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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEF/7113/07-161152200

Strumpfhose ohne Fußteil, sog. Skinprotect Silver-Leggin (Kinder), Größe 122-128, Artikel 6202, siehe beigefügte Abbildung, - aus 0,9 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus lt. Antrag und Untersuchungsergebnis 67% Polyamid, 15% Elasthan (Elastomergarn; beides synthetische Chemiefasern) und 18% Metallgarn der Position 5605 (sog. Silberfaser X-Static), - lt. Untersuchung im Durchschnitt mit einem Titer der einfachen Garne von mehr als 67 dtex, - in der Taille abschließend, mit einem gerippten, elastischen Bund, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - im Strumpfbereich nahtlos gewirkt; mit knöchellangen Hosenbeinen, ohne Fußteil, - an den Beinabschlüssen mit kontrastfarbenen, ca. 3 cm breiten, gerippten Bündchen, - mit Überwendlichnähten im Höschenteil, - kennzeichnet sich nach dem Verwendungszweck, der Herstellungsweise und der Ausstattung als Strumpfhose ohne Fußteil, somit weder eine lange Hose der Position 6104 noch eine lange Unterhose der Position 6108, - wird unmittelbar auf der Haut getragen, soll bei Personen mit Hauterkrankungen (z.B. Neurodermitis) eine antibakterielle Wirkung erzielen.

DEM/7113/07-18518220090

Mobile Stereo Docking Station - aus zwei Lautsprechern und Tonfrequenzverstärker in einem gemeinsamen Gehäuse mit Anschlussvorrichtung für einen MP3-Player (3,5 mm Klinkenstecker), Batteriefach und USB-Anschluss, - zum Umwandeln von elektrischen Tonfrequenzsignalen in Schallschwingungen - kenn- zeichnende Haupttätigkeit - sowie zum Verstärken von elektrischen Tonfrequenzsignalen nach Anschluss eines MP3-Players, - zusammen mit Beipack (USB-Ladekabel, USB- Netzladeadapter, Klinkensteckerkabel, Samttäschchen und Bedienungsnaleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Lautsprecher-Station bestimmt den Charakter des Ganzen. "Zwei Lautsprecher in einem gemeinsamen Gehäuse (Kombination aus Lautsprechern - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Tonfrequenzverstärker, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Zubehör)"

DEBTI39040/24-17113110000

Warenbezeichnung: Ohrstecker Es handelt sich um aus einer Silberlegierung (925er Sterlingsilber) gefertigten Schmuck in Form von Ohrsteckern. Die Erzeugnisse bestehen aus einem vergoldeten Stift, auf den ein Pfropfen aus einem weichem, transparenten Kunststoff zur Befestigung am Ohr aufgeschoben ist. Am anderen Ende des Stiftes befindet sich eine kelchförmige Fassung, in die ein synthetischer Schmucksteine (Zirkonia) eingelassen ist. Die Erzeugnisse sind paarweise auf einer bedruckten Pappkarte aufgemacht. - Materialangaben lt. Antragsteller - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schmuckwaren aus Edelmetallen, aus Silber, auch mit anderen Edelmetallen überzogen" zur Codenummer 7113 1100 00 0 des Zolltarifs.

DEBTI43681/23-17113110000

Es handelt sich um eine vergoldete Kette aus Silber, die mit insgesamt 15 weißen Perlen aus Kunststoff versehen ist und einen Karabinerverschluss mit Biegering aufweist. Die Erzeugnisse sind auf einer bedruckten Pappunterlage angebracht. -Angaben lt. Antragsteller- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schmuckwaren aus Edelmetallen, aus Silber" zur Codenummer 7113 1100 00 0.

DEBTI41766/23-17113110000

Es handelt sich um eine Schmuckware in Form einer Halskette, bestehend aus einem Draht, welcher mit einem Streifen als Umhüllung umwickelt ist (Länge ca. 44 cm – Durchmesser ca. 1 mm). Beide Enden sind mit Verschlusshülsen versehen und über einen Karabinerverschluss verbunden. Alle diese Bestandteile sind vollständig aus einer Silberlegierung (925er Silber). Die Kette ist an einem Hangtag aus Pappe angebracht. - Materialangaben laut Antragstellerin, weitere Angaben anhand vorliegendem Warenmuster – Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schmuckwaren aus Silber, auch mit anderen Edelmetallen überzogen oder plattiert" zur Codenummer 7113 1100 00 0 des Zolltarifs.

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