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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DE14706/09-17116201900

Es handelt sich um ca. 80 cm lange Halsketten, im Wesentlichen bestehend aus - natürlichen Schmucksteinen (Amethyst, Bronzit) in runder Form verschiedener Größe, - Kunststoffperlen verschiedener Form (z. B. rund, in etwa zylinderförmig) und Größe, - Zierteilen aus unedlem Metall, u. a. in Form von runden Perlen, Ringen und stilisierten Blüten, teilweise mit Motiven versehen und mit Steinen aus Kunststoff oder Glas besetzt, - ovalen Kettengliedern aus unedlem Metall, - Bändern aus Spinnstoffen (sog. Velourbänder) verschiedener Länge, die an den Enden jeweils mit einer Hülse aus unedlem Metall versehen sind. Die einzelnen Teile sind auf einen Draht bzw. auf Stifte aus unedlem Metall aufgezogen, durch Ineinanderhängen (Kettenglieder) sowie durch Ösen aus unedlem Metall miteinander zu einer Halskette verbunden und mit einem Karabinerhaken aus unedlem Metall als Verschluss ausgestattet. Zusätzlich sind an der Halskette eine ca. 7 cm lange Gliederkette aus unedlem Metall sowie ein ca. 4 cm großer, flacher Anhänger, der im Wesentlichen aus einem natürlichen Schmuckstein (Achat) gefertigt ist, befestigt. (Materialangaben laut Antragsteller) Die Erzeugnisse sind mit zwei Pappetiketten versehen und in einer klarsichtigen Kunststofftüte verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus natürlichen Schmucksteinen" zur Codenummer 7119 2019 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

DEK/12603/09-17116201900

"Lampenstein Onyx-Hase"; es handelt sich um im Wesentlichen aus natürlichen Schmucksteinen (Aragonit/Calcit) gefertigte Erzeugnisse: - in Form eines aufrecht stehenden stilisierten Hasen, - mit einer Höhe von ca. 24 cm, - leicht transparent, - grün-weiß (gestreift) gefärbt, teilweise mit braunen Einfärbungen versehen, - mit einem Gewicht von ca. 2850 g, - mit geschliffener und polierter Oberfläche, - an der Unterseite - - als Stellfläche glatt gearbeitet und mit drei "Füßen" aus Kunststoff ausgestattet, - - mit einer zylinderförmigen Öffnung (Durchmesser: ca. 4,2 cm, Tiefe: ca. 10 cm) zur Aufnahme z. B. einer Glühlampe mit der entsprechenden elektrischen Ausstattung (nicht Gegenstand dieser vZTA) versehen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus natürlichen Schmucksteinen" zur Codenummer 7116 2019 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DEK/12610/09-17116201900

"Teelichthalter Onyx"; es handelt sich um vollständig aus natürlichen Schmucksteinen (Aragonit/Calcit) gefertigte Teelichthalter: - herzförmig, - in den Abmessungen von ca. 10 cm x 9 cm x 3 cm (max. Länge x max. Breite x max. Höhe), - leicht transparent, - grün gefärbt, - mit einem Gewicht von ca. 228 g, - mit geschliffener und polierter Oberfläche, - an der Unterseite als Stellfläche gearbeitet, - an der Oberseite mit einer zylinderförmigen Öffnung (Durchmesser: ca. 4 cm) zur Aufnahme eines handelsüblichen Teelichtes (nicht Gegenstand dieser vZTA) versehen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus natürlichen Schmucksteinen" zur Codenummer 7116 2019 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DEK/12613/09-17116201900

"Teelichthalter Rosenquarz"; es handelt sich um im Wesentlichen aus natürlichen Schmucksteinen (Rosenquarz) gefertigte Teelichthalter: - unregelmäßig geformt, - in den Abmessungen von ca. 10,5 cm x 8 cm x 6 cm (max. Länge x max. Breite x max. Höhe), - leicht transparent, - rosa gefärbt, - mit einem Gewicht von ca. 924 g, - mit nur grob bearbeiteter, rauer Oberfläche, - an der Unterseite als Stellfläche glatt gearbeitet und mit einem beflockten Papierzuschnitt beklebt, - an der Oberseite mit einer zylinderförmigen Öffnung (Durchmesser: ca. 4 cm) zur Aufnahme eines handelsüblichen Teelichtes (nicht Gegenstand dieser vZTA) versehen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus natürlichen Schmucksteinen" zur Codenummer 7116 2019 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DEBTI3662/24-17116201100

Es handelt sich um geschlossene Armbänder aus einer Perle aus einem Schmuckstein (Durchmesser ca. 1 cm), welche auf einer zweifädigen Wachskordel (aus Filamentgarn) aufgefädelt und per Knoten davor und dahinter gesichert ist. Die Wachskordel ist so verschlungen, dass die Armbänder durch Ziehen an der Kordel in der Länge verstellt werden können. Je nach Variante handelt es sich um eine Perle aus einem Amethyst, Rosenquarz, Bergkristall, Fluorit, Tigerauge oder Karneol. Die Erzeugnisse sind auf einer bedruckten Pappunterlage befestigt. - Angaben laut Antragstellerin und anhand vorliegendem Warenmuster – Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „andere (als in den Codenummern 7116 1000 00 0 genannte) Waren aus Schmucksteinen“ zur Codenummer 7116 2011 00 0.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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