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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEF/7116/07-162021310

Mantel, sog. Damen Wintermantel "Fendt", Größe S, siehe Foto, - aus 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Nylon (Chemiefasern); ein Bestreichen mit Kunststoff (laut Antrag Polyurethan) ist mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar, somit nicht aus Meterware der Position 5903 und damit keine Kleidung der Position 6210, - mit einem Stückgewicht von 900 g, - über den halben Oberschenkel hinausreichend (Rückenlänge: 88 cm), - mit einem Stehkragen aus gerippten Gestricken; u. a. wegen fehlender Kapuze kein Parka, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss ohne Überlappung (unisex), - mit langen Ärmeln, - wattiert gefüttert; vorn mit zwei aufgesetzten Taschen mit Patten sowie einer eingesetzten Brusttasche; am unteren Rand gesäumt, - wird als äußerstes Kleidungsstück über jeder anderen Bekleidung getragen und bietet Schutz gegen Kälte, Wind und Regen.

DEM/7116/07-18428909590

Autoparksystem - aus einer Plattform (Einzelbühne für 2 Pkw) mit verstellbarem Radanschlag und Auffahrblech, vertikal geführt in Standsäulen mit Schiebestücken und Gleitführungen auf Fundamentschienen, mechanischem Gleichlaufsystem, Hub-Hydraulik aus Hydraulikzylinder, Ventilen, Leitungen und Druckschläuchen, Hydraulikaggregat mit Drehstrom-Motor, Elektro-Ausrüstung sowie mit einem über Kabel verbundenen Befehlsgerät mit Schlüssel-Bedienung mit waagrechten Stellplätzen (Abbildung siehe Anlage), - zum mechanischen Ein-/Ausparken von Kraftfahrzeugen übereinander. "Maschine zum Heben (Funktionelle Einheit aus Maschine zum Heben und Steuereinheit) nicht für zivile Luftfahrzeuge - sog. Stapelparker für Kraftfahrzeuge"

DEBTI21018/26-17116208000

Es handelt sich um kleine runde Ringe (Außendurchmesser: etwa 2 mm) aus synthetisch hergestelltem Rubin. Die augenscheinlich geschliffenen und polierten Erzeugnisse sind einseitig mit einer Vertiefung (sog. Ölsenkung) ausgestattet. Die Ringe werden in mechanische Messuhren (nicht Gegenstand dieser vZTA) eingebaut, dienen dort im Messwerk der Lagerung von Trieben und reduzieren die Reibung der Triebzapfen. -Antragstellerangaben- Eine Einreihung als Teil oder Zubehör, hauptsächlich zur Verwendung in Messuhren geeignet, scheidet mangels Erkennbarkeit aus. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in dem TARIC-Code 7116 2011 00 genannte) Waren aus synthetischen Edelsteinen oder Schmucksteinen" zum TARIC-Code 7116 2080 00.

DEBTI47043/25-17116208000

Sogenannter Armreif aus Edelstahl: Es handelt sich um einen Armreif aus Edelstahl in ovaler Form, der sich an der Schmalseite öffnen lässt. Auf der Schauseite (Oberseite) sind Schmucksteine aus Zirkonia eingearbeitet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Unterpositionen 7116 2011 erfasste) Waren aus Edelsteinen oder Schmucksteinen (synthetischen)" zum TARIC-Code 7116 2080 00.

DEBTI45018/25-171162080

Lesezeichen aus unedlem Metall und aus Schmucksteinen ( Artikel-Nr. 63533 Artikel-Name: BIM Lesezeichen Lesezauber): Es handelt sich um ein Lesezeichen aus unedlem Metall (Zink) und aus Schmucksteinen (Amethyst, Rosenquarz oder grüner Aventurin) sowie einer "Kordel" aus Spinnstoff. Die Schmucksteine sind nicht nur eine unwesentliche Verzierung sondern bei der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware charakterbestimmend (aufgrund des Wertes und der Größe). - Abbildung siehe Anlage - Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Schmucksteinen" zur Unterposition 7116 2080 der Kombinierten Nomenklatur (KN).

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI