Zollsuche

Speichererweiterung, - aus mehreren mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltungen, vier Lüftern und Stromversorgung in einem Gehäuse (Abmessungen: 420 x 88 x 350 mm) mit Einbauschächten für vier 3,5" Festplatten, Status-LEDs und drei seriellen Schnitt- stellen sowie einem Stromversorgungsanschluss, - nach Vervollständigung mit bis zu vier 3,5" Festplatten zur Aufzeichnung von digitalen Audio- und Videodaten, ohne Wiedergabefunktion, - ohne Audio- und Video Ein-/Ausgänge, MPEG-Encoder bzw. Decoder oder andere spezifische Bestandteile zur Audio- und Videoaufzeichnung bzw. -bearbeitung, - zusammen mit Beipack (Anschlusskabel, Montagesatz und Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Speichererweiterung bestimmt den Charakter des Ganzen. "Maschine zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in codierter Form, anderweit weder genannt noch inbegriffen - unvollständige Speichererweiterung, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack."

Ware zur Innenausstattung, sog. Softkissenhülle (Garten), ohne Füllung (Muster 2), siehe Foto, - aus 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben aus lt. Antrag 100% Baumwolle, - in den Abmessungen 44 cm x 44 cm, mit abgerundeten Ecken, - an einer Seite mit einer Öffnung zum Einstecken des Polstermaterials; die Öffnung wird anschließend zugenäht, - nicht handgearbeitet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - keine Auflage der Position 9404, da sie nicht mit Füllung oder Polsterung ausgestattet ist, - stellt sich insbesondere aufgrund der Form und der Abmessung nicht eindeutig als Bezug für eine Polsterauflage für Gartenmöbel dar, somit keine Ware der Position 6307.

Autoparksystem - aus Plattformen in den Grundversionen Einzelbühne EB (für 3 Pkw) und Doppelbühne DB (für 2 x 3 Pkw), nach Stellplätze-Anzahl individuell ausgelegt, mit verstellbaren Radan- schlägen und Auffahrblechen, vertikal geführt in Standsäulen, mit Schiebestücken und Gleitführungen auf Fundamentschienen, mechanischem Gleichlaufsystem, Hub-Hydraulik aus Hydraulikzylindern, Ventilen, Leitungen und Druckschläuchen, Hydraulikaggregat mit Drehstrom-Motor, Elektro-Ausrüstung sowie einem über Kabel verbundenen Befehlsgerät mit Schlüssel-Bedienung mit waagrechten Stellplätzen (Abbildung siehe Anlage), - zum unabhängigen mechanischen Ein-/Ausparken von Kraftfahrzeugen übereinander. "Maschine zum Heben (Funktionelle Einheit aus Maschine zum Heben und Steuereinheit) nicht für zivile Luftfahrzeuge - sog. Stapelparker für Kraftfahrzeuge"

Dornschließen aus Edelmetallen: Bei den Dornschließen handelt es sich um Bügel mit einem eingelassenen Federsteg auf der offenen Seite und einem nicht ganz mittigen weiteren festen Steg. Auf dem Federsteg ist ein Dorn mit einer Öse aufgeschoben und auf dem breiteren eigentlichen Bügelsteg ist der Markenname eingeprägt. Die Erzeugnisse dienen als Verschlussvorrichtungen für Uhrarmbänder und weisen je nach Breite des zu verwendenden Armbandes eine Länge von ca. 15 – 18 mm und eine Breite innen (= Bandbreite) von ca. 14 bis 19 mm und außen von ca. 18 bis 24 mm auf. Deren Höhe liegt zwischen ca. 5,6 bis 6,5 mm. Die Erzeugnisse bestehen wahlweise aus Rotgold, Gelbgold, Weißgold, Honiggold und Platin. Bei den Goldvarianten handelt es sich um Legierungen, welche 2 oder mehr GHT Gold und kein Platin enthalten. - Angaben laut Antragsteller - Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als „andere Waren aus Edelmetallen" zur Unterposition 7115 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Geprägte Silbermedaillen: Es handelt sich um geprägte Silbermedaille in Form einer stilisierten Münze. Gefertigt aus Feinsilber (999,9), Gewicht: wahlweise 7,775 g (1/4 oz.) oder 31,1 g (1 oz.). Ohne Nominalwert, ohne Hoheitszeichen, keine Funktion als gesetzliches Zahlungsmittel. Prägemotiv "Haggai" mit hebräischem Schriftzug (Haggai 2,8), oder beidseitiges christliches Motiv "Guter Hirte" inkl. hebräischem Schriftzug (Kadosh).  Verpackung üblicherweise zu 20 Stück in versiegeltem Tube und befüllt mit Argon-Gas oder einzeln in Kunststoffkapseln für Geschenkzwecke. Beilage eines Echtheitszertifikats. Kein Schmuck im zollrechtlichen Sinn, keine Tragfunktion. Keine Münze der Position 7118, weil kein gesetzliches Zahlungsmittel. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Edelmetallen" zur Codenummer 7115 9000 000  des Zolltarifs.