmetalls durch Einschmelzen verwendet werden. Teilweise sind die Targets auch auf Kupferrückplatten aufgebracht. Die Ware ist als "Abfälle und Schrott von Gold" in die Unterposition 7112 9100 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

DE8739/17-171129200

Edelmetallrückstände aus Katalysatoren Bei der Ware handelt es sich um ein graubraunes, feines Pulver. Nach den Angaben entstammt es aus gebrauchten PKW-Katalysatoren, woraus enthaltene Edelmetalle zurückgewonnen werden sollen. Laut Analysenzertifikat beträgt der Gesamtgehalt an Edelmetallen (Platin, Palladium und Rhodium) ca. 0,2%. Die Ware ist als "andere Abfälle und Schrott, Edelmetalle oder Edelmetallverbindungen enthaltend, von der hauptsächlich zur Wiedergewinnung von Edelmetallen verwendeten Art, hier: von Platin" in die Unterposition 7112 9200 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI