Zollsuche

Es handelt sich um geschlossene Armbänder aus einer Perle aus einem Schmuckstein (Durchmesser ca. 1 cm), welche auf einer zweifädigen Wachskordel (aus Filamentgarn) aufgefädelt und per Knoten davor und dahinter gesichert ist. Die Wachskordel ist so verschlungen, dass die Armbänder durch Ziehen an der Kordel in der Länge verstellt werden können. Je nach Variante handelt es sich um eine Perle aus einem Amethyst, Rosenquarz, Bergkristall, Fluorit, Tigerauge oder Karneol. Die Erzeugnisse sind auf einer bedruckten Pappunterlage befestigt. - Angaben laut Antragstellerin und anhand vorliegendem Warenmuster – Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „andere (als in den Codenummern 7116 1000 00 0 genannte) Waren aus Schmucksteinen“ zur Codenummer 7116 2011 00 0.

Es handelt sich um geschlossene Armbänder aus unregelmäßig geformten natürlichen Schmucksteinen. Diese sind nur poliert und mit einer mittigen Lochbohrung versehen. Je nach Variante sind Aventurinquarze, Sodalithe, Fluorite, Ameythyste oder Rosenquarze auf einer elastischen Schnur aus Filamentgarn aufgereiht und die beiden Enden der Schnur sind lediglich miteinander verknotet. Die Erzeugnisse sind auf einer bedruckten Pappunterlage befestigt, Verschlüsse oder anderes Zubehör sind nicht vorhanden. - Angaben laut Antragstellerin und anhand des vorliegenden Warenmusters – Abbildungen siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse werden als „Waren aus Schmucksteinen, Halsketten, Armbänder und andere Waren, ausschließlich aus natürlichen Edelsteinen oder Schmucksteinen, nur aufgereiht, ohne Verschlüsse oder anderes Zubehör“ in die Codenummer 7116 2011 00 0 eingereiht.

Halskette, bestehend aus - einem grün marmorierten, speziell geformten, glänzenden Ring, gearbeitet aus einem Schmuckstein (Serpentin /Antigorit), - aufgefädelt auf einer geflochtenen Schnur, - ohne Verschluss.

Armband, bestehend aus - verschiedenförmigen, glänzenden Kristallen aus Onyx und zwei Kunststoffperlen, wobei im Hinblick auf Umfang und Wert der Onyx den Charakter des Erzeugnisses bestimmt, - nur aufgereiht auf einem doppelten, elastischen Band, - ohne Verschluss.

"Halskette Camille"; es handelt sich um ca. 128 cm lange, offene Halsketten, im Wesentlichen bestehend aus einer Schnur aus unedlen Metallen mit darauf aufgezogenen - unregelmäßig geformten, echten Perlen oder Zuchtperlen, - unterschiedlich geformten, natürlichen Schmucksteinen (Rosenquarz, Bergkristall, Amethyst), - teilweise fassettierten Glasperlen verschiedener Größe sowie - kleinen Sternen aus unedlen Metallen. Beide Enden der Halskette sind jeweils mit einem großen Schmuckstein (Rosenquarz) versehen. Im Hinblick auf den Umfang und den Wert bestimmen die Schmucksteine den Charakter der Erzeugnisse. -Material- und Wertangaben laut Antragsteller- Die Halsketten werden dem Verbraucher in Spinnstoffsäckchen (nicht Gegenstand dieser vZTA) verkauft. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da die Erzeugnisse nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer besonderen Tätigkeit zusammengestellt sind. Ein Behältnis im Sinne der AV 5 a) liegt ebenfalls nicht vor, da die Säckchen nicht zur Aufnahme der Halsketten besonders gestaltet oder hergerichtet sind. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Waren aus natürlichen Schmucksteinen (Halsketten), nur aufgereiht, ohne Verschlüsse oder anderes Zubehör" zur Codenummer 7116 2011 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.