Zollsuche

Trainingsschuhähnliche Schuhe für Kinder; Artikel-Nr. 4-71-60-0336-2 - siehe Abbildung - mit Laufsohlen aus Kunststoff (lt. Antrag); ohne Hauptsohle aus Holz - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend), Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Spinnstoff - mit Verstärkungsteilen aus Leder - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe) - ohne Schutz in der Vorderkappe - nicht den Knöchel bedeckend - mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm - mit einem cif-Preis je Paar von unter 7,50 Euro (lt. Antrag) - kein Versand aus Macau (lt. Antragsangaben)

Autoparksystem - aus Parkpaletten (Plattformen), mit längsverschiebbaren Paletten, in den Varianten PE (1 Pkw), PH (2 Pkw hintereinander), PN (2 Pkw nebeneinander) und PV (4 Pkw neben-/hintereinander), schienengeführt, mit Lauf- und Führungsrollen und Reifenwanne, Antrieb durch Elektro-Getriebemotor (montiert entweder als "Überflurantrieb" mit Bodenplatte und Gehäuse oder als "Unterflurantrieb" in Bodenaussparung), alternativ durch Antriebseinheit an der Palette ("mitfahrender Antrieb") mit Schleppkabel-Stromzuführung, Kraftübertragung über Kettentrieb-System, Schienenanlage aus am Boden befestigten Führungsschienen-Profilen, Elektro-Ausrüstung mit Endschaltern sowie über Kabel verbundenem Schaltschrank (Abbildung siehe Anlage), - zum mechanischen Einparken von Kraftfahrzeugen innerhalb der Fahrgasse von Tiefgaragen zur Gewinnung zusätzlicher Stellplätze. "Maschine zum Fördern (Funktionelle Einheit aus Maschine zum Fördern und Steuereinheit) nicht für zivile Luftfahrzeuge - sog. Parkpalette (mechanisches Parksystem für Kraftfahrzeuge)"

"Armband mit LEDs und Schlagaktivierung" Es handelt sich um geschlossene, elastische Armbänder aus Silikon mit einer maximalen Breite von etwa 20 mm. In die Armbänder sind jeweils zwei batteriebetriebene Leuchtdioden eingesetzt, die bei Erschütterung blinken. Die Erzeugnisse sind einzeln in Kunststoffbeuteln verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Von den Leuchtdioden geht keine Signalwirkung aus, sondern sie dienen der Erhöhung der Schmuckwirkung der Armbänder. Eine Einreihung als "elektrisches Signalsichtgerät" in die Position 8531 ist somit ausgeschlossen. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um ein Armbänder aus Kunststoff mit Baumwollkern und Magnetverschluss aus unedlem Metall. Die Erzeugnisse sind in verschiedenen Farben und in zwei unterschiedlichen Größen erhältlich und sind in einem quadratischen Pappkarton verpackt. Der Magnetverschluss ist individuell personalisierbar.  Abmessungen Herren Version:  Verschluss: 23 mm x 8 mm Breite: 6,5 mm Länge: 210 mm Abmessungen Damen Version Verschluss: 22 mm x 7 mm Breite: 5 mm x 5,5 mm Länge: 197 mm - Antragstellerangaben -  Abbildung siehe Anlage. Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware herrscht Kunststoff gegenüber den anderen Bestandteilen, insbesondere im Hinblick auf den Umfang vor. Derartige Erzeugnisse gehören als anderer Fantasieschmuck aus aus unedlem Metall zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um aus unedlem Metall gefertigte Anstecker, welche auf der Schauseite einen Stern aufweisen und auf der Rückseite mit einem Stift und einem Schmetterlingsverschluss zur Befestigung an der Kleidung ausgestattet sind.  -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer  Fantasieschmuck, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 7117 1900 90 0 de Zolltarifs.