Zollsuche

"Froschkönig Kette", das sind ca. 41 cm lange, vergoldete Halsketten ohne Verschluss aus unedlem Metall (Zinkdruckguss) mit einem Anhänger in Form eines stilisierten, dreidimensionalen Froschkönigs mit vergoldeter Krone aus unedlem Metall (Zinndruckguss), der auf einer vergoldeten Kugel aus unedlem Metall (Zinkdruckguss) sitzt. Die Kugel ist mittig mit fünfundzwanzig geschliffenen Glassteinen und die Krone mit einem Glasstein (sog. Swarovski-Steine) verziert. (Materialangaben lt. Antragsteller) Die Erzeugnisse sind in einem einfach gearbeiteten Spinnstoffsäckchen verpackt und gemeinsam in einer Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Fantasieschmuck aus unedlen Metallen, vergoldet, in Verbindung mit Glas" zur Codenummer 7117 1910 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Es handelt sich um Fantasieschmuck, im Wesentlichen bestehend aus - elastischen Bändern aus Spinnstoffen, die in Form eines Stringtangas miteinander verbunden sind, und - einem verzierenden Einsatz aus unedlem Metall an der Vorderseite, der mit fassettierten Glassteinen besetzt ist. Der Einsatz besteht aus zwei parallel gelegten Ketten, in die mittig der Schriftzug "LOVE" eingesetzt ist. An den Ketten hängen unterschiedlich lange Kugelketten sowie ein stilisierter Schmetterling. Die in einer durchsichtigen Kunststofftüte verpackten Erzeugnisse lassen nach Material und Ausstattung erkennen, dass sie hauptsächlich oder ausschließlich dazu bestimmt sind, als Körperschmuck verwendet zu werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck aus unedlen Metallen, in Verbindung mit Glas" zur Codenummer 7117 1910 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

"Brautkopfschmuck"; es handelt sich um Haarschmuck in Form von dreiteiligen Reifen aus dekorativ umeinander gewickelten Drähten aus unedlem Metall, die mit aufgezogenen rhombenförmigen, facettenartig geschliffenen Kunststoffperlen sowie runden Kunststoffperlen mit unterschiedlichem Durchmesser und kleinen Glassteinen versehen sind. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren wird aufgrund des Umfangs und des Wertes (lt. Antragstellerangabe) durch das unedle Metall bestimmt. Die Erzeugnisse sind in einem Kunststoffbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Fantasieschmuck aus unedlen Metallen, in Verbindung mit Glas" zur Codenummer 7117 1910 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

"Brautkopfschmuck"; es handelt sich um Haarschmuck in Form eines dreiteiligen Reifes aus dekorativ umeinander gewickelten Drähten aus unedlem Metall, die mit aufgezogenen rhombenförmigen, facettenartig geschliffenen Kunststoffperlen sowie runden Kunststoffperlen mit unterschiedlichem Durchmesser und kleinen Glassteinen versehen sind. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren wird aufgrund des Umfangs und des Wertes (lt. Antragstellerangabe) durch das unedle Metall bestimmt. Die Erzeugnisse sind in einem Kunststoffbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck" zur Codenummer 7117 9000 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

"Brautkopfschmuck"; es handelt sich um Haarschmuck in Form von Diademen aus unedlem Metall, die auf der Außenseite dekorativ gestaltet und mit vereinzelten Glassteinen verziert sind. Die Erzeugnisse sind in Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Fantasieschmuck, aus unedlen Metallen, in Verbindung mit Glas" zur Codenummer 7117 1910 00 des Integrierten Zolltarifs der EG.