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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEF/7219/07-161043300

Jacke, sog. Girly Microfleece Jacket Hooded, Art. JN 146, Größe S, siehe Foto, - aus 2,0 mm dicken, einfarbigen, beidseitig gerauten Gewirken (sog. Fleece), aus lt. Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: 64 cm), - mit einer angenähten Kapuze, - ungefüttert, - leicht tailliert geschnitten und in Längsbahnen mit Vorder- sowie Rückensattel gearbeitet, - mit langen Ärmeln, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis zum Kapuzenrand reichenden Reißverschluss, ohne Überlappung; ohne Merkmale, die auf den Trägerkreis (Männer oder Frauen) hinweisen (unisex), - mit zwei eingesetzten Taschen unterhalb der Taille, u.a. deshalb keine Hemdbluse der Position 6106, - am unteren Rand gesäumt, - u.a. aufgrund des Bahnenschnitts, der Nahtführung und der Ausstattung weist das Kleidungsstück eine gewisse Formfestigkeit auf, daher kein strickjackenähnliches Kleidungsstück der Position 6110, - wird üblicherweise nicht als äußerstes Kleidungsstück über jeder anderen Kleidung getragen, somit auch kein den Windjacken ähnliches Kleidungsstück der Position 6102.

DEM/7219/07-18424890000

Handdampfbürste - aus einem Kunststoffgehäuse mit Dampfaustrittsöffnungen, aufgestecktem Bürstenaufsatz, eingebautem Wasserbehälter, elektrischer Heizvorrichtung (Heizdraht) sowie Handpumpe, einem integrierten Handgriff mit Druckknopf für die Dampfabgabe, Kontrollleuchte und Kabel mit Stecker für den 230 Volt Netzbetrieb, - zur Reinigung von textilen Oberflächen wie Bekleidung und textilen Innenausstattungs- artikeln durch stoßweises Versprühen von Flüssigkeit nach Betätigen des Druckknopfes und anschließendes Ausbürsten, - gemeinsam verpackt in einem Pappkarton mit nicht charakterbestimmendem Beipack (Pflegebürstenaufsatz, Reinigungsbürste, Aufhängevorrichtung, Becher mit Halterung, Bedienungsanleitung). Die Dampfbürste bestimmt den Charakter des Ganzen. "Mechanischer Apparat, handbetrieben, zum Verspritzen/Versprühen von Flüssigkeiten, sog. Handdampfbürste (Warenzusammenstellung aus Handdampfbürste - charakterbestimmend- und Beipack)"

DEBTI15343/24-172199080

Bleche aus nicht rostendem Stahl Bei der Ware handelt es sich um rechteckige Bleche aus nicht rostendem Stahl (Werkstoffnummer 1.4016 oder 1.4301) mit einer Breite von mehr als 600 mm, einer Dicke von 0,5 mm oder 0,8 mm und einer Länge von bis zu 1800 mm. Die Bleche werden durch Kaltwalzen hergestellt und die Oberfläche durch Schleifen, Bürsten und Polieren bearbeitet. Abschließend werden die Bleche auf Kundenwunsch auf individuelle Breiten gespalten und die Oberfläche mit einer Schutzfolie versehen. Die Ware ist als flachgewalzte Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, andere, in die Unterposition 7219 9080 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

DEBTI32458/23-17219908090

Flachgewalztets Erzeugnis aus nicht rostendem Stahl Bei der Ware handelt es sich um runde, flachgewalzte Scheiben aus nicht rostendem Stahl mit einem Durchmesser von 34 mm und einer Dicke von 0,6 mm. Auf einer Seite der Ware ist eine Klebefolie aufgebracht, die andere Seite ist mit einer abziehbaren Schutzfolie versehen.  Die Ware wird verwendet, um auf der Rückseite von Mobiltelefonen angebracht zu werden, damit diese über einen an einer Halterung angebrachten Magneten in KFZ befestigt zu werden. Die Ware ist für den Einzelverkauf aufgemacht und wird zu je 2 Sück in einem Karton mit Sichtfenster gehandelt. Kein Erzeugnis der Position 7220, da die Ware von anderer als quadratisch oder rechteckig Form ist. Die Ware ist entsprechend ihrer stofflichen Beschaffenheit als flachgewalztes Erzeugnis aus nicht rostendem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, andere, in den TARIC-Code 7219 9080 90 einzureihen.

DEBTI22062/23-172199080

Bleche aus nicht rostendem Stahl Bei der Ware handelt es sich um kaltgewalzte, rechteckige Flacherzeugnisse nach den Angaben aus einem nicht rostendem Stahl. Die Dicke der Bleche variiert zwischen 0,5 mm und 3,0 mm. Die Breite der Bleche beträgt mehr als 600 mm. Die Oberfläche der Bleche ist entweder poliert oder durch ein Vakuum-Aufdampfverfahren mit einem Metall beschichtet. Die Ware ist aufgrund ihrer Beschaffenheit als andere flachgewalzte Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, andere, in die Unterposition 7219 9080 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI