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Flachgewalztes Erzeugnis aus Stahl Bei der Ware handelt es sich laut Angaben um ein kalt gewalztes, überzogenes, massives Erzeugnis aus Stahl mit rechteckigem Querschnitt in Rollen (Coils) und einer Breite von 600 mm oder mehr. Laut angegebener chemischer Zusammensetzung (DC01+ZE) handelt es sich um ein Erzeugnis aus nicht legiertem Stahl mit elektrolytisch verzinkter Oberfläche. Das Erzeugnis entspricht auch dem Japanischen Standard JIS A3313-1998 SECC. Die Ware ist als "flachgewalztes Erzeugnis aus nicht legiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, überzogen, hier: elektrolytisch verzinkt, andere in den TARIC-Code 7210 3000 90 einzureihen.

Runde Stahlplättchen Bei der Ware handelt es sich um ein aus einem flachgewalzten Erzeugnis rund gestanztes Plättchen (Durchmesser 20 mm; Dicke 2 mm) aus nicht legiertem Stahl (Q 195) mit verzinkter Oberfläche. Diese Erzeugnisse werden als Gegenstück zu einem Magneten in Kartonagen aus Papier zu Verschlusszwecken verklebt. Die Ware ist als "flachgewalztes Erzeugnis aus nicht legiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, plattiert oder überzogen, elektrolytisch verzinkt, nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten" in den TARIC-Code 7210 3000 10 einzureihen.

Lochband aus nicht legiertem Stahl Bei der Ware handelt es sich um ein aufgerolltes Band aus nicht legiertem Stahl (IS 277 : 2003). Der Stahl ist oberflächlich sendzimirverzinkt. Das Band ist aufgerollt und in regelmäßigen Abständen gelocht. Das Erzeugnis ist 12 mm breit und weist eine Dicke von ca. 0,8 mm auf. Es ist in Rollen mit ca. 10 m Länge aufgerollt. Die Bänder werden auf Kunststoff-Abrollboxen aufgerollt gehandelt. Sie werden zur Befestigung von Bauteilen und Gegenständen verwendet. Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm, plattiert oder überzogen, anders verzinkt, andere, in den TARIC-Code 7212 3000 80 eingereiht.

Es handelt sich um zylinderförmige Behälter aus Stahl (Fassungsvermögen: 70 Liter), die mit einer bügelartigen Lenkstange und am unteren Rand mit einem Fahrwerk (bestehend aus zwei Lauf- sowie zwei Lenkrollen aus Kunststoff oder Kautschuk) ausgerüstet sind. Zusätzlich sind die Behälter mit einem Ablassventil (oberseitig) und einem Kugelventil (unterseitig) ausgestattet. Am Kugelventil ist ein Ablassschlauch aus Kunststoff oder Kautschuk mit hakenartig geformtem Endstück aus Stahl befestigt. Oberseitig ist der Behälter durch ein Rohr (mit Vorrichtungen aus Kunststoff oder Kautschuk zur Höhenverstellung) mit einem als Ablaufschale dienenden Trichter verbunden. Die Behälter dienen zum Auffangen und Sammeln von Motoren- bzw. Altöl. - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Waren wird hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und den Umfang durch den Sammelbehälter aus Stahl bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Eigenschaften, mit einem Fassungsvermögen von 500 l oder mehr, von der für Rohöl und Erdölprodukte verwendeten Art" zum TARIC-Code 7310 1000 90. Eine Einreihung in das Kapitel 84, insbesondere in die Position 8479 scheidet aus, da die Erzeugnisse mit keinerlei mechanischen Vorrichtungen, z. B. zum Absaugen von Öl ausgestattet sind.

Es handelt sich um eine rechteckige Wanne aus Stahl (Volumen: ca. 55 Liter), die dem Auffangen von Motor-, Differenzial-, Getriebeöl und Frostschutzmittel dient. Sie ist mit einem herausnehmbaren Gitterrost, einem Ablasshahn mit Absperrfunktion, einem Anschlussstutzen, vier Lauf-/Lenkrollen aus Kautschuk oder Kunststoff und einer Griffstange aus Stahl mit Handgriff aus Kunststoff oder Kautschuk ausgestattet. Das Erzeugnis ist zerlegt gemeinsam mit Montagematerial (Bolzen, Muttern, Unterlegscheiben, Kugellager und O-Ring) in einem Karton verpackt. Abmessungen (Länge x Breite x Höhe): 880 x 530 x 140 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Sammelbehälter, aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, mit einem Fassungsvermögen von 50 l oder mehr, von der für Rohöl und Erdölprodukte verwendeten Art" zum TARIC-Code 7310 10 00 90. Nicht Pos. 7326, da die Erzeugnisse bereits von der Pos. 7310 erfasst werden. Für eine Einreihung als "andere als in den vorgenannten Positionen genannte Waren aus Stahl" in die Pos. 7326 besteht daher kein Raum.